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   BGH, 14.07.2009 - XI ZR 152/08 und XI ZR 153/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,52
BGH, 14.07.2009 - XI ZR 152/08 und XI ZR 153/08 (https://dejure.org/2009,52)
BGH, Entscheidung vom 14.07.2009 - XI ZR 152/08 und XI ZR 153/08 (https://dejure.org/2009,52)
BGH, Entscheidung vom 14. Juli 2009 - XI ZR 152/08 und XI ZR 153/08 (https://dejure.org/2009,52)
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Volltextveröffentlichungen (20)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • nomos.de PDF, S. 25 (Volltext und Kurzanmerkung)

    Informations- und Beratungspflichten einer Bank mit beschränkter (gesetzlicher) Einlagensicherung

  • Jurion

    Informationspflichterfüllung einer Bank durch Benachrichtigung eines Kunden in leicht verständlicher schriftlicher Form über die Sicherungseinrichtung unter zusätzlicher Aufnahme dieser Information in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und eines weiteren Hinweises vor Aufnahme der Geschäftsbeziehung; Zulässigkeit einer Einlageempfehlung einer Bank bei ihr selbst i.R.d. Zustandekommens eines Beratungsvertrages bei Bestehen der gesetzlichen Mindestdeckung nach dem Einlagensicherungsgesetz und Anlegerentschädigungsgesetz; Beweislast einer behaupteten Aufklärungspflichtverletzung oder Beratungspflichtverletzung ; Überprüfung einer tatrichterlichen Würdigung eines Berufungsgerichts durch das Revisionsgericht; Erfassung eines Neukunden als Adressat des nach § 23a Abs. 1 S. 2 Kreditwesengesetz (KWG) geschuldeten Information eines Kreditinstituts; Bestimmung von Inhalt und Umfangs eines Beratungsgesprächs nach einzelfallabhängigen Umständen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Informationspflichten der Bank zum Umfang der Einlagensicherung von Kundengeldern

  • Betriebs-Berater

    Kundeninformation über Sicherungseinrichtung durch Bank

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Erfüllung der Informationspflicht über die Sicherungseinrichtung durch Hinweis in den AGB der Bank; Verletzung der Beratungspflichten gegenüber einem Kunden, der eine "sichere" Geldanlage wünscht, durch Empfehlung einer Einlage, für die nur die gesetzliche Mindestdeckung nach dem Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz besteht

  • rechtsanwalt-ebenhoeh.de

    Beratungspflicht der Bank im Hinblick auf Einlagensicherung

  • streifler.de

    Anlegerrecht: BGH: Zur Informationspflicht der Bank bzgl. des Umfangs der Einlagensicherung von Kundengeldern

  • streifler.de

    Bankrecht: BGH: Zur Informationspflicht der Bank bzgl. des Umfangs der Einlagensicherung von Kundengeldern

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Informationspflicht der Bank bzgl. des Umfangs der Einlagensicherung von Kundengeldern

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Informationspflichterfüllung einer Bank durch Benachrichtigung eines Kunden in leicht verständlicher schriftlicher Form über die Sicherungseinrichtung unter zusätzlicher Aufnahme dieser Information in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und eines weiteren Hinweises vor Aufnahme der Geschäftsbeziehung; Zulässigkeit einer Einlageempfehlung einer Bank bei ihr selbst i.R.d. Zustandekommens eines Beratungsvertrages bei Bestehen der gesetzlichen Mindestdeckung nach dem Einlagensicherungsgesetz und Anlegerentschädigungsgesetz; Beweislast einer behaupteten Aufklärungspflichtverletzung oder Beratungspflichtverletzung; Überprüfung einer tatrichterlichen Würdigung eines Berufungsgerichts durch das Revisionsgericht; Erfassung eines Neukunden als Adressat des nach § 23a Abs. 1 S. 2 KWG geschuldeten Information eines Kreditinstituts; Bestimmung von Inhalt und Umfangs eines Beratungsgesprächs nach einzelfallabhängigen Umständen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bankenrecht - Informationspflicht über die Sicherungseinrichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Informationspflichten der Bank zum Umfang der Einlagensicherung von Kundengeldern

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    Informationspflichten der Bank zum Umfang der Einlagensicherung von Kundengeldern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Informationspflichten der Banken zur Einlagensicherung

     
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kundeninformation über die Einlagensicherung der Bank

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Beratungspflicht der Bank bei begrenzter Einlagensicherheit

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    KWG § 23a Abs. 1 Satz 2 a. F.; BGB § 675
    Informationspflichten der Bank zum Umfang der Einlagensicherung von Kundengeldern

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Bank muss auf beschränkte Einlagensicherung hinweisen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Sichere Geldanlage gefragt? - Dann darf eine Bank mit nur der Mindestsicherung gegen Pleite keine Geldanlage bei sich selbst empfehlen!

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Bundesgerichtshof zur Haftung einer Bank bei fehlender Zugehörigkeit zum Einlagensicherungsfonds

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Informationspflichten der Banken

  • eurojuris.de (Kurzinformation)

    Einlagensicherung: Anlegerfreundlich?

  • handelsvertreter-blog.de (Kurzinformation)

    Haftung der Bankberater

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Banken haben über fehlende Einlagensicherung aufzuklären

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Bankrecht - Vermögensanlage - Hinweispflicht der Bank zur Anlagensicherheit

  • paluka.de (Kurzinformation)

    Sicherung von Spareinlagen - BGH entscheidet zu Informationspflichten der Banken

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Bundesgerichtshof stärkt Rechte von Anlegern

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 4 (Kurzinformation)

    Informationspflichten einer Bank betreffend den Umfang der Einlagensicherung von Kundengeldern

  • dr-schulte.de (Kurzinformation)

    Bank muss von einer Anlage bei sich selber abraten, wenn sie der gesetzlichen Einlagensicherung angehört

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Zur Haftung einer Bank bei fehlender Zugehörigkeit zum Einlagensicherungsfonds -

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Anlegerrechte gestärkt! Hinweis auf Einlagensicherungsfonds zwingend erforderlich bei hohen Anlagesummen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Informationspflichten der Bank zum Umfang der Einlagensicherung von Kundengeldern

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Informationspflichten der Bank zum Umfang der Einlagensicherung von Kundengeldern

Besprechungen u.ä. (4)

  • nomos.de PDF, S. 25 (Volltext und Kurzanmerkung)

    Informations- und Beratungspflichten einer Bank mit beschränkter (gesetzlicher) Einlagensicherung

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    KWG § 23a Abs. 1 Satz 2; BGB § 675
    Informationspflichten der Bank zum Umfang der Einlagensicherung von Kundengeldern

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an die Anlageberatung bei unzureichender Einlagesicherung

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Beratungspflichten von Banken bei der Anlageberatung

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "BB-Kommentar zum Urteil des BGH vom 14.07.2009, Az.: XI ZR 152/08 (Informationspflicht der Bank zum Umfang der Einlagensicherung von Kundengeldern)" von RA Markus Langen, LL.M., original erschienen in: BB 2009, 1996 - 2001.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 3429
  • ZIP 2009, 1654
  • MDR 2009, 1287
  • WM 2009, 1647
  • BB 2009, 1873
  • BB 2009, 1996
  • DB 2009, 2093
  • NZG 2009, 1186


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Wird zitiert von ... (113)  

  • BGH, 22.03.2011 - XI ZR 33/10

    Zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines Zinssatz-Swap-Vertrages

    Maßgeblich sind einerseits der Wissensstand, die Risikobereitschaft und das Anlageziel des Kunden und andererseits die allgemeinen Risiken, wie etwa die Konjunkturlage und die Entwicklung des Kapitalmarktes, sowie die speziellen Risiken, die sich aus den Besonderheiten des Anlageobjekts ergeben (…Senatsurteile vom 6. Juli 1993 - XI ZR 12/93, BGHZ 123, 126, 128 f., vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07, BGHZ 178, 149 Rn. 12, vom 9. Mai 2000 - XI ZR 159/99, WM 2000, 1441, 1442 und vom 14. Juli 2009 - XI ZR 152/08, WM 2009, 1647 Rn. 49).

    Das Risiko, dass sich eine aufgrund anleger- und objektgerechter Beratung getroffene Anlageentscheidung im Nachhinein als falsch erweist, trägt der Anleger (…Senatsurteile vom 21. März 2006 - XI ZR 63/05, WM 2006, 851 Rn. 12, vom 14. Juli 2009 - XI ZR 152/08, WM 2009, 1647 Rn. 49 …und vom 27. Oktober 2009 - XI ZR 337/08, WM 2009, 2303 Rn. 19).

  • BGH, 27.09.2011 - XI ZR 178/10

    Zwei Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

    Maßgeblich sind einerseits der Wissensstand, die Risikobereitschaft und das Anlageziel des Kunden und andererseits die allgemeinen Risiken, wie etwa die Konjunkturlage und die Entwicklung des Kapitalmarktes, sowie die speziellen Risiken, die sich aus den Besonderheiten des Anlageobjekts ergeben (…Senatsurteile vom 6. Juli 1993 - XI ZR 12/93, BGHZ 123, 126, 128 f., vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07, BGHZ 178, 149 Rn. 12, vom 9. Mai 2000 - XI ZR 159/99, WM 2000, 1441, 1442 und vom 14. Juli 2009 - XI ZR 152/08, WM 2009, 1647 Rn. 49).

    Das Risiko, dass eine aufgrund anleger- und objektgerechter Beratung getroffene Anlageentscheidung sich im Nachhinein als falsch erweist, trägt der Anleger (…Senatsurteile vom 21. März 2006 - XI ZR 63/05, WM 2006, 851 Rn. 12, vom 14. Juli 2009 - XI ZR 152/08, WM 2009, 1647 Rn. 49 …und vom 27. Oktober 2009 - XI ZR 337/08, WM 2009, 2303 Rn. 19).

    Eine hiervon zu trennende andere Frage ist es, ob einem Anleger, der ausdrücklich eine "sichere" Geldanlage wünscht, eine Anlageform empfohlen werden darf, für die keine Einlagensicherung besteht (vgl. hierzu Senatsurteil vom 14. Juli 2009 - XI ZR 152/08, WM 2009, 1647 Rn. 50 f.).

    Dass die Annahme eines entsprechenden Kursverlaufs ex ante betrachtet unvertretbar war (…vgl. dazu Senatsurteile vom 21. März 2006 - XI ZR 63/05, WM 2006, 851 Rn. 12, vom 14. Juli 2009 - XI ZR 152/08, WM 2009, 1647 Rn. 49 …und vom 27. Oktober 2009 - XI ZR 337/08, WM 2009, 2303 Rn. 19), behauptet der Kläger selbst nicht.

  • BGH, 27.09.2011 - XI ZR 182/10

    Zwei Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

    Maßgeblich sind einerseits der Wissensstand, die Risikobereitschaft und das Anlageziel des Kunden und andererseits die allgemeinen Risiken, wie etwa die Konjunkturlage und die Entwicklung des Kapitalmarktes, sowie die speziellen Risiken, die sich aus den Besonderheiten des Anlageobjekts ergeben (…Senatsurteile vom 6. Juli 1993 - XI ZR 12/93, BGHZ 123, 126, 128 f., vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07, BGHZ 178, 149 Rn. 12, vom 9. Mai 2000 - XI ZR 159/99, WM 2000, 1441, 1442 und vom 14. Juli 2009 - XI ZR 152/08, WM 2009, 1647 Rn. 49).

    Das Risiko, dass eine aufgrund anleger- und objektgerechter Beratung getroffene Anlageentscheidung sich im Nachhinein als falsch erweist, trägt der Anleger (…Senatsurteile vom 21. März 2006 - XI ZR 63/05, WM 2006, 851 Rn. 12, vom 14. Juli 2009 - XI ZR 152/08, WM 2009, 1647 Rn. 49 …und vom 27. Oktober 2009 - XI ZR 337/08, WM 2009, 2303 Rn. 19).

    Eine hiervon zu trennende andere Frage ist es, ob einem Anleger, der ausdrücklich eine "sichere" Geldanlage wünscht, eine Anlageform empfohlen werden darf, für die keine Einlagensicherung besteht (vgl. hierzu Senatsurteil vom 14. Juli 2009 - XI ZR 152/08, WM 2009, 1647 Rn. 50 f.).

    Dass die Annahme eines entsprechenden Kursverlaufs ex ante betrachtet unvertretbar war (…vgl. dazu Senatsurteile vom 21. März 2006 - XI ZR 63/05, WM 2006, 851 Rn. 12, vom 14. Juli 2009 - XI ZR 152/08, WM 2009, 1647 Rn. 49 …und vom 27. Oktober 2009 - XI ZR 337/08, WM 2009, 2303 Rn. 19), behauptet die Klägerin selbst nicht.

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