Volltextveröffentlichungen (8)

• HRR Strafrecht

  § 370 Abs. 1 AO; § 15 EStG
  Einkommensteuerhinterziehung (Begriff des (Mit-)Unternehmers; Schätzung der verkürzten Steuerbeträge)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW

  § 349 Abs. 4 StPO, § ... 349 Abs. 2 StPO, § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 2, Abs. 2 EStG, § 15 EStG, § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG, § 370 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 4 Satz 1 Halbsatz 1 AO, § 25 Abs. 2 StGB, § 27 StGB, § 2 Abs. 1 UStG, § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG, Abs. 4 Satz 1 Halbsatz 2, § 150 Abs. 1 Satz 3, § 168 Satz 1 AO, § 18 Abs. 3 UStG, § 25 Abs. 2, § 53 StGB, § 5 Abs. 1 Satz 1, 2 GewStG, § 5 Abs. 1 Satz 3 GewStG, § 4 Abs. 3 EStG, § 353 Abs. 2 StPO

• rewis.io

  Steuerhinterziehung: Begriff der Mitunternehmerschaft; Bedeutung bei der Einkommensteuer, der Umsatzsteuer und der Gewerbesteuer

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Revision gegen die Verurteilung wegen Steuerhinterziehung; Nicht erklärte Umsätze bzw. Gewinne eines Imbissbetriebes und Grundsätze der (Mit-)Unternehmerschaft; Umsatzsteuerschuldner ist der Betriebsinhaber; Schätzung im Steuerstrafverfahren

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Grundsätze der (Mit-)Unternehmerschaft im Steuerstrafrecht

Papierfundstellen

• NStZ 2021, 298

Wird zitiert von ... (2)

• BGH, 10.03.2021 - 1 StR 272/20

  Einziehung (Einziehung von ersparten Aufwendungen: erforderlicher messbarer …

  Für die Abschöpfung im Vermögen des Angeklagten Bu. kommt es nicht darauf an, ob im Außenverhältnis zum Fiskus allein der Angeklagte He. aufgrund seiner ?offiziellen? Inhaberschaft der Einzelfirma Unternehmer (§ 2 Abs. 1 UStG; vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 14. Mai 2020 - 1 StR 6/20 Rn. 17 …und vom 15. Januar 2020 - 1 StR 529/19, BGHR StGB § 73 Erlangtes 33 Rn. 16; je mwN) und Umsatzsteuerschuldner war.
• BGH, 01.06.2021 - 1 StR 127/21

  Steuerhinterziehung (Suspendierung der Strafbewehrung steuerlicher …

  Seine Tochter trat als Einzelkauffrau nach außen auf und schloss im eigenen Namen die Verträge ab; damit war sie Umsatzsteuerschuldnerin nach § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG (vgl. nur BGH, Beschluss vom 14. Mai 2020 - 1 StR 6/20 Rn. 17 mwN).