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   BGH, 14.11.2000 - X ZR 211/98   

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https://dejure.org/2000,3600
BGH, 14.11.2000 - X ZR 211/98 (https://dejure.org/2000,3600)
BGH, Entscheidung vom 14.11.2000 - X ZR 211/98 (https://dejure.org/2000,3600)
BGH, Entscheidung vom 14. November 2000 - X ZR 211/98 (https://dejure.org/2000,3600)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz - Schiffsreparaturen - Werftwerkvertrag - Haftungsausschluß - Klausel - Montagebestimmungen - Unangemessene Benachteiligung - Freizeichnung - Fahrlässigkeit - Kaufmännischer Verkehr

  • Judicialis

    AGBG § 9 Abs. 2 Nr. 2; ; AGBG § 11 Nr. 7; ; BGB § 325; ; BGB § 635

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 9 Abs. 2, § 11 Nr. 7, Nr. 9
    Wirksamkeit einer Haftungsbeschränkung in AGBG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 342
  • VersR 2002, 1517
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 29.05.2008 - III ZR 59/07

    Schadensersatzansprüche eines Anlegers in einen Filmfonds

    Das führt zur Unwirksamkeit der Klausel, weil sie nach Verjährungseintritt eine Haftung generell ausschließt, ohne hiervon ausdrücklich Fälle eines groben Verschuldens auszunehmen, und ihre Fassung es nicht zulässt, sie auf diesen unbedenklichen Inhalt zurückzuführen (vgl. BGH, Urteil vom 14. November 2000 - X ZR 211/98 - NJW-RR 2001, 342, 343).
  • BGH, 18.12.2008 - III ZR 56/08

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen eines Kapitalanlegers gegen den

    Dabei kommt es im Hinblick auf das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion (vgl. dazu BGHZ 96, 18, 25 f ; BGH, Urteil vom 14. November 2000 - X ZR 211/98 - NJW-RR 2001, 342, 343 unter I. 2. c; jeweils m.w.N.) nicht darauf an, ob nach dem bisherigen Sach- und Streitstand der Beklagten ein grobes Verschulden angelastet werden kann.
  • AG Krefeld, 04.05.2012 - 6 C 52/12

    Schadensersatz wegen fehlerhafter Berechnung eines Warmwasserverbrauchs i.R.e.

    Ferner darf die Haftungsbeschränkung nicht dazu führen, dass der Klauselverwender von Verpflichtungen befreit wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (BGH, Urt. v. 09.07.1991, XI ZR 72/90; Urt. v. 27.09.2000, VIII ZR 155/99; Urt. v. 14.11.2000, X ZR 211/98; Urt. v. 20.07.2005, VIII ZR 121/04).

    Eine geltungserhaltende Reduktion der Klausel ist nicht möglich, da eine solche im kaufmännischen Verkehr grundsätzlich nicht zulässig ist (BGH, Urt. v. 14.11.2000, X ZR 211/98).

  • LG Duisburg, 04.01.2013 - 6 O 142/11

    Schadensersatz wegen Beschädigung eines Wohnwagens durch Herabfallen von

    Gleiches gilt, wenn die Freizeichnung die angemessene Risikoverteilung empfindlich stören würde (vgl. BGH NJW-RR 2001, 342, zitiert nach juris).
  • OLG München, 05.03.2009 - 23 U 1966/08
    Das führt zur Unwirksamkeit der Klausel, weil sie nach Ablauf der Ausschlussfrist eine Haftung generell ausschließt, ohne hiervon ausdrücklich Fälle eines groben Verschuldens auszunehmen, und ihre Fassung es nicht zulässt, sie auf diesen unbedenklichen Inhalt zurückzuführen (vgl. BGH, Urteil vom 14.11.2000, Az. X ZR 211/98, NJW-RR 2001, 342, 343).
  • OLG München, 05.03.2009 - 23 U 4058/07

    Schadensersatz wegen Beteiligung an einem Medienfonds: Vorvertragliche

    Das führt zur Unwirksamkeit der Klausel, weil sie nach Ablauf der Ausschlussfrist eine Haftung generell ausschließt, ohne hiervon ausdrücklich Fälle eines groben Verschuldens auszunehmen, und ihre Fassung es nicht zulässt, sie auf diesen unbedenklichen Inhalt zurückzuführen (vgl. BGH, Urteil vom 14.11.2000, Az. X ZR 211/98, NJW-RR 2001, 342, 343).
  • LG Verden, 22.12.2014 - 10 O 109/12

    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Planers: Wirksamkeit einer Klausel über

    Allerdings kommt es immer maßgeblich auf die Umstände und Besonderheiten des jeweiligen Falls an (BGH, Urteil vom 14.11.2000 - X ZR 211/98, zit. nach juris Tz. 10).
  • LG Bielefeld, 01.10.2014 - 22 S 130/14
    Für diese kann auch im gewerblichen Verkehr eine Haftung in AGB nicht vollständig ausgeschlossen werden (BGH NJW 1993, 335 m.w.N.; NJW-RR 2001, 342).
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