Rechtsprechung
   BGH, 14.05.2014 - IV ZA 5/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,11752
BGH, 14.05.2014 - IV ZA 5/14 (https://dejure.org/2014,11752)
BGH, Entscheidung vom 14.05.2014 - IV ZA 5/14 (https://dejure.org/2014,11752)
BGH, Entscheidung vom 14. Mai 2014 - IV ZA 5/14 (https://dejure.org/2014,11752)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,11752) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 S 1 VVG, § 8 Abs 5 VVG, § 9 Abs 1 S 1 VVG, § 152 VVG, § 169 Abs 5 S 2 VVG
    Gleichzeitiger Abschluss von Verträgen über eine fondsgebundene Rentenversicherung und eine Kostenausgleichsvereinbarung: Anforderungen an die Belehrung über das Widerrufsrecht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Belehrung über das Widerrufsrecht beim Abschluss von Verträgen über eine fondsgebundene Rentenversicherung und eine Kostenausgleichsvereinbarung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Anforderungen an die Belehrung über das Widerrufsrecht beim Abschluss von Verträgen über eine fondsgebundene Rentenversicherung und eine Kostenausgleichsvereinbarung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Belehrung über das Widerrufsrecht beim Abschluss von Verträgen über eine fondsgebundene Rentenversicherung und eine Kostenausgleichsvereinbarung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Fondgebundene Rentenversicherung: Welche Anforderungen bestehen an die Widerrufsbelehrung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Leitsatz)

    Widerrufsrecht: Zur optischen Gestaltung der Widerrufsbelehrung bei einem Versicherungsvertrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Nettopolice - und die Belehrung über das Widerrufsrecht

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fehlende Belehrung über Folgen des Widerrufsrechts bei fondsgebundenen Rentenversicherungen nicht per se schädlich

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Fehlende Belehrung über Folgen des Widerrufsrechts bei fondsgebundenen Rentenversicherungen nicht per se schädlich

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Rentenversicherung; Wirksamkeit/Kündigung/Widerruf einer Kostenausgleichsvereinbarung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Fehlende Belehrung über Folgen des Widerrufsrechts bei fondsgebundenen Rentenversicherungen nicht per se schädlich

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 1447
  • MDR 2014, 962
  • VersR 2014, 824
  • WM 2014, 1118
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Brandenburg, 24.06.2015 - 11 U 135/14

    Rentenversicherungsvertrag: Anspruch auf Rückzahlung geleisteter

    Die Belehrung ist auch entsprechend § 8 Abs. 2, Nr. 2 VVG so ausreichend deutlich gestaltet, dass sie nicht übersehen werden kann (vergl. zu den Anforderungen an eine Belehrung nur BGH, Urteil vom 09. Januar 2013, Az. VI ZR 197/11; Beschluss vom 14. Mai 2014, Az. IV ZA 5/14, zitiert nach Juris).
  • BGH, 11.02.2015 - IV ZR 310/13

    Gleichzeitiger Abschluss von Verträgen über eine fondsgebundene

    Die Widerrufsbelehrungen im hier zu beurteilenden Fall entsprechen denjenigen, die der Senatsentscheidung vom 14. Mai 2014 (IV ZA 5/14, VersR 2014, 824) zugrunde lagen.
  • BGH, 11.02.2015 - IV ZR 311/13

    Kostenausgleichsvereinbarung bei fondsgebundener Rentenversicherung einer

    Die Widerrufsbelehrungen im hier zu beurteilenden Fall entsprechen denjenigen, die der Senatsentscheidung vom 14. Mai 2014 (IV ZA 5/14, VersR 2014, 824) zugrunde lagen.
  • BGH, 15.10.2014 - IV ZR 79/14

    Zahlungsanspruch eines Lebensversicherers bei Kündigung der

    Wegen des weiteren Inhalts der Vereinbarung wird auf den in dieser Sache ergangenen Senatsbeschluss vom 14. Mai 2014 (IV ZA 5/14, VersR 2014, 824 Rn. 1-7) verwiesen.
  • BGH, 23.09.2015 - IV ZR 373/14

    Unerhebliche Abweichung von der Musterwiderrufsbelehrung bei einer farblich

    a) Die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Widerrufsbelehrung deutlich gestaltet ist, ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung geklärt (Senatsurteile vom 28. Januar 2004 - IV ZR 58/03, VersR 2004, 497 unter 3 d; vom 16. Oktober 2013 - IV ZR 52/12, VersR 2013, 1513 Rn. 14 m. w. N.; Senatsbeschluss vom 14. Mai 2014 - IV ZA 5/14, VersR 2014, 824 Rn. 17; BGH, Beschluss vom 16. November 1995 - I ZR 25/94, VersR 1996, 221 unter I 2).
  • BGH, 18.06.2014 - IV ZR 282/13

    Kündigung einer Kostenausgleichsvereinbarung hinsichtlich Zahlung von Beiträgen

    Die Widerrufsbelehrungen im hier zu beurte ilenden Fall entsprechen denjenigen, die der Senatsentscheidung vom 14. Mai 2014 (IV ZA 5/14, juris) zugrunde lagen.
  • OLG Frankfurt, 26.09.2017 - 3 U 86/17

    Widerruf eines Versicherungsvertrags

    Auch für den BGH sind der Fettdruck und die Lage direkt über der Unterschriftszeile wesentliche Kriterien für eine formell ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung (BGH, Beschluss vom 14.05.2014, Az. IV ZA 5/14, Rn. 17, zitiert nach juris; BGH, Urteil vom 16.10.2013, Az. IV ZR 52/12, Rn. 15, zitiert nach juris.
  • OLG Koblenz, 16.06.2017 - 10 U 1008/16

    Leibrentenversicherungsvertrag: Erläuterungsbedürftigkeit des Begriffs Textform

    Die Belehrung über den Fristablauf und die Widerrufsfolgen waren durch Fettdruck deutlich hervorgehoben (vgl. BGH, Beschluss vom 14.05.2014 - IV ZA 5/14 - NJW-RR 2014, 1447 ff., juris Rn. 17).
  • BGH, 10.09.2014 - IV ZR 352/13

    Lebensversicherung: Wirksamkeit der formularmäßig vereinbarten Unabhängigkeit

    Die Widerrufsbelehrungen im hier zu beurteilenden Fall entsprechen denjenigen, die der Senatsentscheidung vom 14. Mai 2014 (IV ZA 5/14, VersR 2014, 824) zugrunde lagen.
  • LG Düsseldorf, 11.03.2015 - 10 O 153/13
    Die Schriftgröße ist aber gegenüber dem sonstigen Text verkleinert und es fehlen jegliche Zwischenüberschriften und Absätze, so dass die Wahrnehmung des Textes sehr mühsam ist (vgl. BGH, Urteil vom 1. Dezember 2010 - VIII ZR 82/10; Urteil vom 14. Mai 2014 - IV ZA 5/14).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht