Rechtsprechung
   BGH, 14.06.2012 - V ZB 182/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,16913
BGH, 14.06.2012 - V ZB 182/11 (https://dejure.org/2012,16913)
BGH, Entscheidung vom 14.06.2012 - V ZB 182/11 (https://dejure.org/2012,16913)
BGH, Entscheidung vom 14. Juni 2012 - V ZB 182/11 (https://dejure.org/2012,16913)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 180 S 1 ZPO, § 6 ZVG, § 7 Abs 1 ZVG
    Zwangsversteigerungsverfahren: Zustellungen an eine Postfachadresse des Zwangsvollstreckungsschuldners; verfahrensfehlerhafte Bestellung eines Zustellungsvertreters

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einordnung eines Postfachs als eine ähnliche Vorrichtung i.S.v. § 180 S. 1 ZPO bei unbekannter Wohnanschrift

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksame Zustellung des Zuschlagsbeschlusses an Zustellungsvertreter bei vom Empfänger (hier: Schuldner) bekanntgegebenem Postfach

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ersatzzustellung an Postfach als einer einem Briefkasten ähnlichen Einrichtung; Bestellung eines Zustellungsvertreters

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Einlegen eines Schriftstücks in ein Postfach als wirksame Ersatzzustellung; Unzulässigkeit der Bestellung eines Zustellungsvertreters, wenn dem Gericht eine Postfachadresse bekannt ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 180 S. 1; ZVG § 6; ZVG § 7 Abs. 1
    Einordnung eines Postfachs als eine ähnliche Vorrichtung i.S.v. § 180 S. 1 ZPO bei unbekannter Wohnanschrift

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Zustellungsvertretung bei Postfachadresse!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gerichtliche Zustellungen ins Postfach

  • radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Bundesgerichtshof - sich hinter einem Postfach zu verstecken wird schwieriger

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Ersatzzustellung an ein Postfach?

Besprechungen u.ä.

  • radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Bundesgerichtshof - sich hinter einem Postfach zu verstecken wird schwieriger

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Möglichkeiten der Zustellung- Ein Überblick" von Gabriele Waldschmidt, original erschienen in: Renopraxis 2016, 146 - 150.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zustellungen an eine Postfachadresse" von RiAG Dr. Uwe Grohmann, LL.M.oec.int., original erschienen in: DRiZ 2014, 220 - 221.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1012
  • MDR 2012, 1055
  • FamRZ 2012, 1379
  • WM 2012, 1497
  • Rpfleger 2012, 702
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Dresden, 25.08.2016 - 8 U 1628/15

    Voraussetzungen der Ersatzzustellung durch Einlegen in einen zu einem

    Eine Zustellung nach § 180 ZPO durch Einlegen in den Briefkasten ist bei Fehlen eines Geschäftsraums auch dann nicht möglich, wenn die inländische Adresse als Geschäftsanschrift im Handelsregister nach § 8 Abs. 4 Nr. 1 GmbHG eingetragen worden ist (Abgrenzung zu BGH, Urt. v. 14.06.2013, V ZB 182/11).

    1.2.3 Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 14.06.2012 (V ZB 182/11).

  • BGH, 10.07.2013 - XII ZB 411/12

    Betreuungssache: Beginn der Beschwerdefrist bei mangelhafter Zustellung der

    Der Betroffene hat ein Postfach unterhalten und dies durch einen entsprechenden Hinweis an seinem Briefkasten deutlich gemacht (vgl. zur Zustellung durch Einlage in ein Postfach BGH Beschluss vom 14. Juni 2012 - V ZB 182/11 - NJW-RR 2012, 1012 Rn. 9).
  • OLG Hamburg, 25.05.2018 - 8 U 51/17

    Information des ausländischen Zustellungsempfängers mit modernen

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs soll die ordnungsgemäße Erfüllung der Zustellvorschriften gewährleisten, dass der Adressat Kenntnis von dem zuzustellenden Schriftstück nehmen und seine Rechtsverteidigung darauf einrichten kann (BVerfG NJW 1988, 2361; BGH NJW-RR 2012, 1012).
  • OLG Hamburg, 21.02.2019 - 3 U 35/15

    Fehlerhafte öffentliche Zustellung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs soll die ordnungsgemäße Erfüllung der Zustellvorschriften gewährleisten, dass der Adressat Kenntnis von dem zuzustellenden Schriftstück nehmen und seine Rechtsverteidigung darauf einrichten kann (BVerfG, NJW 1988, 2361; BGH, NJW-RR 2012, 1012).
  • LG Frankenthal, 17.08.2017 - 1 T 245/17

    Insolvenzantrag: Hinweispflichten des Gerichts im Zusammenhang mit dem vom

    Ein Postfach ist keine Anschrift in diesem Sinne, sondern allenfalls eine ähnliche Vorrichtung gemäß § 180 S. 1 ZPO (vgl. BGH, Beschl. vom 14.06.2012 - V ZB 182/11).
  • SG Trier, 26.08.2014 - S 3 SO 12/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zustellung an ein Postfach

    Daher kann entgegen der Entscheidung des LSG Rheinland-Pfalz vom 28.5.2014 im einstweiligen Rechtschutzverfahren und der in diesem Beschluss zitierten Rechtsprechung verschiedener oberster Gerichtshöfe (BGH, Beschluss vom 14.6.2012, V ZB 182/11; BFH, Beschluss vom 15.9.2004, I B 173/03) eine ordnungsgemäße Zustellung von Anhörungen, Ladungen und Entscheidungen mittels Postzustellungsurkunde an das Postfach der Klägerin nicht erfolgen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2014 - L 8 R 829/13

    Nachforderung von Sozialversicherungbeiträgen und Säumniszuschläge

    Zudem verweist die Beklagte auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH, Beschluss v. 14.6.2012, V ZB 182/11 - juris).
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