Rechtsprechung
   BGH, 14.06.2016 - X ZR 29/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    EPÜ Art. 69 Abs. 1; EuPatAuslProt Art. 1, 2; PatG § 14

  • IWW

    Art. 69 EPÜ, Artikels 69 EPÜ, § 3 Abs. 4 PatG, Art. 54 Abs. 5 EPÜ, § 9 Nr. 3 PatG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Pemetrexed

    Art 69 Abs 1 EuPatÜbk, Art 1 EuPatAuslProt, Art 2 EuPatAuslProt, § 14 PatG
    Europäisches Patent: Voraussetzungen einer Patentverletzung mit äquivalenten Mitteln - Pemetrexed

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Klagepatent betreffend die Verwendung von Pemetrexeddinatrium in Kombination mit Vitamin B12 zur Hemmung des Wachstums von Tumoren; Patentverletzung mit äquivalenten Mitteln; Bestimmung des technischen Problems in einem Verletzungsrechtsstreit; Heranziehung von Äußerungen des Anmelders im Erteilungsverfahren als Indiz für das Verständnis des Fachmann bzgl. des Gegenstand des Patents

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klagepatent betreffend die Verwendung von Pemetrexeddinatrium in Kombination mit Vitamin B12 zur Hemmung des Wachstums von Tumoren; Patentverletzung mit äquivalenten Mitteln; Bestimmung des technischen Problems in einem Verletzungsrechtsstreit; Heranziehung von Äußerungen des Anmelders im Erteilungsverfahren als Indiz für das Verständnis des Fachmann bzgl. des Gegenstand des Patents

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Alternative "technische" Lösung ist grundsätzlich keine Patentverletzung mit äquivalenten Mitteln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • dlapiper.com (Entscheidungsbesprechung)

    Neuste Entwicklungen der Äquivalenzrechtsprechung des BGH

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 211, 1
  • GRUR 2016, 921



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Wird zitiert von ... (27)  

  • OLG Düsseldorf, 30.03.2017 - 15 U 66/15  

    Haier ./. Sisvel: FRAND-Lizenzen

    Denn die Frage der Zulässigkeit einer funktionsorientierten Auslegung darf nicht isoliert am Wortlaut des Anspruchs orientiert sein, sondern bezieht sich auf den anhand der Beschreibung ausgelegten Anspruch (vgl. BGH GRUR 2016, 921 Rn. 29 f. - Pemetrexed m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 11.01.2018 - 15 U 66/17  

    Patentstreit um Rasierklingen

    Sie könnten allenfalls indiziell das Verständnis des Fachmanns belegen (BGH GRUR 2016, 921 - Permetrexed; BGH NJW 1997, 3377 - Weichvorrichtung II; OLG Düsseldorf BeckRS 2015, 05649).
  • BGH, 23.08.2016 - X ZR 76/14  

    Patentverletzung: Gleichwirkung einer anderen Ausgestaltung der Erfindung für

    In einer solchen Konstellation ist die Einbeziehung von Äquivalenten zu der offenbarten Ausführungsform regelmäßig nicht ausgeschlossen (vgl. BGH, Urteil vom 14. Juni 2016 - X ZR 29/15, GRUR 2016, 921 Rn. 53-61 - Pemetrexed [für BGHZ vorgesehen]).
  • OLG Düsseldorf, 22.02.2018 - 15 U 102/16  

    Auslegung einer Lizenzvereinbarung hinsichtlich der Einbeziehung eines bestimmten

    Er wird deren Sinngehalt nicht nur aufgrund sprachlich-wissenschaftlicher Überlegungen bestimmen (BGH GRUR 2016, 921 - Permetrexed; BGH GRUR 2016, 169 - Luftkappensystem; BGH GRUR 2011, 607 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel III; BGH GRUR 1999, 909 - Spannschraube).

    Der Fachmann wird vielmehr, wie stets geboten, mittels einer funktionsorientierten Auslegung den technischen Sinngehalt des Merkmals im Kontext der Ansprüche eruieren (vgl. nur BGH GRUR 2016, 921 - Permetrexed; BGH GRUR 2016, 169 - Luftkappensystem; BGH GRUR 2015, 875 - Rotorelemente).

    Freilich ist der Ansatz der Beklagten zutreffend, dass die Aufgabe sich danach bestimmt, was die Erfindung gegenüber dem Stand der Technik tatsächlich leistet (BGH GRUR 2016, 921 - Permetrexed; BGH GRUR 2010, 602 - Gelenkanordnung; BGH GRUR 2003, 693 - Hochdruckreiniger).

    Sie liefert bloß eine vorläufige Orientierung, die in einem zweiten Schritt darauf zu überprüfen ist, ob sie mit den durch die Auslegung ermittelten Festlegungen des Patentanspruchs in Einklang steht (BGH GRUR 2016, 921 - Permetrexed; OLG Düsseldorf Urt. v. 20.07.2017 - 15 U 61/16 BeckRS 2017, 125984).

  • OLG Düsseldorf, 05.05.2017 - 2 W 6/17  

    Voraussetzungen der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Verletzung eines Patents

    Danach sei ausgehend von der Entscheidung "D..." des Bundesgerichtshofes (BGH, GRUR 2016, 921, 926) für eine Haftung des Präparatvertreibers anders als nach der bisherigen Rechtsprechung kein sinnfälliges Herrichten mehr erforderlich.

    Aller spätestens folgt dieser Kenntnisstand aus der im September 2016 veröffentlichten BGH-Entscheidung "D..." (BGH, GRUR 2016, 921, 926), in der es in Tz. 83 f. heißt:.

  • LG Düsseldorf, 05.07.2018 - 4c O 46/17  

    Schutzfähigkeit des Patents mit der Bezeichnung "Verwendung von D als Wirkstoff

    Dies gilt nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung unabhängig davon, ob der Patentanspruch seinem Wortlaut nach auf zweckgebundenen Stoffschutz, auf die Verwendung des Medikaments oder auf dessen Herrichtung zu einem bestimmten Verwendungszweck gerichtet ist (BGH, GRUR 2014, 461 Rn. 17 - Kollagenase I; GRUR 2016, 921 Rn. 83 - Pemetrexed).

    Für Ansprüche, die - wie der Klagepatentanspruch - entsprechend der früheren Rechtspraxis des Europäischen Patentamtes auf die Verwendung des Stoffes zur Herstellung eines Medikaments gerichtet sind, gilt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2016, 921 Rn. 84 - Pemetrexed) nichts anderes.

    Die stattdessen gewählte Lösung, den Schutz auf die Verwendung zur Herstellung eines Medikaments zu richten, ändert nichts daran, dass der Sache nach eine besondere Eigenschaft des Stoffes geschützt ist, die auch dem hergestellten Medikament innewohnt (BGH, GRUR 2016, 921 Rn. 84 - Pemetrexed).

  • OLG Düsseldorf, 01.03.2018 - 2 U 30/17  
    Dies gilt nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung unabhängig davon, ob der Patentanspruch seinem Wortlaut nach auf zweckgebundenen Stoffschutz, auf die Verwendung des Medikaments oder auf dessen Herrichtung zu einem bestimmten Verwendungszweck gerichtet ist (BGH, GRUR 2014, 461 Rn. 17 - Kollagenase I; GRUR 2016, 921 Rn. 83 - Pemetrexed).

    Für Ansprüche, die - wie der Verfügungspatentanspruch - entsprechend der früheren Rechtspraxis des Europäischen Patentamtes auf die Verwendung des Stoffes zur Herstellung eines Medikaments gerichtet sind, gilt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2016, 921 Rn. 84 - Pemetrexed) nichts anderes.

    Die stattdessen gewählte Lösung, den Schutz auf die Verwendung zur Herstellung eines Medikaments zu richten, ändert nichts daran, dass der Sache nach eine besondere Eigenschaft des Stoffes geschützt ist, die auch dem hergestellten Medikament innewohnt (BGH, GRUR 2016, 921 Rn. 84 - Pemetrexed).

  • LG Düsseldorf, 05.07.2018 - 4c O 47/17  

    Schutzfähigkeit des Patents mit der Bezeichnung "Verwendung von D als Wirkstoff

    Dies gilt nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung unabhängig davon, ob der Patentanspruch seinem Wortlaut nach auf zweckgebundenen Stoffschutz, auf die Verwendung des Medikaments oder auf dessen Herrichtung zu einem bestimmten Verwendungszweck gerichtet ist (BGH, GRUR 2014, 461 Rn. 17 - Kollagenase I; GRUR 2016, 921 Rn. 83 - Pemetrexed).

    Für Ansprüche, die - wie der Klagepatentanspruch - entsprechend der früheren Rechtspraxis des Europäischen Patentamtes auf die Verwendung des Stoffes zur Herstellung eines Medikaments gerichtet sind, gilt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2016, 921 Rn. 84 - Pemetrexed) nichts anderes.

    Die stattdessen gewählte Lösung, den Schutz auf die Verwendung zur Herstellung eines Medikaments zu richten, ändert nichts daran, dass der Sache nach eine besondere Eigenschaft des Stoffes geschützt ist, die auch dem hergestellten Medikament innewohnt (BGH, GRUR 2016, 921 Rn. 84 - Pemetrexed).

  • LG Düsseldorf, 05.07.2018 - 4c O 10/18  

    Schutzfähigkeit eines Verwendungspatents eines Stoffes mit der Bezeichnung

    Dies gilt nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung unabhängig davon, ob der Patentanspruch seinem Wortlaut nach auf zweckgebundenen Stoffschutz, auf die Verwendung des Medikaments oder auf dessen Herrichtung zu einem bestimmten Verwendungszweck gerichtet ist (BGH, GRUR 2014, 461 Rn. 17 - Kollagenase I; GRUR 2016, 921 Rn. 83 - Pemetrexed).

    Für Ansprüche, die - wie der Verfügungspatentanspruch - entsprechend der früheren Rechtspraxis des Europäischen Patentamtes auf die Verwendung des Stoffes zur Herstellung eines Medikaments gerichtet sind, gilt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2016, 921 Rn. 84 - Pemetrexed) nichts anderes.

    Die stattdessen gewählte Lösung, den Schutz auf die Verwendung zur Herstellung eines Medikaments zu richten, ändert nichts daran, dass der Sache nach eine besondere Eigenschaft des Stoffes geschützt ist, die auch dem hergestellten Medikament innewohnt (BGH, GRUR 2016, 921 Rn. 84 - Pemetrexed).

  • BGH, 09.01.2018 - X ZR 14/16  

    Patentnichtigkeitssache: Definition des Fachmanns - Wärmeenergieverwaltung

    bb) Im Ansatz zutreffend macht die Berufung geltend, dass die Definition des Fachmanns von dem technischen Problem abhängen kann, dessen Lösung die Erfindung dient, und dass sich das technische Problem aus dem ergibt, was die Erfindung tatsächlich leistet (BGH, Urteil vom 4. Februar 2010 - Xa ZR 36/08, GRUR 2010, 602 Rn. 27 - Gelenkanordnung; Urteil vom 14. Juni 2016 - X ZR 29/15, BGHZ 211, 1 = GRUR 2016, 921 Rn. 14 - Pemetrexed).
  • OLG Düsseldorf, 21.12.2017 - 15 U 91/16  

    Abweisung de Klage wegen Verletzung eines Patents für eine schwerkraftgespeiste

  • BPatG, 17.07.2018 - 3 Ni 23/16  
  • OLG Düsseldorf, 21.12.2017 - 15 U 92/16  

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für eine schwerkraftgespeiste

  • BPatG, 15.05.2018 - 4 Ni 12/17  
  • BGH, 24.04.2018 - X ZR 50/16  

    Richten eines Patentanspruchs als Sachanspruch auf eine Vorrichtung zur

  • OLG Düsseldorf, 28.04.2017 - 15 U 34/16  

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher

  • OLG Düsseldorf, 12.04.2018 - 2 U 32/17  

    ECC unterliegt im Kaffeekapsel-Streit

  • OLG Düsseldorf, 21.12.2017 - 15 U 93/16  

    Abweisung de Klage wegen Verletzung eines Patents für eine schwerkraftgespeiste

  • LG Mannheim, 02.08.2016 - 2 O 257/15  

    Aussetzungsmaßstab im Gebrauchsmusterrecht

  • OLG Düsseldorf, 21.12.2017 - 15 U 88/16  

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für eine

  • OLG Düsseldorf, 09.03.2017 - 2 U 42/16  
  • OLG Düsseldorf, 23.03.2017 - 2 U 42/16  
  • LG Düsseldorf, 18.01.2018 - 4c O 17/17  

    Fahrzeugluftreifen

  • LG Düsseldorf, 01.02.2018 - 4b O 47/16  

    Unterlassungsverpflichtung bzgl. des Inverkehrbringens eines durch ein Verfahren

  • LG Düsseldorf, 01.02.2018 - 4b O 46/16  

    Unterlassungsverpflichtung bzgl. des Inverkehrbringens eines durch ein Verfahren

  • LG Düsseldorf, 08.03.2018 - 4c O 8/17  

    Schadensersatzanspruch wegen Verletzung des Patents mit der Bezeichnung

  • LG Düsseldorf, 14.12.2017 - 4a O 63/16  

    Schlüssel für Zylinderschlosschließanlagen

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