Rechtsprechung
   BGH, 14.08.2012 - WpSt (R) 1/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,24808
BGH, 14.08.2012 - WpSt (R) 1/12 (https://dejure.org/2012,24808)
BGH, Entscheidung vom 14.08.2012 - WpSt (R) 1/12 (https://dejure.org/2012,24808)
BGH, Entscheidung vom 14. August 2012 - WpSt (R) 1/12 (https://dejure.org/2012,24808)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,24808) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 61 Abs 1 S 1 WiPrO, § 67 WiPrO, § 68 WiPrO, § 128 Abs 3 WiPrO, § 264 StPO
    Berufsgerichtliches Verfahren: Erneute Berufspflichtverletzung eines vereidigten Buchprüfers bei Nichtzahlung einer verhängten Geldbuße; Verpflichtung von Staatsanwaltschaft und Berufsgericht zur Zusammenfassung mehrerer Pflichtverletzungen in einem einheitlichen Verfahren

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Nichtbezahlung einer wegen einer Berufspflichtverletzung verhängten Geldbuße als eine gesondert zu ahndende Berufspflichtverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WPO § 67; WPO § 68
    Nichtbezahlung einer wegen einer Berufspflichtverletzung verhängten Geldbuße als eine gesondert zu ahndende Berufspflichtverletzung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Geldbuße nicht bezahlt: Berufspflichtverletzung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nichtzahlung einer Geldbuße und das Berufsrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nichtzahlung von Kammerbeiträgen als Berufspflichtverletzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Grundsatz der einheitlichen Pflichtverletzung im berufsgerichtlichen Verfahren

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Nichtbezahlung einer Geldbuße wegen Verletzung der Berufspflicht begründet regelmäßig keine gesondert zu ahndende Berufspflichtverletzung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Nichtzahlung einer berufsgerichtlichen Geldbuße

  • rechtsanwaltskammer-hamm.de (Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 57, 289
  • NJW 2012, 3251



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 11.12.2015 - StbSt (R) 1/15

    Bindungswirkung der tatsächlichen Feststellungen eines Strafurteils für ein

    Denn das deliktische Verhalten des Berufsangehörigen und die daraus resultierende Verletzung seiner Berufspflichten (zum Grundsatz der einheitlichen Pflichtverletzung vgl. etwa BGH, Urteil vom 14. August 2012 - WpSt (R) 1/12, BGHSt 57, 289, 294 f.) werden hinreichend durch die von ihm als mittelbarer Täter im Rahmen eines Organisationsdelikts mittels der durch die Anleger bewirkten unrichtigen Angaben gegenüber den Finanzbehörden dargelegt.
  • OLG München, 12.12.2012 - LBG-Ap 2/12
    Dies gilt im berufsgerichtlichen Verfahren in besonderem Maße, weil der Grundsatz der Einheitlichkeit der Pflichtverletzung in weiterem Umfang als im Strafrecht zu einem (!Strafklage"verbrauch führt (vgl. BGH, Urteil vom 14.08.2012, Az. WpSt (R) 1/12 (KG), Leitsatz 2, NJW 2012, 3251).

    Die der berufsgerichtlichen Sanktionierung unterliegenden Pflichtverstöße müssen daher auch dem verfassungsrechtlichen Bestimmtheitserfordernis nach Art. 103 Abs, 2 GG genügen (vgl. zuletzt BGH, Urteil vom 14.08.2012, Az. WpSt (R) 1/12 (KG), NJW 2012, 3252 Rn. 8).

  • VG Berlin, 26.11.2014 - 80 K 8.13

    Disziplinarrechtliche Würdigung von Untreuehandlungen eines Amtsbetreuers

    Zwar hat der Bundesgerichtshof im Urteil vom 14. August 2012 (- WpSt (R) 1/12 -, juris Rn.16) ausgesprochen, dass der Vertrauensgrundsatz der neuerlichen disziplinarischen Ahndung von Vorgängen, die bereits Gegenstand einer berufsgerichtlichen Prüfung waren, entgegenstehen könne, aber abgesehen davon, dass dem Urteil des Bundesgerichtshofs ein anderes Verfahrensrecht zugrunde lag, führt die Entscheidung schon deswegen nicht zu einer anderen Beurteilung des Sachverhalts, weil die gegen die Beklagte erhobenen Vorwürfe, soweit die Kammer ihr Urteil auf sie stützt, bislang nicht Gegenstand eines gerichtlichen Verfahrens gewesen sind.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht