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   BGH, 14.07.1975 - III ZR 141/72   

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https://dejure.org/1975,1479
BGH, 14.07.1975 - III ZR 141/72 (https://dejure.org/1975,1479)
BGH, Entscheidung vom 14.07.1975 - III ZR 141/72 (https://dejure.org/1975,1479)
BGH, Entscheidung vom 14. Juli 1975 - III ZR 141/72 (https://dejure.org/1975,1479)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen eines Entschädigungsanspruchs aus enteignendem Eingriff in einen Gewerbebetrieb - Anforderungen an das Vorliegen eines Vermögensschadens - Anforderungen an die Ermittlung des Verkehrswertes einer Sache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1975, 1966
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Koblenz, 07.06.2000 - 1 U 964/97

    Haftung für Schäden durch Kanal- und Straßenbauarbeiten

    Dabei ist nach der Rechtsprechung der ausgebliebene Betrag (Deckungsbeitragsverlust) auszugleichen; er kann bei vorübergehenden Eingriffen als die angemessene Nutzung des betroffenen Unternehmenswertes betrachtet werden (Aust/Jacobs, Enteignungsentschädigung, 4. Aufl., Seite 292 m.w.N.; vgl. auch Kodal-Grote aaO Seite 671, 672; BGH NJW 1977, 1817; NJW 1975, 1966).
  • BGH, 26.04.1990 - III ZR 208/88

    Entschädigungsanspruch des gewerbetreibenden Straßenanliegers beim U-Bahn-Bau

    Wenn die Rechtsprechung gleichwohl bei vorübergehenden Eingriffen, insbesondere in einen Gewerbebetrieb, einen Ertragsverlust zugebilligt hat, so handelt es sich dabei in Wahrheit nur um eine vereinfachte Berechnung der Folgen einer vorübergehenden Substanzentziehung (Senatsurteil vom 28./30. Juli 1975 - III ZR 141/72 = NJW 1975, 1966 m.w.Nachw.).
  • BVerfG, 20.11.1997 - 1 BvR 2068/93
    Wenn die Beschwerdeführerin weiter vorträgt, dem richterrechtlichen Rechtsinstitut des enteignungsgleichen Eingriffs sei der Ersatz für entgangene Verdienstmöglichkeiten auch sonst nicht fremd, läßt sie außer Acht, daß der Bundesgerichtshof einen Ertragsverlust nur dann für ersatzfähig hält, wenn die Ertragsmöglichkeit bereits einen "konkreten Wert" in der vorhandenen Substanz dargestellt hatte (vgl. BGHZ 30, 338 ; 57, 359 ; BGH, NJW 1975, S. 1966 ).
  • BGH, 02.02.1984 - III ZR 170/82

    Rechte des Grundstückspächters bei unberechtigter Entnahme von Sand und Kies

    Entscheidend für die Höhe der Entschädigung ist der Wert der Rechtsposition, die dem Pächter durch den Eingriff entzogen worden ist (Senatsurteil vom 14. Juli 1975 - III ZR 141/73 = NJW 1975, 1966, 1967; Ossenbühl, Staatshaftungsrecht, 3. Aufl. S. 161).
  • BGH, 26.03.1987 - III ZR 94/86
    Rechtsbedenkenfrei orientiert das Berufungsgericht die der Klägerin zustehende Entschädigung am Ertragsverlust; dabei handelt es sich um eine vereinfachte Berechnung für die Folgen einer vorübergehenden Substanzentziehung beim eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb (Senatsurteil vom 14. Juli 1975 - III ZR 141/72 - NJW 1975, 1966 ff. m. w. Nachw.).

    Das Berufungsgericht hat erkannt, daß - wie der Senat in seinem angeführten Urteil vom 14. Juli 1975 (aaO) ausgesprochen hat - auch ein mit Verlust arbeitender Gewerbebetrieb noch vorübergehende Substanzeinbußen erleiden kann.

  • OLG Köln, 11.07.1996 - 7 U 24/96

    Entschädigungsanspruch eines Milcherzeugers hinsichtlich der durch die in Kraft

    Die vom Kläger in bezug genommene Entscheidung BGH NJW 1975, 1966 betraf einen völlig anderen Sachverhalt als hier (Betriebsstörung eines Geschäfts durch den Bau einer U-Bahnkeine, "Subventionierung").
  • BGH, 30.06.1977 - III ZR 51/75

    Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Auskunft - Verletzung von Amstpflichten

    Das hat der erkennende Senat in seinem Urteil vom 28./30. Juli 1975 (III ZR 141/72 = NJW 1975, 1966) ausgeführt.
  • BGH, 29.09.1983 - III ZR 170/82
    Nach der von der Revision zitierten Senatsentscheidung vom 14. Juli 1975 (III ZR 141/72 - NJW 1975, 1966) kann zwar auch ein im Zeitpunkt des Eingriffs mit Verlust arbeitender Gewerbebetrieb eine - von der Sachsubstanz unabhängige - entschädigungsfähige sonstige Vermögenssubstanz haben.
  • BGH, 19.12.1985 - III ZR 212/84

    Anspruch auf Entschädigung wegen U-Bahn-Bau bedingter Ertragsausfälle des

    Wenn die Rechtsprechung gleichwohl bei vorübergehenden Eingriffen, insbesondere in einen Gewerbebetrieb, einen Ertragsverlust zugebilligt hat, so handelt es sich dabei in Wahrheit nur um eine vereinfachte Berechnung der Folgen einer vorübergehenden Substanzentziehung (Senatsurteil vom 28./30. Juli 1975 - III ZR 141/72 - = NJW 1975, 1966 m.w.Nachw.).
  • BGH, 21.12.1982 - III ZR 82/82

    Enteignungsentschädigung wegen Festsetzung des Wasserschutzgebiets -

    Das Berufungsgericht geht in Anlehnung an die Grundsätze des Senatsurteils vom 28./30. Juli 1975 - III ZR 141/72 = NJW 1975, 1966 davon aus, daß die "Substanz" des Gewerbebetriebs der Klägerin durch den Eingriff nicht verringert worden ist, weil der Betrieb (nicht nur vorübergehend) in die Verlustzone geraten war und keine berechtigte Aussicht auf künftige Gewinne bestand.
  • BGH, 29.09.1983 - III ZR 128/82

    Duldungspflicht des Anliegers bezüglich Modernisierungsmaßnahmen an der Straße -

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