Rechtsprechung
   BGH, 14.05.2019 - II ZR 299/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,18917
BGH, 14.05.2019 - II ZR 299/17 (https://dejure.org/2019,18917)
BGH, Entscheidung vom 14.05.2019 - II ZR 299/17 (https://dejure.org/2019,18917)
BGH, Entscheidung vom 14. Mai 2019 - II ZR 299/17 (https://dejure.org/2019,18917)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,18917) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 Nr 5 GmbHG

  • Deutsches Notarinstitut

    GmbHG § 46 Nr. 5
    Absprache zur Geschäftsführervergütung mit Drittem

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com

    GmbHG § 46 Nr. 5
    Aufsichtsrat in der GmbH, fehlerhaft bestellter Aufsichtsrat, Geschäftsführer, Geschäftsführergehalt, Gesellschafterversammlung

  • Betriebs-Berater

    Kompetenzzuweisung an die Gesellschafterversammlung zur Regelung der Geschäftsführervergütung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Kompetenz der Gesellschafterversammlung für eine Absprache der GmbH mit einem Dritten, wonach dieser die Kosten der GmbH berechnen darf, die bei ihm dadurch entstehen, dass seine von ihm bezahlten Mitarbeiter die Tätigkeit als Geschäftsführer der GmbH ausüben

  • Wolters Kluwer

    Unterfallen der Kompetenz der Gesellschafterversammlung zur Regelung der Geschäftsführervergütung auch eine Absprache der GmbH mit einem Dritten; W...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterfallen der Kompetenz der Gesellschafterversammlung zur Regelung der Geschäftsführervergütung auch eine Absprache der GmbH mit einem Dritten; Weiterberechnen der bei einem Dritten ohne Gegenleistug anfallenden Kosten der GmbH

  • rechtsportal.de

    GmbHG § 46 Nr. 5

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Umfang der Kompetenz der Gesellschafterversammlung zur Regelung der Geschäftsführervergütung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Zuständigkeit der GmbH-Gesellschafterversammlung für die Geschäftsführervergütung auch bei Vereinbarungen mit Dritten

  • die-aktiengesellschaft.de (Leitsatz)

    Kompetenz der Gesellschafterversammlung zur Regelung der Geschäftsführervergütung unterfällt auch Absprache mit Dritten

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kompetenzzuweisung an die Gesellschafterversammlung zur Regelung der Geschäftsführervergütung

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Zuständigkeit für den Abschluss von Vereinbarungen über die Vergütung des Geschäftsführers

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung für die Geschäftsführervergütung

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung einer GmbH für die Geschäftsführervergütung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 222, 32
  • ZIP 2019, 1374
  • MDR 2019, 1142
  • WM 2019, 1348
  • BB 2019, 1677
  • DB 2019, 1618
  • NZG 2019, 861
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 02.07.2019 - II ZR 406/17

    Einreichen einer veränderten Gesellschafterliste zum Handelsregister und Aufnahme

    dd) Zutreffend hat das Berufungsgericht dem Umstand, dass W.    S.        nicht mehr als Geschäftsführer im Handelsregister eingetragen ist, für dessen Organstellung und der daraus folgenden Vertretungsmacht keine Bedeutung beigemessen, weil die Eintragung zur Erlangung und Aufrechterhaltung der Organstellung nicht erforderlich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Mai 1960 - II ZB 3/60, WM 1960, 902; Urteil vom 12. März 2019 - II ZR 299/17, Urt. Umdr. S. 13, z.V.b. in BGHZ).
  • BGH, 21.07.2020 - II ZB 26/19

    Beschwerdeberechtigung bei Zurückweisung einer von allen Gesellschaftern einer

    Zum einen wäre die Eintragung der Bestellung von Fremdgeschäftsführern und deren Vertretungsmacht nicht konstitutiv, sondern nur deklaratorisch (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Mai 1960 - II ZB 3/60, WM 1960, 902; Urteil vom 17. Februar 2003 - II ZR 340/01, ZIP 2003, 666, 667; Urteil vom 14. Mai 2019 - II ZR 299/17, BGHZ 222, 32 Rn. 34; Hillmann in Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn, HGB, 4. Aufl., § 148 Rn. 1; MünchKommHGB/K. Schmidt, 4. Aufl., § 148 Rn. 3; Staub/Habersack, HGB, 5. Aufl., § 146 Rn. 1).
  • LG Bamberg, 17.06.2019 - 3 T 76/19

    Zur Frage des Wiederauflebens der vorläufigen Vollstreckbarkeit der

    Das vorerwähnte Berufungsurteil des Oberlandesgerichts Bamberg wurde auf die gläubigerseits hiergegen geführte Revision durch Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14.05.2018, Az. II ZR 299/17, aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht