Rechtsprechung
   BGH, 14.11.1990 - VIII ZR 13/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,1215
BGH, 14.11.1990 - VIII ZR 13/90 (https://dejure.org/1990,1215)
BGH, Entscheidung vom 14.11.1990 - VIII ZR 13/90 (https://dejure.org/1990,1215)
BGH, Entscheidung vom 14. November 1990 - VIII ZR 13/90 (https://dejure.org/1990,1215)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,1215) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Leitsatz)

    Mietsache - Unterbliebene Übergabe - Vertretenmüssen des Mieters - Nachträgliche Unmöglichkeit - Zeitablauf - Annahmeverzug des Mieters - Versäumen eines Termins

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Nachträgliche Unmöglichkeit der Gebrauchsüberlassung; Annahmeverzug des Mieters

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 275, § 296, § 535, § 536
    Nachträgliche Unmöglichkeit der Gebrauchsüberlassung; Annahmeverzug des Mieters

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 267
  • MDR 1991, 524
  • ZMR 1991, 57
  • WM 1991, 25
  • WM 1991, 328
  • DB 1991, 1376



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)  

  • OLG Düsseldorf, 02.05.1991 - 10 U 191/90

    Bitte um Reservierung eines Hotelzimmers als Angebot zum Abschluss eines

    Gleichfalls unerheblich für die Anwendung des § 552 BGB ist, ob das Gebrauchshindernis nach oder - wie im Entscheidungsfall - bereits vor Überlassung der Mietsache als solche eintritt (BGH in ZMR 1991, 57,58 = DRsp I (133) 427 a-c).
  • BGH, 25.01.2001 - I ZR 287/98

    Musikproduktionsvertrag

    Die Revision verweist demgegenüber darauf, daß es sich bei dem Musikproduktionsvertrag der Parteien um ein Dauerschuldverhältnis handele und Dauerverpflichtungen in der Regel Fixcharakter hätten, weil bei ihnen die einmal verzögerte Leistung nicht mehr nachgeholt werden könne (vgl. BGHZ 99, 182, 189; BGH, Urt. v. 14.11.1990 - VIII ZR 13/90, NJW-RR 1991, 267, 268, jeweils für die Raummiete; BAG NJW 1986, 1831, 1832; NJW 1996, 1771, 1772, jeweils für Leistungspflichten im Rahmen eines Arbeitsvertrages; MünchKomm/Emmerich, 3. Aufl., § 275 BGB Rdn. 45 m.w.N.).
  • BGH, 17.07.2001 - X ZR 29/99

    Darlegungslast für ersparte Aufwendungen des Schuldners bei vom Gläubiger zu

    Jedenfalls angesichts des hier dem Vertrag innewohnenden Zeitmoments konnte sie die Erfüllung der sie jeweils zu einem bestimmten Termin treffenden Obliegenheit auch später nicht mehr nachholen (vgl. BGH, Urt. v. 14.11.1990 - VIII ZR 13/90, NJW-RR 1991, 267 f. = MDR 1991, 524 f.).
  • BGH, 05.07.1991 - V ZR 115/90

    Ansprüche des Pächters bei Unmöglichkeit der Nutzung aufgrund eines

    b) Für das Mietrecht, jedenfalls für die Raummiete, hat die Rechtsprechung den Grundsatz entwickelt, daß dem Vermieter, soweit die Übergabe der Sache unterbleibt, die ihm obliegende Gebrauchsüberlassung durch Zeitablauf nachträglich unmöglich wird (BGH, Urt. v. 14. November 1990, VIII ZR 13/90, BGHR BGB § 536 - Gebrauchsüberlassung 3 m.w.N.).
  • BGH, 21.10.1992 - XII ZR 173/90

    Umfang der Bindung an einen auf Abschluß eines gewerblichen Mietvertrages

    Der inzwischen eingetretene Zeitablauf hindert ebenfalls nicht, weil der Vertrag auch rückwirkend geschlossen werden kann (vgl. Henrich, Vorvertrag, Optionsvertrag, Vorrechtsvertrag, 1965, S. 204; siehe auch BGH, Urteil vom 14. November 1990 - VIII ZR 13/90 - LM Nr. 22 zu § 275 BGB).
  • AG Mülheim/Ruhr, 12.03.2014 - 13 C 797/13

    Wirksamkeit des Ausschlusses des ordentlichen Kündigungsrechts in einem

    Unerheblich ist insoweit, ob das Gebrauchshindernis vor oder - wie im vorliegenden Fall - erst nach Überlassung der Mietsache eintritt und ob den Mieter daran ein Verschulden trifft oder nicht (BGH, NJW-RR 1991, S. 267).
  • BGH, 12.02.2015 - V ZR 211/14

    Vorliegen eines Annahmeverzugs bei der Eignung eines Kontos für einen

    Nach § 296 Satz 1 BGB bedarf es zwar bei einem Verstoß des Gläubigers gegen eine dem Kalender nach bestimmte Mitwirkungsobliegenheit keines Angebots des Schuldners, um den Annahmeverzug herbeizuführen (BGH, Urteil vom 14. November 1990 - VIII ZR 13/90, NJW-RR 1991, 267, 268).

    Weitere Voraussetzung des Annahmeverzuges bleibt aber auch in diesen Fällen, dass der Schuldner imstande und bereit ist, seine Leistung, so wie er sie schuldet, zu erbringen (BGH, Urteil vom 14. November 1990 - VIII ZR 13/90, aaO).

  • OLG Düsseldorf, 05.09.2011 - 24 U 4/11

    Pflicht zur Zahlung des Mietzinses bei Vermietung einer Enklave ohne rechtlich

    Im Übrigen kann trotz nicht erfolgter Gebrauchsüberlassung der Mieter gleichwohl zur Entrichtung des Mietzinses verpflichtet sein, wenn er sich mit der Annahme der Mietsache in Annahmeverzug befand (vgl. BGH NJW-RR 1991, 267 f.).
  • BGH, 16.12.1994 - V ZR 114/93

    Annahmeverzug hinsichtlich des Kaufpreises bei einem Grundstückskaufvertrag

    Eines wörtlichen Angebots durch die Beklagte bedurfte es nicht, weil die Gläubigerin die Mitwirkungshandlung nicht rechtzeitig erbracht hatte (vgl. BGH, Urt. v. 14. November 1990, VIII ZR 13/90, BGHR BGB § 296 Satz 1 - Angebot 1).
  • KG, 26.03.2015 - 8 U 19/15

    Mietvertrag über noch herzustellende Räume: Mieteranspruch auf auf Zutritt zur

    Demgegenüber hat der Mieter nur Anspruch auf Überlassung der (fertiggestellten) Mietsache in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand (§ 535 Abs. 1 S. 2 BGB; s. etwa BGH NJW-RR 1991, 267, juris Tz 16 f.).
  • OLG Brandenburg, 13.11.2018 - 3 U 102/17
  • OLG Düsseldorf, 19.12.1997 - 22 U 103/97

    Ausschluß der Wandelung bei wesentlicher durch den Käufer verschuldeten

  • AG Ludwigsburg, 27.08.2004 - 10 C 1517/04

    Wohnraummiete: Mietzinsanspruch gegen den mitmietenden Ehegatten trotz

  • OLG München, 06.10.1995 - 21 U 6746/94

    Positive Vertragsverlätzung der Verpächter bei Ankündigung der Nichtgewährung der

  • LG Hamburg, 09.03.1999 - 316 S 180/98

    Pflicht zur Mitteilung eines Schädlingsbefalls in einem Mietobjekt ab Kenntnis

  • OLG Karlsruhe, 27.05.2010 - 8 U 86/09

    Zustandekommen eines Vergleichs aufgrund von Gesprächen zwischen Rechtsanwälten

  • OLG Karlsruhe, 28.03.2001 - 6 U 163/00

    Abwicklung eines Mietvertrages über gewerbliche Räume; Verschaffung der

  • OLG Karlsruhe, 11.04.2001 - 6 U 163/00
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht