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   BGH, 14.12.2005 - IV ZR 45/05   

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https://dejure.org/2005,993
BGH, 14.12.2005 - IV ZR 45/05 (https://dejure.org/2005,993)
BGH, Entscheidung vom 14.12.2005 - IV ZR 45/05 (https://dejure.org/2005,993)
BGH, Entscheidung vom 14. Dezember 2005 - IV ZR 45/05 (https://dejure.org/2005,993)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 97, 98 Nr. 1, 1120, 1192
    Zubehöreigenschaft bei gewerblichem Betrieb nicht nur aufgrund Bauweise, sondern auch aufgrund der Ausstattung mit Maschinen etc.

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zubehör: Inventargegenstände eines Gewerbebetriebs; Aufgrund seiner Ausstattung mit betriebsdienlichen Maschinen und sonstigen Gerätschaften als für einen gewerblichen Betrieb dauernd eingerichtetes Gebäude; Inventargegenstände als Zubehör

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Grundstückszubehör; Gebäude; Grundschuld

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage, ob das Inventar einer Tischlerei als Zubehör in den Haftungsverband einer Grundschuld fällt

  • Judicialis

    BGB § 97; ; BGB § 98 Nr. 1; ; BGB § 1120; ; BGB § 1192 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1192 Abs. 1 § 1120 § 97 § 98 Nr. 1
    Umfang des Hypothekenhaftungsverbandes; Begriff des für einen gewerblichen Betrieb dauernd eingerichteten Gebäudes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gehören Maschinen zum Haftungsverband der Grundschulden?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BGB §§ 97, 98 Nr. 1, 1120, 1192
    Zubehöreigenschaft bei gewerblichem Betrieb nicht nur aufgrund Bauweise, sondern auch aufgrund der Ausstattung mit Maschinen etc.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 165, 261
  • NJW 2006, 993
  • MDR 2006, 645
  • DNotZ 2006, 366
  • VersR 2006, 552
  • WM 2006, 1106
  • Rpfleger 2006, 213
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 20.11.2008 - IX ZR 180/07

    Zubehöreigenschaft einer von einem Mieter in seine Wohnung eingebrachten Küche;

    Gemäß § 97 BGB ist eine bewegliche Sache grundsätzlich dann Zubehör, wenn sie, ohne schon Bestandteil der Hauptsache zu sein, nicht nur vorübergehend deren wirtschaftlichem Zweck zu dienen bestimmt ist und zu ihr in einem dieser Bestimmung entsprechenden räumlichen Verhältnis steht (BGHZ 165, 261, 263) .

    Für das richterliche Ermessen, was im Einzelfall als Zubehör anzusehen ist, besteht zwar ein weiter Spielraum (BGHZ 165, 261, 265) .

  • BFH, 03.06.2020 - II B 54/19

    Keine Grunderwerbsteuer für den Erwerb von Zubehör; Bestimmtheit des gesetzlichen

    Für das richterliche Ermessen, was im Einzelfall als Zubehör anzusehen ist, besteht ein weiter Spielraum (BGH-Urteil vom 14.12.2005 - IV ZR 45/05, BGHZ 165, 261, unter II.3.).
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