Rechtsprechung
| BGH, 14.07.1998 - XI ZR 91/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Festsetzung des Wertes der Beschwer - Bestehen einer Darlehensforderung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 19 Abs. 3
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 01.06.1967 - II ZR 130/65
Beschwer bei aberkannter Aufrechnungsforderung
Auszug aus BGH, 14.07.1998 - XI ZR 91/98
Der Beklagte hat in der Berufungsinstanz keine Hilfsaufrechnung erklärt mit der Folge, daß bei der Ermittlung der Beschwer Klageforderung und die zur Aufrechnung gestellte Forderung zusammengerechnet werden müßten (vgl. BGHZ 48, 212 [BGH 01.06.1967 - II ZR 130/65]). - BGH, 17.05.1990 - IX ZR 276/89
Beschwer des Beklagten bei Aufrechnung mit einer Gegenforderung gegen …
Auszug aus BGH, 14.07.1998 - XI ZR 91/98
Der Wert der Beschwer des Beklagten ist daher nicht höher als der Betrag, der dem Kläger in dem Urteil zugesprochen wird (BGHZ 57, 301, 303; BGH, Beschluß vom 17. Mai 1990 - IX ZR 276/89 = BGHR ZPO § 4 Abs. 1, Rechtsmittelinteresse 1). - BGH, 24.11.1971 - VIII ZR 80/71
Beschwer bei Primäraufrechnung
Auszug aus BGH, 14.07.1998 - XI ZR 91/98
Der Wert der Beschwer des Beklagten ist daher nicht höher als der Betrag, der dem Kläger in dem Urteil zugesprochen wird (BGHZ 57, 301, 303; BGH…, Beschluß vom 17. Mai 1990 - IX ZR 276/89 = BGHR ZPO § 4 Abs. 1, Rechtsmittelinteresse 1).