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   BGH, 14.12.2017 - VII ZR 217/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,52271
BGH, 14.12.2017 - VII ZR 217/15 (https://dejure.org/2017,52271)
BGH, Entscheidung vom 14.12.2017 - VII ZR 217/15 (https://dejure.org/2017,52271)
BGH, Entscheidung vom 14. Dezember 2017 - VII ZR 217/15 (https://dejure.org/2017,52271)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 633 BGB, §§ 633 ff BGB
    Werkvertrag: Wirksamkeit der Mängelrüge bei stichpunktartig festgestellten Mangelsymptomen

  • Wolters Kluwer

    Verletzung des Anspruchs der Klägerin auf rechtliches Gehör; Kostenvorschuss des Unternehmers für den Austausch von Kondensatoren in Klimaanlagen; Ausreichende Beschreibung der Mangelerscheinungen der nicht ausreichenden Lüftungs- und Kühlleistung in den Klimaanlagen

  • rabüro.de

    Zur Wirksamkeit der Mängelrüge bei stichpunktartig festgestellten Mangelsymptomen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Anspruchs der Klägerin auf rechtliches Gehör; Kostenvorschuss des Unternehmers für den Austausch von Kondensatoren in Klimaanlagen; Ausreichende Beschreibung der Mangelerscheinungen der nicht ausreichenden Lüftungs- und Kühlleistung in den Klimaanlagen

  • rechtsportal.de

    GG Art. 103 Abs. 1 ; ZPO § 544 Abs. 7
    Verletzung des Anspruchs der Klägerin auf rechtliches Gehör; Kostenvorschuss des Unternehmers für den Austausch von Kondensatoren in Klimaanlagen; Ausreichende Beschreibung der Mangelerscheinungen der nicht ausreichenden Lüftungs- und Kühlleistung in den Klimaanlagen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Klimaanlage fällt regelmäßig aus: Mangel hinreichend deutlich beschrieben!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Klimaanlage fällt regelmäßig aus: Mangel hinreichend deutlich beschrieben! (IBR 2018, 134)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2018, 669
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Bremen, 14.10.2020 - 1 U 4/20

    Klage gegen BMW erfolglos - Behauptung, BMW 320d unterfalle dem Abgasskandal,

    Dass auf diesen Weise den Substantiierungsanforderungen genügt werden kann, wird bestätigt auch durch einen Vergleich mit den tragenden Erwägungen des Bundesgerichtshofs zur sogenannten Symptomtheorie, wonach zur Substantiiertheit der Behauptung eines Baumangels eine Beschreibung der Symptome genügt, die typischerweise durch einen solchen Mangel hervorgerufen werden, und es nicht der Darlegung der Einzelheiten der Verursachung dieses Mangels durch einen geltend gemachten Fehler in der Herstellung des Werkes bedarf (vgl. BGH, Beschluss vom 14.12.2017 - VII ZR 217/15, juris Rn. 14, BauR 2018, 669): Auch hier genügt die Beschreibung eines allgemeinen Befundes, der für den Fall des Vorliegens der geltend gemachten Pflichtverletzung deren typische Folge wäre, auch ohne dass bereits auf der Ebene der Substantiierung weiter darzulegen wäre, wie dieser Befund im konkreten Fall tatsächlich verursacht worden sein soll.
  • BGH, 11.03.2021 - VII ZR 196/18

    Schiedsgutachtenvereinbarung der Parteien hinsichtlich eines Anspruchs oder

    Das Gebot des rechtlichen Gehörs soll als Prozessgrundrecht sicherstellen, dass die Entscheidung frei von Verfahrensfehlern ergeht, welche ihren Grund in unterlassener Kenntnisnahme und Nichtberücksichtigung des Sachvortrags der Parteien haben (st. Rspr.; vgl. z.B. BGH, Beschluss vom 4. November 2020 - VII ZR 261/18 Rn. 13, BauR 2021, 593; Beschluss vom 14. Dezember 2017 - VII ZR 217/15 Rn. 9, BauR 2018, 669; Beschluss vom 16. November 2016 - VII ZR 23/14 Rn. 8, 10, ZfBR 2017, 146, jeweils m.w.N.).

    Ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG liegt dann vor, wenn das Gericht die Substantiierungsanforderungen offenkundig überspannt und es dadurch versäumt, den Sachvortrag der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und die angebotenen Beweise zu erheben (st. Rspr.; vgl. z.B. BGH, Beschluss vom 4. November 2020 - VII ZR 261/18 Rn. 13, BauR 2021, 593; Beschluss vom 26. Februar 2020 - VII ZR 166/19 Rn. 14, BauR 2020, 1035 = NZBau 2020, 293; Beschluss vom 14. Dezember 2017 - VII ZR 217/15 Rn. 9, BauR 2018, 669, jeweils m.w.N.).

  • BGH, 04.11.2020 - VII ZR 261/18

    Statthaftigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision

    Das Gebot des rechtlichen Gehörs soll als Prozessgrundrecht sicherstellen, dass die Entscheidung frei von Verfahrensfehlern ergeht, welche ihren Grund in unterlassener Kenntnisnahme und Nichtberücksichtigung des Sachvortrags der Parteien haben (st. Rspr.; vgl. z.B. BGH, Beschluss vom 14. Dezember 2017 - VII ZR 217/15 Rn. 9, BauR 2018, 669; Beschluss vom 16. November 2016 - VII ZR 23/14 Rn. 8, 10, ZfBR 2017, 146; Beschluss vom 20. Mai 2015 - VII ZR 78/13 Rn. 7, BauR 2015, 1528; Beschluss vom 22. August 2012 - VII ZR 2/11 Rn. 14, BauR 2012, 1822).

    Ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG liegt dann vor, wenn das Gericht die Substantiierungsanforderungen offenkundig überspannt und es dadurch versäumt, den Sachvortrag der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und die angebotenen Beweise zu erheben (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Februar 2020 - VII ZR 166/19 Rn. 14, BauR 2020, 1035 = NZBau 2020, 293; Beschluss vom 14. Dezember 2017 - VII ZR 217/15 Rn. 9, BauR 2018, 669; Beschluss vom 6. Februar 2014 - VII ZR 160/12 Rn. 12, NZBau 2014, 221).

  • BGH, 25.04.2018 - VII ZR 299/14

    Vergütung von Mehrkosten wegen abweichender Bodenqualität in den

    Das Grundrecht auf rechtliches Gehör verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen und die angebotenen Beweise zu erheben (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Dezember 2017 - VII ZR 217/15 Rn. 9, BauR 2018, 669; Beschluss vom 20. Mai 2015 - VII ZR 78/13 Rn. 7, BauR 2015, 1528, jeweils m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 10.12.2018 - 19 U 83/16

    Keine Enthaftung für Planungsmängel ohne ordnungsgemäßen Bedenkenhinweis!

    Soweit das Landgericht nähere Ausführungen des Beklagten dazu vermisst hat, wann, wo, in welcher Form und mit welchem genauen Inhalt angebliche Bedenken gegenüber den Klägern geäußert worden seien (LGU 12), hat es ersichtlich die Substantiierungsanforderungen überspannt und damit zugleich Artikel 103 Abs. 1 GG missachtet (vgl. BGH BauR 2018, 669; BauR 2008, 1498).
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