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   BGH, 14.09.2018 - V ZR 165/17   

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https://dejure.org/2018,34935
BGH, 14.09.2018 - V ZR 165/17 (https://dejure.org/2018,34935)
BGH, Entscheidung vom 14.09.2018 - V ZR 165/17 (https://dejure.org/2018,34935)
BGH, Entscheidung vom 14. September 2018 - V ZR 165/17 (https://dejure.org/2018,34935)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • autokaufrecht.info

    Haftung des Verkäufers für einen Rechtsmangel bei Arglist - § 444 Fall 1 BGB

  • IWW

    § 437 Nr. 3, § ... 280 Abs. 1, 3, § 281 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 435 Satz 1 BGB, § 6 WoBindG, § 27 Abs. 7 WoFG, §§ 4 ff. WoBindG, §§ 26 ff. WoFG, § 433 Abs. 1 Satz 2, § 435 Satz 1, § 437 BGB, § 444 BGB, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 ZPO, § 438 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 195 BGB, § 199 Abs. 1 BGB, § 199 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BGB, § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 280, 281 Abs. 1 S. 1, 435 S. 1, 437 Nr. 3, 444; WoBindG § 6
    Sozialbindung einer Wohnung als Rechtsmangel

  • Wolters Kluwer

    Sozialbindung einer mit öffentlichen Mitteln geförderten Wohnung als Rechtsmangel; Ursächlichkeit der Arglist für den Kaufentschluss hinsichtlich Erheblichkeit; Schadensersatzanspruch wegen der Mietpreisbindung

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 435 Satz 1, § 444
    Unerheblichkeit der Kausalität der Arglist für Kaufentscheidung auch bei Verschweigen eines Rechtsmangels (hier: Sozialbindung einer Wohnung)

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verkäufer muss Käufer über Sozialbindung der Wohnung informieren; §§ 435 S 1, 444 BGB

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Sozialbindung einer mit öffentlichen Mitteln geförderten Wohnung als Rechtsmangel beim Kauf der Wohnung; keine Berufung auf Haftungsausschluss bei Arglist, ohne dass es auf die Ursächlichkeit der Arglist für den Kauf­entschluss ankommt

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialbindung einer mit öffentlichen Mitteln geförderten Wohnung als Rechtsmangel; Ursächlichkeit der Arglist für den Kaufentschluss hinsichtlich Erheblichkeit; Schadensersatzanspruch wegen der Mietpreisbindung

  • rechtsportal.de

    BGB § 435 S. 1; BGB § 444

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sozialbindung der Wohnung ist ein Rechtsmangel

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Berufung des Verkäufers auf Haftungsausschluss bei arglistig verschwiegenem Mangel (auch Rechtsmangel) auch ohne Ursächlichkeit der Arglist für Kaufentschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Kaufrecht: Keine Ursächlichkeit zwischen Arglist und Kaufentschluss notwendig

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Kaufrecht: Keine Ursächlichkeit zwischen Arglist und Kaufentschluss notwendig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wohnungskauf - und die bestehende Sozialbindung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arglistiges Verschweigen - und die Ursächlichkeit für den Kaufentschluss

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Wohnung mit Sozialbindung ist ein aufklärungspflichtiger Rechtmangel

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Immobilienkauf: Verschweigen der Sozialbindung einer mit öffentlichen Mitteln geförderten Wohnung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Wohnung mit Sozialbindung gekauft

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Sozialbindung einer mit öffentlichen Mitteln geförderten Wohnung als Rechtsmangel

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Sozialbindung einer Wohnung als anzeigepflichtiger Rechtsmangel

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Sozialbindung einer mit öffentlichen Mitteln geförderte Wohnung als Rechtsmangel - Käufer muss über Sozialbindung aufklären

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sozialbindung einer Wohnung ist Rechtsmangel (IMR 2018, 524)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2018, 2173
  • MDR 2018, 1433
  • DNotZ 2019, 48
  • NZM 2019, 452
  • VersR 2019, 99
  • WM 2019, 561
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 14.06.2019 - V ZR 73/18

    Erfolgen der Angabe des fachkundigen Verkäufers zur Errichtung des Kaufobjekts

    Bei Mängeln, die einer Besichtigung zugänglich und damit ohne weiteres erkennbar sind, besteht grundsätzlich keine Offenbarungspflicht; der Käufer kann insoweit eine Aufklärung nicht erwarten, weil er diese Mängel bei der im eigenen Interesse gebotenen Sorgfalt selbst wahrnehmen kann (vgl. Senat, Urteil vom 2. Februar 1996 - V ZR 239/94, BGHZ 132, 30, 34; Urteil vom 16. März 2012 - V ZR 18/11, ZfIR 2012, 463 Rn. 21; Urteil vom 19. Februar 2016 - V ZR 216/14, NJW 2016, 2315 Rn. 11; Urteil vom 9. Februar 2018 - V ZR 274/16, NJW 2018, 1954 Rn. 24; Urteil vom 14. September 2018 - V ZR 165/17, MDR 2018, 2033 Rn. 12).
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