Rechtsprechung
   BGH, 14.11.1990 - XII ZB 141/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,763
BGH, 14.11.1990 - XII ZB 141/90 (https://dejure.org/1990,763)
BGH, Entscheidung vom 14.11.1990 - XII ZB 141/90 (https://dejure.org/1990,763)
BGH, Entscheidung vom 14. November 1990 - XII ZB 141/90 (https://dejure.org/1990,763)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,763) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1991, 425
  • VersR 1991, 1196
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (29)

  • BGH, 13.09.2005 - VI ZB 19/05

    Pflicht zu Hinweis auf den Anwaltszwang für ein Rechtsmittel gegen ein Urteil des

    Eine Rechts- oder Fürsorgepflicht dahin besteht jedoch nicht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. November 1990 - XII ZB 141/90 - FamRZ 1991, 425; vom 2. Mai 1992 - XII ZB 3/92 - VersR 1992, 1154; vom 19. März 1997 - XII ZB 139/96 - NJW 1997, 1989).
  • BGH, 16.12.1992 - XII ZB 142/92

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Beginn der Wiedereinsetzungsfrist bei

    Es entfiel mit der Bekanntgabe des Beschlusses über die Bewilligung der Prozeßkostenhilfe (vgl.Senatsbeschluß vom 14. November 1990 - XII ZB 141/90 - BGHR ZPO § 234 Abs. 2 Fristbeginn 4 = FamRZ 1991, 425 m.w.N.), denn dadurch wurde der Partei ermöglicht, den Berufungsauftrag zu erteilen.

    Dem steht indessen entgegen, daß sich ihrem Vortrag nicht entnehmen läßt, zur Fristüberschreitung sei es ohne ein ihr zuzurechnendes Verschulden ihres erstinstanzlichen Prozeßbevollmächtigten (§ 85 Abs. 2 ZPO) gekommen (vgl. Senatsbeschluß vom 14. November 1990 a.a.O. unter 2.).

  • BGH, 18.10.2000 - XII ZB 163/00

    Wahrung der Zwei-Wochen-Frist zur Beantragung der Wiedereinsetzung in den vorigen

    Weder genügen die Angaben zum Zeitpunkt der Absendung der Beschwerdeschrift vom 4. August 2000 den insoweit nach § 233 ZPO zu stellenden Anforderungen, noch vermag der beim "Expedieren beigefügte Hinweis" auf die Notwendigkeit einer Änderung der Anschrift und Bezeichnung des Bundesgerichtshofs als des richtigen Rechtsmittelgerichts ein Verschulden des zuständigen Sachbearbeiters der LVA auszuräumen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 2. Mai 1990 - XII ZB 17/90 = BGHR ZPO § 233, Büropersonal 3, vom 14. November 1990 - XII ZB 141/90 = BGHR ZPO § 234 Abs. 2 Fristbeginn 4 unter 2).
  • BGH, 19.03.1997 - XII ZB 139/96

    Verantwortung für die ordnungsgemäße Einlegung eines Rechtsmittels einer nicht

    Sie ist in ihrem eigenen Interesse verpflichtet, für den ordnungsgemäßen Fortgang des Verfahrens Sorge zu tragen und sich von sich aus rechtzeitig über Form und Frist eines Rechtsmittels gegen eine für sie nachteilige Entscheidung zu erkundigen, sei es beim Anwalt oder den dafür vorgesehenen kostenlosen Rechtsantragstellen bei Gericht (Senatsbeschlüsse vom 14. November 1990 - XII ZB 141/90 - FamRZ 1991, 425; vom 5. Februar 1992 - XII ZB 3/92 - VersR 1992, 1154 m.w.N.).
  • BGH, 08.02.1994 - XI ZB 1/94

    Pflichten des erstinstanzlichen Prozeßbevollmächtigten nach Bewilligung von

    Dieses Hindernis entfällt grundsätzlich mit der Bekanntgabe des Beschlusses über die Bewilligung der Prozeßkostenhilfe (vgl. BGH, Beschluß vom 2. Oktober 1985 - IVb ZB 62/85, VersR 1986, 40, 41; BGH, Beschluß vom 14. November 1990 - XII ZB 141/90, BGHR § 233 ZPO, Verschulden 8 m.w.Nachw. = FamRZ 1991, 425).

    Es oblag dem erstinstanzlichen Anwalt, rechtzeitig vor Ablauf der Zweiwochenfrist des § 234 Abs. 1 ZPO Verbindung mit dem beigeordneten Rechtsanwalt aufzunehmen, um sicherzustellen, daß dieser das Mandat übernahm, die zu beachtenden Fristen überwachte und das Rechtsmittel fristgerecht einlegte (vgl. BGH, Beschluß vom 14. November 1990 aaO.).

  • BGH, 05.05.1993 - XII ZR 124/92

    Verbindung von Prozeßkostenhilfegesuch und Berufung

    Mit der Zustellung der teilweisen Prozeßkostenhilfebewilligung an ihren Prozeßbevollmächtigten am 5. Februar 1992 war das Hindernis beseitigt (vgl. Senatsbeschluß vom 14. November 1990 - XII ZB 141/90 - BGHR ZPO § 234 Abs. 2 Fristbeginn 4 = FamRZ 1991, 425; Zöller/Stephan ZPO 17. Aufl. § 234 Rdn. 7, 9).
  • BFH, 11.02.2009 - IV B 100/08

    Verspätete Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde nach vorangegangener

    Das Hindernis entfiel jedoch mit Zustellung des Beschlusses vom 26. Juni 2008, mit dem der Senat dem Kläger PKH bewilligt hat, mithin am 24. Juli 2008 (Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 14. November 1990 XII ZB 141/90, Zeitschrift für das gesamte Familienrecht 1991, 425; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, Zivilprozessordnung, 67. Aufl., § 234 Rz 12).
  • OLG Naumburg, 07.09.2001 - 5 W 88/01

    Keine Rechtsmitelbelehrungen im Anwendungsbereich der ZPO

    unter Inanspruchnahme fachkundiger Hilfe über die Anfechtungsmöglichkeiten und die dabei zu beachtenden Formen und Fristen einschließlich des Fristbeginns zu unterrichten (BVerfG NJW 1995, 3173; BGH FamRZ 1991, 425 m. w. Nachw.).

    unter Inanspruchnahme fachkundiger Hilfe über die Anfechtungsmöglichkeiten und die dabei zu beachtenden Formen und Fristen einschließlich des Fristbeginns zu unterrichten (BVerfG NJW 1995, 3173; BGH FamRZ 1991, 425 m. w. Nachw.).

  • BGH, 11.11.1998 - XII ZR 262/98

    Beginn der Wiedereinsetzungsfrist nach Änderung der wirtschaftlichen Lage

    Er war demgemäß von diesem Zeitpunkt an nicht mehr schuldlos verhindert, das Rechtsmittel einzulegen (§ 233 ZPO; vgl. Senatsbeschluß vom 13. Juli 1988 aaO), sondern war nunmehr gehalten, unter Einsatz eigener Mittel für die Einlegung der Revision unter fristgerechter Beantragung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Revisionsfrist Sorge zu tragen (vgl. Senatsbeschluß vom 14. November 1990 - XII ZR 141/90 = BGHR ZPO § 234 Abs. 2 Fristbeginn 4).
  • BGH, 12.12.2001 - XII ZB 219/01

    Zustellung der PKH-Bewilligung an den als zweitinstanzlichen

    Insoweit kann dahinstehen, ob die Annahme des Berufungsgerichts zutrifft, das Hindernis sei nicht erst mit der (verfahrensrechtlich gebotenen, vgl. Senatsbeschluß vom 14. November 1990 - XII ZB 141/90 - BGHR ZPO § 233 Verschulden 8) Zustellung des Bewilligungsbeschlusses an den erstinstanzlichen Prozeßbevollmächtigten am 4. Oktober 2001 entfallen, sondern bereits am 13. September 2001 mit der Bekanntgabe des Bewilligungsbeschlusses an den mit diesem Beschluß nach § 121 Abs. 1 ZPO beigeordneten zweitinstanzlichen Rechtsanwalt, mit der Folge, daß die zweiwöchige Frist für die Anbringung des Wiedereinsetzungsgesuchs (§ 234 Abs. 1 und 2 ZPO) schon an diesem Tage begonnen habe.
  • OLG Zweibrücken, 25.06.2001 - 3 W 52/01

    Statthaftes Rechtsmittel im Wiedereinsetzungsverfahren, schuldhafte

  • BFH, 17.10.2011 - III B 92/10

    Dauer der Wiedereinsetzungsfrist nach Gewährung von Prozesskostenhilfe -

  • BGH, 13.12.1995 - XII ZB 173/95

    Glaubhaftmachung der Wiedereinsetzungsgründe

  • OLG Saarbrücken, 06.01.2016 - 9 UF 77/15

    Lauf der Rechtsmittelfrist bei unterbliebener Zustellung der anzufechtenden

  • OLG Stuttgart, 17.04.2012 - 13 U 47/12

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Einspruchsfrist gegen

  • OLG Brandenburg, 07.12.2006 - 12 U 109/06

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Mitverschulden des verletzten Beifahrers wegen

  • BGH, 11.11.1998 - XII ZB 119/98

    Frist für die Anbringung des Wiedereinsetzungsgesuchs nach Bewilligung von

  • BVerwG, 24.06.2004 - 4 BN 23.04

    Auslegung des § 47 Absatz 2 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) - Abgrenzung

  • BGH, 20.10.1993 - XII ZB 133/93

    Prozeßkostenhilfe im Berufungsverfahren

  • OLG Stuttgart, 17.04.2012 - 13 U 46/12

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Einspruchsfrist gegen

  • OLG Stuttgart, 23.05.2006 - 5 U 78/05

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Beginn der Wiedereinsetzungsfrist gegen

  • BGH, 25.05.1994 - XII ZB 75/94

    Beginn der Frist zur Anbringung des Wiedereinsetzungsantrages nach Bewilligung

  • LSG Sachsen-Anhalt, 29.10.2009 - L 5 AS 16/05
  • BGH, 25.01.1996 - III ZR 98/95

    Voraussetzungen für den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand -

  • KG, 22.10.1997 - 3 UF 1976/97

    Hinderung an der Einlegung eines Rechtsmittels wegen Mittellosigkeit;

  • OLG Köln, 03.06.1991 - 2 Wx 16/91

    Zustellung von Entscheidungen im streitigen FGG -Verfahren; Wiedereinsetzung in

  • BGH, 21.02.1992 - XII ZB 108/91

    Anwartschaften der gesetzlichen Rentenversicherung - Voraussetzungen des

  • BGH, 24.10.1996 - III ZB 106/96
  • BayObLG, 30.07.1997 - 3Z BR 157/97

    Unterlassene Rechtsmittelbelehrung kein Wiedereinsetzungsgrund bei verspäteter

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht