Rechtsprechung
| BGH, 14.06.1968 - I ZR 88/66 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Schadensersatzanspruch wegen der eine verwechslungsfähige Bezeichnung tragenden Verwendung eines Warenzeichens auf Fahrradrahmen - Höhe der vom unberechtigten Verwender zu entrichtenden Lizenzgebühr
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 12.01.1966 - Ib ZR 5/64
Schadensberechnung bei Warenzeichenverletzungen
Auszug aus BGH, 14.06.1968 - I ZR 88/66
Das Berufungsgericht durfte allerdings den Schaden noch der angemessenen Lizenzgebühr berechnen (BGH GRUR 1966, 375, 378 - Meßmer-Tee II). - BGH, 09.03.1966 - Ib ZB 2/65
Schutzfähigkeit des Wortes "VITA-MALZ" als Warenzeichen für ein Biererzeugnis - …
Auszug aus BGH, 14.06.1968 - I ZR 88/66
Das wäre dann der Fall, wenn die Regenbogenfarbenkombinotion für sich allein ausreichende Unterscheidungskraft besitzt und deshalb von einem nicht unerheblichen Teil der maßgeblichen Verkehrskreise als Hinweis auf die Herkunft der Ware aus einem bestimmten Betrieb angesehen wird (BGH GRUR 1966, 436 - Vita - Malz; GRUR 1966, 495 - Uniplast; MDR 1968, 27 - Maggi). - BGH, 15.04.1966 - Ib ZR 85/64
Schutzfähigkeit eines Warenzeichens - Bezeichnung Uniplast für elektrotechnische …
Auszug aus BGH, 14.06.1968 - I ZR 88/66
Das wäre dann der Fall, wenn die Regenbogenfarbenkombinotion für sich allein ausreichende Unterscheidungskraft besitzt und deshalb von einem nicht unerheblichen Teil der maßgeblichen Verkehrskreise als Hinweis auf die Herkunft der Ware aus einem bestimmten Betrieb angesehen wird (BGH GRUR 1966, 436 - Vita - Malz; GRUR 1966, 495 - Uniplast; MDR 1968, 27 - Maggi). - BGH, 23.06.1967 - Ib ZR 54/66
Vertrieb einer Lebensmittelmarkte - Ähnlichkeit mit bestehendem Produktdesign der …
Auszug aus BGH, 14.06.1968 - I ZR 88/66
Das wäre dann der Fall, wenn die Regenbogenfarbenkombinotion für sich allein ausreichende Unterscheidungskraft besitzt und deshalb von einem nicht unerheblichen Teil der maßgeblichen Verkehrskreise als Hinweis auf die Herkunft der Ware aus einem bestimmten Betrieb angesehen wird (BGH GRUR 1966, 436 - Vita - Malz; GRUR 1966, 495 - Uniplast; MDR 1968, 27 - Maggi).
- BGH, 07.06.1971 - I ZR 146/69
Schadensersatzanspruch wegen Verletzung für Fahrräder eingetragener Warenzeichen …
Auf die Revision der Beklagten ist das Urteil des Kammergerichts aufgehoben und die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen worden (BGH Urt. v. 14. Juni 1968 - I ZR 88/66).