Rechtsprechung
BGH, 14.07.2011 - IX ZB 240/10 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vereinbarkeit eines fehlenden Hinweises des Gerichts hinsichtlich eines möglichen Scheiterns eines Anspruchs mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör; Notwendigkeit einer den Anforderungen des § 298 Abs. 1 InsO entsprechenden Zahlungsaufforderung für einen Antrag auf ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
InsO § 296 Abs. 3 S. 1; InsO § 298 Abs. 1
Vereinbarkeit eines fehlenden Hinweises des Gerichts hinsichtlich eines möglichen Scheiterns eines Anspruchs mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör; Notwendigkeit einer den Anforderungen des § 298 Abs. 1 InsO entsprechenden Zahlungsaufforderung für einen Antrag auf ... - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Karlsruhe, 30.08.2010 - 3 IN 858/05
- AG Karlsruhe, 19.10.2010 - 3 IN 858/05
- LG Karlsruhe, 19.10.2010 - 11 T 329/10
- BGH, 14.07.2011 - IX ZB 240/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.01.2010 - IX ZB 155/09
Versagung der Restschuldbefreiung: Antragsvoraussetzungen bei fehlender Deckung …
Auszug aus BGH, 14.07.2011 - IX ZB 240/10
Den danach zu führenden Beweis für den Zugang (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Januar 2010 - IX ZB 155/09, ZInsO 2010, 492 Rn. 5) hat der Treuhänder nicht angetreten. - BGH, 22.10.2009 - IX ZB 43/07
Zulässigkeit einer Versagung der Restschuldbefreiung eines Schuldners durch einen …
Auszug aus BGH, 14.07.2011 - IX ZB 240/10
Das weitere Verhalten des Schuldners rechtfertigt es entgegen der Ansicht der Rechtsbeschwerde nicht, auf den Zugang eines den Anforderungen des § 298 Abs. 1 InsO entsprechenden Aufforderungsschreibens zu verzichten, weil es sich insoweit um ein zwingendes Formerfordernis handelt (BGH, Beschluss vom 22. Oktober 2009 - IX ZB 43/07, ZInsO 2009, 2310 Rn. 6 f).