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   BGH, 14.05.2014 - VII ZR 334/12   

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https://dejure.org/2014,12353
BGH, 14.05.2014 - VII ZR 334/12 (https://dejure.org/2014,12353)
BGH, Entscheidung vom 14.05.2014 - VII ZR 334/12 (https://dejure.org/2014,12353)
BGH, Entscheidung vom 14. Mai 2014 - VII ZR 334/12 (https://dejure.org/2014,12353)
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Volltextveröffentlichungen (24)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 150 Abs 2 BGB, § 242 BGB
    Anforderungen an die Annahmeerklärung des Empfängers eines schriftlichen Vertragsangebots bei abweichendem Vertragswillen

  • ra-skwar.de

    Angebot - Abänderung

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 242, 150 Abs. 2
    Annahme eines Angebots unter Änderungen; Erkennbarkeit des Änderungswillens

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abweichung des Vertragswillens des Empfängers eines Vertragsangebots in der Annahmerklärung i.R.d. Grundsätze von Treu und Glauben; Aufrechnung eines Werklohnanspruchs mit einem Kostenvorschussanspruch i.R.e. Bauvorhabens

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur abändernden Annahme eines Vertragsangebots

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    "Untergeschobene" Angebotsänderung unwirksam; abweichender Vertragswille in Annahmeerklärung; Abänderung eines Vertragsangebotes über Bauleistungen; Fälschung eines Angebotes; Bauvertrag; Werkvertrag

  • rabüro.de

    Zu den Anforderungen an die Angabe eines Vertragsangebotes

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Treuwidrige textliche Änderung von Zahlungsmodalitäten im Bauvertrag

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Pflicht des Empfängers eines Vertragsangebots, seinen davon abweichenden Vertragswillen in der Annahmeerklärung klar und unzweideutig zum Ausdruck zu bringen (hier Einfügung einer nur äußerst schwer erkennbaren Änderung in den Vertragstext)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Betriebs-Berater

    Anwendung der Grundsätze von Treu und Glauben im Rahmen der abändernden Annahme eines Vertragsangebots

  • rewis.io

    Anforderungen an die Annahmeerklärung des Empfängers eines schriftlichen Vertragsangebots bei abweichendem Vertragswillen

  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 150 Abs. 2; BGB § 242; BGB § 389; ZPO § 286
    Abweichung des Vertragswillens des Empfängers eines Vertragsangebots in der Annahmerklärung i.R.d. Grundsätze von Treu und Glauben; Aufrechnung eines Werklohnanspruchs mit einem Kostenvorschussanspruch i.R.e. Bauvorhabens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Untergeschobene" Änderungen sind unbeachtlich!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    IT-Recht: Keine Tricksereien bei Vertragsänderungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der mit der Annahmeerklärung leicht geänderte Vertragstext

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Abweichender Vertragswillen in Annahmeerklärung muss klar und unzweideutig zum Ausdruck kommen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anwendung der Grundsätze von Treu und Glauben im Rahmen der abändernden Annahme eines Vertragsangebots

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Versucht man, dem zukünftigen Vertragspartner in der Annahmeerklärung Änderungen an dessen Angebot "unterzuschieben", so kommt der Vertrag zu den unveränderten Bedingungen des Angebots zustande

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Änderungen an Vertragsangebot müssen erkennbar sein

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Vertragsinhalt bei heimlichen Änderungen vor Unterschrift

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Abweichender Vertragswillen in Annahmeerklärung muss klar und unzweideutig zum Ausdruck kommen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Ein von einem Angebot abweichender Vertragswille muss hinreichend deutlich erklärt werden - ansonsten kann der Vertrag zu den Bedingungen des Angebots zustande kommen

  • lachner-vonlaufenberg.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Der Versuch, bei der Beantwortung einer Vertragsofferte Annahmewillen zu suggerieren, dem Anbietenden tatsächlich aber geänderte Bedingungen unterzuschieben, kann auch "nach hinten losgehen"!

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Untergeschobene nachträgliche Vertragsänderung nichtig

  • baunetz.de (Kurzinformation)

    Änderungen in einem Vertragsangebot dürfen dem Anbietenden nicht untergeschoben werden!

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Unbeachtliche "untergeschobene" Vertragsänderungen

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Unbeachtliche "untergeschobene" Vertragsänderungen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Änderungen eines Vertragsangebots müssen klar und deutlich zum Ausdruck gebracht werden - Bei fehlender Klarheit und Deutlichkeit wird eine Vertragsänderung nicht Vertragsbestandteil

Besprechungen u.ä. (5)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Versucht man, dem zukünftigen Vertragspartner in der Annahmeerklärung Änderungen an dessen Angebot "unterzuschieben", so kommt der Vertrag zu den unveränderten Bedingungen des Angebots zustande

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Versteckte Abänderung des Vertragsangebots

  • lachner-vonlaufenberg.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Der Versuch, bei der Beantwortung einer Vertragsofferte Annahmewillen zu suggerieren, dem Anbietenden tatsächlich aber geänderte Bedingungen unterzuschieben, kann auch "nach hinten losgehen"!

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    § 150 Abs. 2 BGB, § 242 BGB; § 18 Abs. 2 VOB/A
    Untergeschobene Willenserklärungen sind unbeachtlich!

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    "Untergeschobene" Änderungen sind unbeachtlich! (IBR 2014, 391)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 2100
  • ZIP 2014, 1287
  • MDR 2014, 763
  • NZBau 2014, 494
  • WM 2014, 1923
  • BB 2014, 1473
  • BauR 2014, 1303
  • ZfBR 2014, 563
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 02.06.2016 - VII ZR 348/13

    Zur Verjährung von Mängelansprüchen bei Auf-Dach-Photovoltaikanlagen

    a) Die Beweiswürdigung ist grundsätzlich dem Tatrichter vorbehalten; das Revisionsgericht kann lediglich nachprüfen, ob sich der Tatrichter entsprechend dem Gebot des § 286 ZPO mit dem Prozessstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Beweiswürdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt (BGH, Urteil vom 14. Mai 2014 - VII ZR 334/12, BauR 2014, 1303 Rn. 16 = NZBau 2014, 494).
  • BGH, 25.11.2021 - VII ZR 238/20

    "Dieselverfahren": AUDI AG, Haftung für EA 189

    Das Revisionsgericht kann insoweit nur prüfen, ob sich der Tatrichter mit dem Prozessstoff umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Würdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGH, Urteil vom 6. Juni 2019 - I ZR 206/17 Rn. 46, GRUR 2019, 1071; Urteil vom 30. September 2014 - VI ZR 443/13 Rn. 11, NJW 2015, 74; Urteil vom 14. Mai 2014 - VII ZR 334/12 Rn. 16, ZIP 2014, 1287; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 01.06.2017 - VII ZR 49/16

    Reichweite der Vertretungsmacht des ersten Bürgermeisters einer bayrischen

    Entgegen der Revisionserwiderung folgt aus den Grundsätzen des Urteils des Senats vom 14. Mai 2014 (VII ZR 334/12, BauR 2014, 1303 Rn. 17 = NZBau 2014, 494) nichts anderes.
  • BGH, 25.11.2021 - VII ZR 257/20

    "Dieselverfahren": AUDI AG, Haftung für EA 189

    Das Revisionsgericht kann insoweit nur prüfen, ob sich der Tatrichter mit dem Prozessstoff umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Würdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGH, Urteil vom 6. Juni 2019 - I ZR 206/17 Rn. 46, GRUR 2019, 1071; Urteil vom 30. September 2014 - VI ZR 443/13 Rn. 11, NJW 2015, 74; Urteil vom 14. Mai 2014 - VII ZR 334/12 Rn. 16, ZIP 2014, 1287; jeweils m.w.N.).
  • LAG Düsseldorf, 28.04.2020 - 8 Sa 403/19

    Rücknahme eines arbeitnehmerischen Teilzeitverlangens

    Der B. darf dem Arbeitnehmer im Rahmen eines Verfahrens nach § 8 TzBfG keine Vertragsänderungen unterschieben (vgl. allgemein BGH, Urteil vom 14.05.2014 - VII ZR 334/12, NJW 2014, 2100, Rdz. 17 f.).
  • BGH, 25.11.2021 - VII ZR 243/20

    "Dieselverfahren": AUDI AG, Haftung für EA 189

    Das Revisionsgericht kann insoweit nur prüfen, ob sich der Tatrichter mit dem Prozessstoff umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Würdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGH, Urteil vom 6. Juni 2019 - I ZR 206/17 Rn. 46, GRUR 2019, 1071; Urteil vom 30. September 2014 - VI ZR 443/13 Rn. 11, NJW 2015, 74; Urteil vom 14. Mai 2014 - VII ZR 334/12 Rn. 16, ZIP 2014, 1287; jeweils m.w.N.).
  • OLG Bamberg, 26.06.2018 - 5 U 99/15

    Mängelhaftung nach Verlängerung der Gewährleistungsfrist im Abnahmeprotokoll

    Die vom Erstgericht zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (MDR 2014, 763) betreffe eine andere Fallgestaltung.
  • BGH, 25.11.2021 - VII ZR 38/21

    "Dieselverfahren": AUDI AG, Haftung für EA 189

    Das Revisionsgericht kann insoweit nur prüfen, ob sich der Tatrichter mit dem Prozessstoff umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Würdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGH, Urteil vom 6. Juni 2019 - I ZR 206/17 Rn. 46, GRUR 2019, 1071; Urteil vom 30. September 2014 - VI ZR 443/13 Rn. 11, NJW 2015, 74; Urteil vom 14. Mai 2014 - VII ZR 334/12 Rn. 16, ZIP 2014, 1287; jeweils m.w.N.).
  • OLG Celle, 04.08.2016 - 13 U 104/12

    Architekt teilt Bedenken nicht: Auftragnehmer muss sich an Auftraggeber wenden!

    Die dagegen gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten zum Bundesgerichtshof (Az. VII ZR 334/12, GA II) hatte Erfolg.
  • LG Frankfurt/Main, 27.02.2019 - 24 S 32/18

    Sylt und Norddeich

    Erklärt der Vertragspartner seinen vom Angebot abweichenden Willen nicht hinreichend deutlich, kommt der Vertrag zu den Bedingungen des Angebots zu Stande (BGH, Urteil 14.5.2014, Az. VII ZR 334/12, NJW 14, 2100; BGH, Urteil 18.11.82, Az. VII ZR 223/80, WM 83, 313).
  • LG Wiesbaden, 01.04.2015 - 12 O 5/13

    Mangelhaftigkeit eines Betonbodens

  • KG, 23.06.2017 - 7 U 142/15

    Honoraranspruch in Zusammenhang mit der Erstellung eines Verkehrswertgutachtens

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