Rechtsprechung
| BGH, 14.08.2008 - I ZB 108/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,12862) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Überprüfung und Beurteilung der Unterscheidungskraft von Personennamen nach den für andere Markenkategorien geltenden Gesichtspunkten
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 6
Zurückweisung der nicht zugelassenen Rechtsbeschwerde gegen die teilweise Löschung der Wortmarke "Karl May" wegen fehlender Unterscheidungskraft, da die Entscheidung nicht an Begründungsmängeln leidet - rechtsportal.de
MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 6
Zurückweisung der nicht zugelassenen Rechtsbeschwerde gegen die teilweise Löschung der Wortmarke "Karl May" wegen fehlender Unterscheidungskraft, da die Entscheidung nicht an Begründungsmängeln leidet - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 23.05.2007 - 32 W (pat) 28/05
- BPatG, 23.10.2007 - 32 W (pat) 28/05
- BGH, 14.08.2008 - I ZB 108/07