Rechtsprechung
   BGH, 14.09.2004 - XI ZB 21/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,7612
BGH, 14.09.2004 - XI ZB 21/03 (https://dejure.org/2004,7612)
BGH, Entscheidung vom 14.09.2004 - XI ZB 21/03 (https://dejure.org/2004,7612)
BGH, Entscheidung vom 14. September 2004 - XI ZB 21/03 (https://dejure.org/2004,7612)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Voraussetzungen für die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ; Beginn der Wiedereinsetzungsfrist; Bedeutung der Möglichkeit der Erkennbarkeit einer eingetretenen Säumnis durch einen Rechtsanwalt für den Beginn der Wiedereinsetzungsfrist; Folgen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 234 Abs. 1
    Beginn der Frist für die Anbringung eines Wiedereinsetzungsgesuchs

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 24 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Lauf der Frist für einen Wiedereinsetzungsantrag

Besprechungen u.ä.

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 24 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Lauf der Frist für einen Wiedereinsetzungsantrag

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 23.11.2004 - XI ZB 4/04

    Übermittlung der Berufungsbegründung per Telefax; Folgen eines Papierstaus im

    S. 5 f. und vom 14. September 2004 - XI ZB 21/03, Umdr.
  • BGH, 28.05.2009 - V ZB 50/09

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Anbringung

    Dem steht der Eintritt eines Ereignisses gleich, aufgrund dessen die Versäumung nicht mehr als unverschuldet anzusehen ist (st. Rechtspr., vgl. BGH, Beschl. v. 9. Dezember 1992, VIII ZB 30/92, NJW 1992, 1332; Beschl. v. 14. September 2004, XI ZB 21/03, BRAK-Mitt 2004, 264).
  • OLG Frankfurt, 15.03.2010 - 4 U 240/09

    § 234 Abs 1 ZPO, § 233 ZPO, § 130 ZPO

    Er ist wegen der Versäumung der Berufungsbegründungsfrist statthaft und wurde auch rechtzeitig innerhalb der Monatsfrist des § 234 Abs. 1 ZPO am 21. Dezember 2009 gestellt, nachdem der Berufungskläger durch die am 9. Dezember 2009 zugestellte Verfügung des Vorsitzenden auf die Versäumung der Frist hingewiesen worden war (vgl. zum Fristbeginn BGH Beschluss vom 14. September 2004 (Az. XI ZB 21/03) = BRAK Mitt 2004, 264).
  • OLG Rostock, 14.05.2004 - 8 W 68/04

    Erstattungsfähigkeit der Reisekosten eines am dritten Ort ansässigen

    Die Vorschriften des § 91 Abs. 2 Satz 2 ZPO und § 91 Abs. 2 Satz 1, 1.Halbs. ZPO (zu einem solchen Fall siehe Beschluss vom 04.02.2003 - XI ZB 21/03) sind auf den vorliegenden Fall nicht anzuwenden.
  • OLG Frankfurt, 27.10.2010 - 4 U 170/10

    Wiedereinsetzung: Anwaltsverschulden bei falscher Angabe der Postfachanschrift

    Er ist wegen der Versäumung der Berufungsbegründungsfrist statthaft und wurde auch rechtzeitig innerhalb der Monatsfrist des § 234 Abs. 1 ZPO am 5. Oktober 2010 gestellt, nachdem die Berufungskläger Anfang Oktober 2010 durch die Verfügung des Vorsitzenden auf die Versäumung der Frist hingewiesen worden waren (vgl. zum Fristbeginn BGH Beschluss vom 14. September 2004 (Az. XI ZB 21/03) = BRAK Mitt 2004, 264).
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