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   BGH, 14.10.1992 - IV ZR 211/91   

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https://dejure.org/1992,1016
BGH, 14.10.1992 - IV ZR 211/91 (https://dejure.org/1992,1016)
BGH, Entscheidung vom 14.10.1992 - IV ZR 211/91 (https://dejure.org/1992,1016)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 1992 - IV ZR 211/91 (https://dejure.org/1992,1016)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 131
  • MDR 1993, 245
  • FamRZ 1993, 698 (Ls.)
  • WM 1993, 343
  • BB 1992, 2463
  • DB 1993, 37
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BGH, 08.04.2015 - IV ZR 150/14

    Pflichtteilsrechtliche Bewertung eines Nachlassgrundstücks; mehrere sich

    Der Pflichtteilsberechtigte ist wirtschaftlich so zu stellen, als sei der Nachlass beim Tod des Erblassers in Geld umgesetzt worden (Senatsbeschluss vom 25. November 2010 - IV ZR 124/09, ZEV 2011, 29 Rn. 5; Senatsurteile vom 14. Oktober 1992 - IV ZR 211/91, NJW-RR 1993, 131 unter I 2 a; vom 13. März 1991 - IV ZR 52/90, NJW-RR 1991, 900).

    Da derartige Schätzungen mit Unsicherheiten verbunden sind, entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Senats, dass sich die Bewertung von Nachlassgegenständen, die bald nach dem Erbfall veräußert worden sind, von außergewöhnlichen Verhältnissen abgesehen, grundsätzlich an dem tatsächlich erzielten Verkaufspreis orientieren muss (Senatsbeschluss vom 25. November 2010 aaO; Senatsurteile vom 14. Oktober 1992 aaO unter I 2 b; vom 13. März 1991 aaO; Staudinger/Herzog, BGB (2015) § 2311 Rn. 102).

    Der Senat hat bereits mehrfach ausdrücklich klargestellt, dass der tatsächlich erzielte Preis ein wesentlicher Anhaltspunkt für die Schätzung des Verkehrswerts gemäß § 287 ZPO auch dann ist, wenn er niedriger ausfällt als anhand allgemeiner Erfahrungswerte zu erwarten gewesen wäre (Senatsbeschluss vom 25. November 2010 aaO Rn. 6; Senatsurteil vom 14. Oktober 1992 aaO).

  • BGH, 13.05.2015 - IV ZR 138/14

    Pflichtteilsanspruch: Bemessung des Werts der nachlassgegenständlichen

    Der Pflichtteilsberechtigte ist demnach wirtschaftlich so zu stellen, als sei der Nachlass beim Tod des Erblassers in Geld umgesetzt worden (Senatsurteile vom 30. September 1954 - IV ZR 43/54, BGHZ 14, 368, 376; vom 13. März 1991 - IV ZR 52/90, NJW-RR 1991, 900, 901; vom 14. Oktober 1992 - IV ZR 211/91, NJW-RR 1993, 131 unter 2 a; vom 10. November 2010 - IV ZR 51/09, WM 2011, 375 Rn. 6 und Senatsbeschluss vom 25. November 2010 - IV ZR 124/09, NJW 2011, 1004 Rn. 5).
  • BGH, 25.11.2010 - IV ZR 124/09

    Pflichtteilsrecht: Bewertung von nach dem Erbfall veräußerten

    Der Pflichtteilsberechtigte ist wirtschaftlich so zu stellen, als sei der Nachlass beim Tod des Erblassers in Geld umgesetzt worden (BGHZ 14, 368, 376; Senatsurteile vom 14. Oktober 1992 - IV ZR 211/91, NJW-RR 1993, 131 unter I 2 a; vom 13. März 1991 - IV ZR 52/90, NJW-RR 1991, 900).

    Vielmehr hat der Senat bereits in dem Urteil vom 14. Oktober 1992 (IV ZR 211/91, NJW-RR 1993, 131 unter I 2 a) ausgeführt, dass der tatsächlich erreichte Preis ein wesentlicher Anhaltspunkt für die Schätzung des Verkehrswerts gemäß § 287 ZPO ist, auch wenn er niedriger ausfällt als anhand allgemeiner Erfahrungswerte zu erwarten gewesen wäre.

    Im Urteil vom 14. Oktober 1992 (IV ZR 21/91, NJW-RR 1993, 131) hat der Senat selbst einen Zeitraum von fünf Jahren zwischen Erbfall und Veräußerung als noch hinnehmbar für die Maßgeblichkeit des Veräußerungserlöses betrachtet, wenn (dort im Fall einer Veräußerung zu einem höheren Preis) der Pflichtteilsberechtigte beweist, dass die Marktverhältnisse seit dem Erbfall im Wesentlichen unverändert geblieben sind und die Erben auch keine wesentliche Veränderung der Bausubstanz darlegen können.

  • BGH, 15.11.2000 - IV ZR 274/99

    Behandlung eines gegenstandslosen Antrags auf Wertermittlung im Rahmen einer

    Sie habe nicht dargetan, daß die Marktverhältnisse seit dem Erbfall im wesentlichen unverändert geblieben seien und auch die spätere Umwandlung des Hauses in mehrere Eigentumswohnungen den wirtschaftlichen Wert des Grundstücks schon im Zeitpunkt des Erbfalls mitbestimmt habe (vgl. BGH, Urteil vom 14. Oktober 1992 - IV ZR 211/91 - NJW-RR 1993, 131).
  • OLG Stuttgart, 03.04.2012 - 20 W 6/09

    Spruchverfahren: Rechtsschutzbedürfnis eines außenstehenden Aktionärs bei

    So sei in dem zu Bewertungen im Rahmen des Pflichtteilrechts ergangenen Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Oktober 1992 (BGH, NJW-RR 1993, 131) ein Verkaufserlös betreffend ein Grundstück, welcher fünf Jahre nach dem Erbfall erzielt worden sei, noch als maßgebend für die Bewertung angesehen worden (GA V 617 f.).

    Zwar hat der Bundesgerichtshof in seinem Teilurteil vom 14. Oktober 1992 (NJW-RR 1993, 131) entschieden, dass in dem Fall, dass Nachlassgrundstücke fünf Jahre nach dem Erbfall erheblich teurer als von Sachverständigen geschätzt veräußert werden, die Pflichtteilsberechtigte im wesentlichen unveränderte Marktverhältnisse seit dem Erbfall nachweist und die Erben keine wesentliche Veränderung der Bausubstanz in der Zwischenzeit darlegen können, der Verkehrswert der Grundstücke grundsätzlich aus den tatsächlich erzielten Preisen unter Berücksichtigung der allgemeinen Entwicklung der Bodenpreise rückschließend zu bestimmen sei.

  • BGH, 23.06.1993 - IV ZR 205/92

    Pflichtteilsanspruch infolge Vermögensgesetzes - Berechnung bei

    Dem hält die Revision entgegen, daß ein Pflichtteilsberechtigter nicht an Wertsteigerungen von Nachlaßgegenständen nach dem Erbfall teilnehme, sondern für die Berechnung seines Anspruchs gemäß § 2311 Abs. 1 Satz 1 BGB von dem Wert auszugehen sei, der sich bei einer Umsetzung des Nachlasses in Geld im Zeitpunkt des Erbfalls ergeben würde (Stichtagsgrundsatz, dazu zuletzt BGH, Urteil vom 14. Oktober 1992 - IV ZR 211/91 - BB 1992, 2463f. = NJW-RR 1993, 131f. unter I 2 a).
  • OLG Stuttgart, 05.11.2013 - 20 W 4/12

    Aktienrechtliches Spruchverfahren: Schätzung des Verkehrswertes des

    (1) Zwar hat der Bundesgerichtshof in seinem zum Pflichtteilsrecht ergangenen Urteil vom 14.10.1992 (NJW-RR 1993, 131 - Tz. 9 [juris]) entschieden, dass in dem Fall, dass Nachlassgrundstücke fünf Jahre nach dem Erbfall erheblich teurer als von Sachverständigen geschätzt veräußert werden, die Pflichtteilsberechtigte im Wesentlichen unveränderte Marktverhältnisse seit dem Erbfall nachweist und die Erben keine wesentliche Veränderung der Bausubstanz in der Zwischenzeit darlegen können, der Verkehrswert der Grundstücke grundsätzlich aus den tatsächlich erzielten Preisen unter Berücksichtigung der allgemeinen Entwicklung der Bodenpreise rückschließend zu bestimmen sei.
  • OLG Düsseldorf, 05.11.2014 - 5 UF 71/14

    Höhe des Zugewinnausgleichsanspruchs; Bewertung von Vermögensgegenständen;

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Bewertung von Nachlassgegenständen muss sich die Bewertung von Nachlassgegenständen, die bald nach dem Erbfall veräußert worden sind, von außergewöhnlichen Verhältnissen abgesehen grundsätzlich an dem tatsächlich erzielten Kaufpreis orientieren, da Schätzungen des Verkaufswerts im Zeitpunkt des Erbfalls mit Unsicherheiten verbunden sind (vgl. BGH FamRZ 2011, 214; NJW-RR 1993, 834; NJW-RR 1993, 131; NJW 1982, 2497).
  • FG Düsseldorf, 03.04.2019 - 4 K 2524/16

    Mindestwert bei der Bewertung nach dem vereinfachten Ertragswertverfahren ist der

    Weiterhin verweist die Klägerin auf Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteile vom 13.03.1991 IV ZR 52/90 und vom 14.10.1992 IV ZR 211/91).

    Auch die von der Klägerin angeführten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zum Pflichtteilsrecht (Urteil vom 13.03.1991 IV ZR 52/90, NJR-RR 1991, 900 und vom 14.10.1992 IV ZR 211/91, NJW-RR 1993, 131), stehen diesem Ergebnis nicht entgegen.

  • KG, 26.02.2015 - 2 U 60/09

    Abfindung bei Ausscheiden eines GmbH-Gesellschafters: Bewertung eines bereits

    Denn anders als bei einer - notwendig mit Unsicherheiten verbundenen - (sachverständigen) Schätzung, die sich nur an allgemeinen Erfahrungswerten orientiert, wird durch die Veräußerung der in dem Vermögensgegenstand steckende Marktwert realisiert und damit der "wirkliche" Verkehrswert unmittelbar festgestellt (Anlehnung an BGH, Beschluss vom 25.11.2010 - IV ZR 124/09; Teilurteil vom 14.10.1992 - IV ZR 211/91 - NJW-RR 1993, 131 - beide Entscheidungen zum Pflichtteilsrecht).

    Da die Feststellung dieses fiktiven Preises auf einer Schätzung beruht, die notwendig mit Unsicherheiten verbunden ist, stellt der Bundesgerichtshof im Pflichtteilsrecht bei der Bewertung von Nachlassgegenständen, die bald nach dem Erbfall veräußert worden sind, grundsätzlich auf den tatsächlich erzielten Verkaufspreis ab, sofern nicht außergewöhnliche Verhältnisse vorgelegen haben (vgl. BGH, Beschluss vom 25.11.2010 - IV ZR 124/09 - juris Rn. 5; Teilurteil vom 14.10.1992 - IV ZR211/91 - NJW-RR 1993, 131 unter I. 2. a., jew. m.w.N.).

    Zur Begründung führt der Bundesgerichtshof aus, eine solche konkrete Wertermittlung anhand des realisierten Marktpreises verdiene den Vorzug vor einer - notwendig mit Unsicherheiten verbundenen - Schätzung, die sich nur an allgemeinen Erfahrungswerten orientiert (vgl. BGH, Teilurteil vom 14.10.1992, aaO unter I. 2. b; Beschluss vom 25.11.2010, aaO Rn. 6).

  • OLG Brandenburg, 16.03.2011 - 13 U 79/10

    Pflichtteilsrecht: Anspruch auf Auskunft über den Veräußerungserlös eines

  • OLG Stuttgart, 03.04.2012 - 20 W 7/09

    Barabfindung außenstehender Aktionäre beim Squeeze-out: Berücksichtigung des

  • OLG Stuttgart, 14.05.2009 - 19 U 182/08

    Pflichtteilsberechnung: Bemessung des Verkehrswerts eines Nachlassgrundstücks zum

  • LG Köln, 06.04.2016 - 4 O 118/03

    Berechnung des Pflichtteilsanspruchs durch den Bestand und Wert des Nachlasses

  • OLG Oldenburg, 30.08.2006 - 5 U 154/05

    Pflichtteilsergänzungsanspruch: Berücksichtigung des Kaufkraftschwundes bei der

  • OLG Saarbrücken, 27.10.2005 - 8 U 626/04

    Auslegung eines Testamentes: Verfügung des Überlebenden einer fortgesetzten

  • BGH, 21.07.2005 - IX ZR 105/04

    Anfechtung der Veräußerung von Geschäftsanteilen

  • OLG Köln, 20.04.2000 - 15 U 159/99

    Nachweis der Unentgeltlichkeit bei Herausgabeverlangen

  • OLG Düsseldorf, 23.09.1994 - 7 U 198/93

    Rechte der pflichtteilsberechtigten Nichterben nach § 2314 BGB

  • OLG Frankfurt, 30.09.2009 - 4 U 91/06

    Anfechtungsgesetz: Feststellung der objektiven Gläubigerbenachteiligung bei

  • OLG Köln, 08.12.1995 - 19 U 117/95

    BGB §§ 1191, 1192, 1163, 1177, 2311

  • OLG Frankfurt, 17.02.2000 - 6 UF 212/99
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