Rechtsprechung
   BGH, 14.07.2011 - III ZB 70/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,3264
BGH, 14.07.2011 - III ZB 70/10 (https://dejure.org/2011,3264)
BGH, Entscheidung vom 14.07.2011 - III ZB 70/10 (https://dejure.org/2011,3264)
BGH, Entscheidung vom 14. Juli 2011 - III ZB 70/10 (https://dejure.org/2011,3264)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,3264) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vereinbarte Schiedsorganisation existiert nicht: Ergänzende Vertragsauslegung! (IBR 2011, 675)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 2977
  • MDR 2011, 1130
  • SchiedsVZ 2011, 284
  • WM 2011, 1826
  • BauR 2012, 140
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 15.12.2016 - VII ZR 221/15

    Handelsvertretervertrag eines inländischen Vertriebsmitarbeiters mit einem

    Ist die in der Schlichtungsvereinbarung genannte Schlichtungsstelle nicht existent oder weggefallen, kann sich aufgrund ergänzender Vertragsauslegung ergeben, dass eine andere Stelle als Schlichtungsstelle berufen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Juli 2011 - III ZB 70/10, NJW 2011, 2977 Rn. 1, zu einer Schiedsabrede).
  • BGH, 18.06.2014 - III ZB 89/13

    Schiedsgerichtssache: Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag auf gerichtliche

    Genauso wenig hat der Senat (vgl. Beschluss vom 14. Juli 2011 - III ZB 70/10, NJW 2011, 2977 Rn. 1 ff) einen Schiedsvertrag als undurchführbar angesehen, in dem die Parteien irrtümlich die Zuständigkeit eines nicht existierenden institutionellen Schiedsgerichts bestimmt hatten; vielmehr hat der Senat die von der Vorinstanz im Wege ergänzender Vertragsauslegung begründete Zuständigkeit eines anderen Schiedsgerichts gebilligt.
  • OLG Karlsruhe, 28.02.2012 - 17 U 72/11

    Schiedsgerichtsbarkeit: Wirksamkeit einer Schiedsvereinbarung in einem

    Auch nach der im Urteil vom 02.12.1982 vertretenen Auffassung des Bundesgerichtshofs genügte jedoch die allgemeine Bestimmbarkeit des Schiedsgerichts, ggf. in ergänzender Vertragsauslegung (vgl. BGH, Beschluss vom 14.07.2011 - III ZB 70/10) oder durch Anwendung der gesetzlichen Regelung des § 1035 Abs. 3 ZPO.
  • OLG Hamm, 09.07.2013 - 21 U 16/13

    Schiedsvereinbarung; Schiedsgericht; Schiedsklausel; Bestimmtheit;

    Nur wenn auch diese Vorgehensweise nicht zu einer Lösung des Problems führt, kommt eine Unwirksamkeit der Schiedsvereinbarung in Betracht (vgl. BGH, NJW 2011, 2977, Tz. 1-2; OLG Frankfurt/Main, NJW-RR 2010, 788; SchiedsVZ 2007, 217; Kammergericht, SchiedsVZ 2012, 337).
  • OLG München, 01.10.2014 - 34 SchH 11/14

    Wirksamkeit einer Schiedsklausel bei ungeeigneten Vereinbarungen zur

    Der Bundesgerichtshof hält deshalb in seiner aktuellen Rechtsprechung auch "defekte" Klauseln wie etwa über die Bildung des Schiedsgerichts (vgl. § 1034 Abs. 2 ZPO; BGH SchiedsVZ 2007, 163) oder über die Zuständigkeit eines nicht existierenden (institutionellen) Schiedsgerichts (BGH NJW 2011, 2977) weitestgehend aufrecht.
  • OLG Frankfurt, 18.05.2016 - 26 Sch 1/16

    Vorgeschriebene Form für Schiedsklausel in Art. II UNÜ

    Danach ist es im Falle der Nichtexistenz der im Vertrag bestimmten Schiedsorganisation zunächst geboten, eine Lösung dieses Problems im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung zu suchen (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 23.09.2010, Az.: 19 SchH 15/10; zitiert nach BeckRS, m.w.N.; nachfolgend hierzu BGH, Beschluss vom 14.07.2011, Az.: III ZB 70/10; OLG München, Beschluss vom 01.10.2014, Az.: 34 SchH 11/14, zitiert nach BeckRS).
  • KG, 03.09.2012 - 20 SchH 2/12
    Wenn die gewählte Formulierung eine solche Vorgehensweise aber ausschließt, weil es die von den Parteien bezeichnete Schiedsordnung der "German Chamber of Commerce" unstreitig nicht gibt, ist es geboten, im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung gemäß §§ 133, 157 BGB nach einer Lösung zu suchen (BGH, Beschluss vom 14. Juli 2011 - III ZB 70/10-; KG, Beschluss vom 15.10.1999 - 28 SCH 17/99-; OLG Frankfurt, Beschluss vom 24.10.2006 - 26 SCH 6/06-, zitiert nach juris).
  • OLG Karlsruhe, 06.05.2019 - 10 Sch 5/18

    Ansprüche aus einem Lizenzvertrag

    Bestimmen die Parteien versehentlich ein nicht existentes Schiedsgericht, so ist zunächst im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung zu prüfen, ob sich die Zuständigkeit eines bestimmten anderen Schiedsgerichts annehmen lässt (BGH NJW 2011, 2977 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht