Rechtsprechung
   BGH, 14.07.1995 - V ZR 45/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,308
BGH, 14.07.1995 - V ZR 45/94 (https://dejure.org/1995,308)
BGH, Entscheidung vom 14.07.1995 - V ZR 45/94 (https://dejure.org/1995,308)
BGH, Entscheidung vom 14. Juli 1995 - V ZR 45/94 (https://dejure.org/1995,308)
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Ungenutztes Optionsrecht

Formnichtiger Vertrag, Besitzrecht § 986 BGB;

§§ 988, 818 Abs. 3 BGB, Saldotheorie, Beweislast;

§§ 273, 986 BGB

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Prof. Dr. Lorenz

    Verrechnung entsprechend den Grundsätzen der Saldotheorie im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis

  • Jurion

    Bereicherungsanspruch - Zurückbehaltungsrecht - Saldotheorie

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zurückbehaltungsrecht des - nach Vertragsbeendigung - rechtsgrundlosen Besitzers nur nach den Grundsätzen der Saldotheorie

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Nutzungsherausgabeanspruch; Besitzerinvestitionen; Beweis für Investitionsmehrwert; Saldotheorie; Zurückbehaltungsrecht des rechtsgrundlosen Besitzer

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Rückabwicklung eines Grundstücksgeschäfts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 100, 986 Abs. 1, §§ 988, 818 Abs. 1
    Rechte des Besitzers gegenüber dem Anspruch des Eigentümers auf Herausgabe von Nutzungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zum Zurückbehaltungsrecht des rechtsgrundlosen Besitzers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 2627
  • ZIP 1995, 1356
  • MDR 1995, 1007
  • DNotZ 1996, 972
  • NJ 1996, 88
  • WM 1995, 1846
  • BB 1995, 2340
  • DB 1995, 2364



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Wird zitiert von ... (48)  

  • BGH, 19.09.2014 - V ZR 269/13

    Mietvertrag mit einem Golfclub über ein städtisches Rennbahngelände:

    bb) Allerdings genügt es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für eine (entsprechende) Anwendung von § 994 Abs. 1, § 996 BGB, dass das Besitzrecht später weggefallen ist und es jedenfalls bei Geltendmachung des Vindikationsanspruchs nicht mehr besteht (so etwa Senat, Urteil vom 14. Juli 1995 - V ZR 45/94, NJW 1995, 2627, 2628 mwN; BGH, Urteil vom 24. Juni 2002 - II ZR 266/01, NJW 2002, 2875 f.; vgl. auch Senat, Urteil vom 13. Oktober 1978 - V ZR 147/77, NJW 1979, 716).
  • BGH, 19.01.2001 - V ZR 437/99

    Verwerfliche Gesinnung des Begünstigten beim wucherähnlichen Geschäft; Anwendung

    Sind die Leistungen wie hier ungleichartig, muß der Bereicherungskläger - wie dies die Klägerin mit ihrem Hilfsantrag jedenfalls in Teilen getan hat - die Gegenleistung schon im Klageantrag dadurch berücksichtigen, daß er ihre Rückgewähr Zug um Zug anbietet (vgl. Senatsurt. v. 11. November 1994, V ZR 116/93, NJW 1995, 454, 455; v. 14. Juli 1995, V ZR 45/94, NJW 1995, 2627, 2628; Flume, 50 Jahre Bundesgerichtshof, Festgabe aus der Wissenschaft, 2000, Bd. I, S. 537 f).
  • BGH, 24.11.1995 - V ZR 88/95

    Begriff der Verwendungen

    Denn für die Anwendung der §§ 987 ff BGB kommt es nach gefestigter Rechtsprechung auch des Senats nur darauf an, daß das Besitzrecht später weggefallen ist und jedenfalls bei Geltendmachung des Vindikationsanspruchs nicht mehr besteht, weil sonst der berechtigte Besitzer schlechter stünde als der unberechtigte (BGHZ 34, 122, 131; 75, 288, 292 f; Senatsurteile v. 13. Oktober 1978, V ZR 147/77, NJW 1979, 716; v. 14. Juli 1995, V ZR 45/94, NJW 1995, 2627).
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