Rechtsprechung
   BGH, 14.06.2016 - XI ZR 76/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,20445
BGH, 14.06.2016 - XI ZR 76/14 (https://dejure.org/2016,20445)
BGH, Entscheidung vom 14.06.2016 - XI ZR 76/14 (https://dejure.org/2016,20445)
BGH, Entscheidung vom 14. Juni 2016 - XI ZR 76/14 (https://dejure.org/2016,20445)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen eines offensichtlichen Vollmachtsmissbrauchs des Treuhänders im Zusammenhang mit einem Darlehensvertrag zum Erwerb eines Appartements; Ermächtigung des Treuhänders zum Abschluss eines vergütungspflichtigen Finanzierungsvermittlungsvertrags durch den Grundstückserwerber; Schutz des Vertretenen gegen einen erkennbaren Missbrauch der Vertretungsmacht im Verhältnis zum Vertragspartner; Zulassung neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel im Berufungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen eines offensichtlichen Vollmachtsmissbrauchs des Treuhänders im Zusammenhang mit einem Darlehensvertrag zum Erwerb eines Appartements; Ermächtigung des Treuhänders zum Abschluss eines vergütungspflichtigen Finanzierungsvermittlungsvertrags durch den Grundstückserwerber; Schutz des Vertretenen gegen einen erkennbaren Missbrauch der Vertretungsmacht im Verhältnis zum Vertragspartner; Zulassung neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel im Berufungsverfahren

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen eines offensichtlichen Vollmachtsmissbrauchs des Treuhänders im Zusammenhang mit einem Darlehensvertrag zum Erwerb eines Appartements; Ermächtigung des Treuhänders zum Abschluss eines vergütungspflichtigen Finanzierungsvermittlungsvertrags durch den Grundstückserwerber; Schutz des Vertretenen gegen einen erkennbaren Missbrauch der Vertretungsmacht im Verhältnis zum Vertragspartner; Zulassung neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel im Berufungsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 23.08.2016 - VIII ZR 178/15

    Gehörsverletzung: Wahrunterstellung nur eines unwesentlichen Teils des

    Denn diese Bestimmung soll verhindern, dass Prozessparteien gezwungen werden, in der ersten Instanz vorsorglich auch solche Angriffs- und Verteidigungsmittel vorzutragen, die vom Standpunkt des erstinstanzlichen Gerichts unerheblich sind (BGH, Urteile vom 21. Dezember 2011 - VIII ZR 166/11, aaO Rn. 18; vom 14. Juni 2016 - XI ZR 76/14, juris Rn. 18; jeweils mwN).

    Allerdings findet die genannte Vorschrift nur unter der ungeschriebenen Voraussetzung Anwendung, dass die Rechtsansicht des Gerichts den erstinstanzlichen Sachvortrag beeinflusst hat und daher, ohne dass deswegen ein Verfahrensfehler gegeben wäre, (mit-)ursächlich dafür geworden ist, dass sich das Parteivorbringen in das Berufungsverfahren verlagert (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 21. Dezember 2011 - VIII ZR 166/11, aaO Rn. 19; vom 1. Juli 2015 - VIII ZR 226/14, NJW 2015, 3455 Rn. 25; vom 14. Juni 2016 - XI ZR 76/14, aaO; jeweils mwN).

  • OLG Stuttgart, 30.01.2017 - 9 U 39/13

    Kreditfinanzierter Immobilienerwerb: Bereicherungsrechtlicher

    Im Übrigen wird auf den Tatbestand des Urteils des Landgerichts vom 24.01.2013 - Az. 6 O 35/12 - (Bl. 279 ff. d. A.), auf die im Senatsurteil vom 22.01.2014 unter I. genannten Gründe (Bl. 490 ff. der Akte) sowie auf den Tatbestand des Urteils des Bundesgerichtshofes vom 14.06.2016 (XI ZR 76/14) Bezug genommen.

    Der Bundesgerichtshof hat die Entscheidung allerdings mit Urteil vom 14.06.2016 (XI ZR 76/14) aufgehoben und zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen.

  • OLG Hamburg, 23.05.2017 - 9 U 51/14
    Die Vorschrift findet Anwendung, sofern und soweit die Rechtsansicht des Gerichts den erstinstanzlichen Sachvortrag der Partei beeinflusst hat und daher, ohne dass deswegen ein Verfahrensfehler gegeben wäre, (mit-)ursächlich dafür geworden ist, dass sich Parteivorbringen in das Berufungsverfahren verlagert (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 14.06.2016 - XI ZR 76/14; OLG Hamburg, Urteil vom 21.03.2014 - 5 U 158/10 m.w.N.).
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