Rechtsprechung
   BGH, 14.06.1968 - I ZR 56/66   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1968,8064
BGH, 14.06.1968 - I ZR 56/66 (https://dejure.org/1968,8064)
BGH, Entscheidung vom 14.06.1968 - I ZR 56/66 (https://dejure.org/1968,8064)
BGH, Entscheidung vom 14. Juni 1968 - I ZR 56/66 (https://dejure.org/1968,8064)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eignung der Hinzufügung eines Zweitnamens zur Verminderung der Verwechselungsgefahr bei Firmennamen - Anforderungen an eine ausreichende und zumutbare Abgrenzung durch eine neue Firmierung - Pflicht zur Angabe des Firmennamens auf den für Verbraucher bestimmten Produktverpackungen - Pflicht zur Hinnahme eines Restes von Verwechslungsgefahr - Voraussetzungen für die Beschwerung einer Partei durch unterbliebene Beweiserhebung - Ermittlung und Umfang der Verkehrsgeltung

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 26.03.1971 - I ZR 84/69

    Wort-Bildzeichen Zamek mit weißer Schrift auf dunklem Grund - Wettbewerber auf

    Daß sie, die Klägerinnen, als die jüngeren Firmen nach den für die Namensgleichen geltenden Grundsätzen gehalten waren, bei kennzeichenrechtlichen Konflikten für eine genügende Abgrenzung zu sorgen, wurde zwischen den Parteien spätestens durch das Urteil des erkennenden Senats vom 18. September 1959 (GrRUR 1960, 33 ff) klargestellt, das dann zu der im Urteil des Senats vom 14. Juni 1968 (I ZR 56/66) bestätigten Umfirmierung der Klägerin zu 2 in "Zamek-Lemke" geführt hat.
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