Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 52 StGB; § 240 StGB; § 241 StGB; § 46 StGB
  Konkurrenzen zwischen Bedrohung und Nötigung (Strafschärfung trotz Verdrängung des Tatbestandes)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Aufhebung der Verurteilung wegen tateinheitlich begangener Bedrohung bei gleichzeitiger Verurteilung wegen Nötigung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 240; StGB § 241
  Aufhebung der Verurteilung wegen tateinheitlich begangener Bedrohung bei gleichzeitiger Verurteilung wegen Nötigung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

  StGB: Verhältnis von § 240 zu § 241

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 09.04.1997 - 2 StR 9/97

  Konkurrenzverhältnis zwischen Bedrohung und Nötigung

  Auszug aus BGH, 14.12.2011 - 1 StR 582/11

  Die Verurteilung wegen tateinheitlich begangener Bedrohung (§ 241 StGB) kann keinen Bestand haben, da dieses Delikt hinter dem spezielleren Vergehen der Nötigung (§ 240 StGB) zurücktritt, denn die Bedrohung war hier das Mittel der Nötigung (vgl. u.a. BGH, Urteil vom 7. August 2003 - 3 StR 1 2 137/03; BGH, Beschluss vom 6. Oktober 1998 - 4 StR 391/98; BGH, Beschluss vom 9. April 1997 - 2 StR 9/97).
• BGH, 26.05.2011 - 4 StR 206/11

  Konkurrenzverhältnis zwischen der schweren räuberischen Erpressung und der …

  Auszug aus BGH, 14.12.2011 - 1 StR 582/11

  Die Verwirklichung des zurücktretenden Tatbestandes kann bei der Strafzumessung erschwerend berücksichtigt werden (vgl. u.a. BGH, Beschluss vom 23. August 2011 - 4 StR 308/11 mwN); dies gilt jedenfalls dann, wenn die Erfüllung von Merkmalen des verdrängten Gesetzes gegenüber dem Tatbestand des angewandten Gesetzes selbständiges Unrecht enthalten (vgl. u.a. BGH, Beschluss vom 26. Mai 2011 - 4 StR 206/11 mwN).
• BGH, 06.10.1998 - 4 StR 391/98

  Verfahrenseinstellung wegen offensichtlichen Fassungsversehens; Erwähnung von …

  Auszug aus BGH, 14.12.2011 - 1 StR 582/11

  Die Verurteilung wegen tateinheitlich begangener Bedrohung (§ 241 StGB) kann keinen Bestand haben, da dieses Delikt hinter dem spezielleren Vergehen der Nötigung (§ 240 StGB) zurücktritt, denn die Bedrohung war hier das Mittel der Nötigung (vgl. u.a. BGH, Urteil vom 7. August 2003 - 3 StR 1 2 137/03; BGH, Beschluss vom 6. Oktober 1998 - 4 StR 391/98; BGH, Beschluss vom 9. April 1997 - 2 StR 9/97).
• BGH, 23.08.2011 - 4 StR 308/11

  Strafschärfende Berücksichtigung der subsidiären einfachen vorsätzlichen …

  Auszug aus BGH, 14.12.2011 - 1 StR 582/11

  Die Verwirklichung des zurücktretenden Tatbestandes kann bei der Strafzumessung erschwerend berücksichtigt werden (vgl. u.a. BGH, Beschluss vom 23. August 2011 - 4 StR 308/11 mwN); dies gilt jedenfalls dann, wenn die Erfüllung von Merkmalen des verdrängten Gesetzes gegenüber dem Tatbestand des angewandten Gesetzes selbständiges Unrecht enthalten (vgl. u.a. BGH, Beschluss vom 26. Mai 2011 - 4 StR 206/11 mwN).