Rechtsprechung
   BGH, 14.10.1993 - VII ZR 96/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,1426
BGH, 14.10.1993 - VII ZR 96/92 (https://dejure.org/1993,1426)
BGH, Entscheidung vom 14.10.1993 - VII ZR 96/92 (https://dejure.org/1993,1426)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 1993 - VII ZR 96/92 (https://dejure.org/1993,1426)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    VOB-Ausschreibung; Nichtberücksichtigung des Angebots bei bewußten Additionsfehlern

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Additionsfehler im Angebot (IBR 1994, 51)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 284
  • MDR 1994, 168
  • WM 1994, 164
  • BauR 1994, 98
  • ZfBR 1994, 69
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 18.12.2008 - VII ZR 201/06

    Spekulativ überhöhter Einheitspreis im Bauvertrag

    Zudem würde die Annahme einer quantitativen Teilbarkeit die Spekulation aus Fehlern der Ausschreibung fördern und dem auch bei einem Bauvertrag notwendigen Grundvertrauen (vgl. BGH, Urteil vom 14. Oktober 1993 - VII ZR 96/92, BauR 1994, 98) entgegenwirken.
  • BGH, 06.02.2002 - X ZR 185/99

    Rechtsfolgen der nachträglichen Herabsetzung eines Einzelpreises bei einer

    Zwar können Rechenfehler, die bewußt von einem Bieter in ein Vergabeverfahren eingeschmuggelt werden, als Zeichen der Unzuverlässigkeit des betreffenden Bieters gewertet werden (BGH, Urt. v. 14.10.1993 - VII ZR 96/92, BGHR VOB/A § 25 Nr. 2 Abs. 1 - Zuverlässigkeit).
  • OLG Saarbrücken, 29.05.2002 - 5 Verg 1/01

    Fehlende Angaben nach der VOB/A und zwingender Ausschluss

    Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin den Rechenfehler vorsätzlich eingebaut hat, um daraus einen Preisvorteil zu ziehlen (vgl. hierzu BGH, Urt. vom 14.10.1993 - VII ZR 96/92, BauR 1994, 98), sind nicht ersichtlich.
  • VK Bund, 04.07.2011 - VK 3-74/11

    Vergabe von Bauarbeiten

    Erhöhung seines Angebotspreises durch bewusste Additionsfehler nachgewiesen hat, grundsätzlich in Frage gestellt (vgl. hierzu grundsätzlich BGH, Beschluss vom 14. Oktober 1993, VII ZR 96/92).
  • VK Nordbayern, 24.03.2011 - 21.VK-3194-03/11

    Bewusste und vorsätzliche falsche Angabe: Bieter unzuverlässig!

    Ein Bieter besitzt dann nicht die erforderliche Zuverlässigkeit, wenn er bewusst und vorsätzlich falsche Angaben macht ( BGH v. 14.10.1993 - VII ZR 96/92 ).
  • VK Sachsen, 24.07.2002 - 1/SVK/063-02

    Unzuverlässigkeitsmerkmal und Anforderung an Preisangabe

    Eine hohe Anzahl von Rechenfehlern kann die Zuverlässigkeit eines Bieters infrage stellen (VÜA Niedersachsen, Beschl. 6/96 v. 18.04.97 mit Bezugnahme auf BGH v. 14.10.93, IBR 1994, S. 51).
  • VK Saarland, 22.12.2003 - 1 VK 08/03

    Sind mehrere Bieter mit identischem Geschäftsführer zulässig?

    Anders als in der von den Beteiligten in dem Verfahren diskutierten Entscheidung des BGH (Urteil vom 14.10.1993 - VII ZR 96/92) handelte es sich nach dem insofern glaubhaften Vortrag der Beigeladenen zu 1 gerade nicht um bewusst platzierte Rechenfehler.
  • VOB-Stelle Niedersachsen, 06.09.2004 - Fall 1404

    Ausschluss wegen Rechenfehlern?

    Er stützt seine Argumentation auf das Urteil des BGH vom 14. Oktober 1993 - VII ZR 96/92 -, das bei beabsichtigten Rechenfehlern im Angebot darauf abstellt, dass der Abrechnungsbereich nicht aus dem vertraglichen "Grundvertrauen" genommen werden könne.
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