Rechtsprechung
   BGH, 15.01.1969 - I ZR 52/67   

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https://dejure.org/1969,715
BGH, 15.01.1969 - I ZR 52/67 (https://dejure.org/1969,715)
BGH, Entscheidung vom 15.01.1969 - I ZR 52/67 (https://dejure.org/1969,715)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 1969 - I ZR 52/67 (https://dejure.org/1969,715)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BGHZ 51, 295
  • NJW 1969, 976
  • MDR 1969, 370
  • GRUR 1969, 280
  • DB 1969, 612
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 29.05.1991 - I ZR 204/89

    Aquavit - Irreführung/Beschaffenheit

    Mit irreführenden Angaben darf auch dann nicht geworben werden, wenn die beworbene Ware den vom Verbraucher erwarteten Vorteil aufweist (vgl. BGH, Urt. v. 28.6.1960 I ZR 13/59, GRUR 1960, 567, 570 - Kunstglas; v. 7.2.1961 I ZR 123/59, GRUR 1961, 361, 364 - Hautleim; v. 22.3.1967 Ib ZR 88/65, GRUR 1967, 600, 601 - Rhenodur; v. 15.1.1969 I ZR 52/67, GRUR 1969, 280, 282 - Scotch-Whisky).
  • BGH, 13.12.1984 - I ZR 71/83

    Zulässigkeit des Vertriebs von Abschleppseilen mit den DIN-Normen nicht

    Nicht erforderlich wäre, daß die Verbraucher Kenntnis von dem Inhalt solcher Sicherheitsbestimmungen im einzelnen hätten (vgl. dazu BGH, Urt. v. 15.06.1966 - Ib ZR 72/64, GRUR 1967, 30, 33 = WRP 1966, 375 - Rumverschnitt; BGHZ 42, 134 [BGH 10.06.1964 - Ib ZR 128/62] - Richtpreise; BGHZ 51, 295, 297 - Scotch Whisky).
  • OLG Köln, 16.09.1994 - 6 U 170/93

    "Hochgewächs" als Teil einer Sektbezeichnung - Wettbewerb; Irreführung, Sekt,

    Erst wenn diese Verbrauchervorstellungen vorliegen, können die Grundsätze der sogenannten verweisenden Verbrauchervorstellung eingreifen (vgl. BGH GRuR 1969, 280, 281 - "Scotch Whisky"), so daß es nicht notwendig ist, daß der Verbraucher die den Begriff "Riesling Hochgewächs" ausfüllenden Kriterien und so z. B. den genauen Inhalt von § 8 a WeinVO kennt.
  • BGH, 19.02.1971 - I ZR 44/69

    Verwendung eines Wortes in einer Werbung ohne direkten Hinweis auf Tatsache, dass

    Denn die Anwendung des § 3 UWG setzt voraus, daß dem Erzeugnis nachweislich die Eigenschaften fehlen, die ein entsprechend bezeichnetes Angebot nach der Auffassung des Verkehrs erwarten läßt (vgl. BGH GRUR 67, 30, 32 - Rum-Verschnitt; 67, 600, 601 - 602 - Rhenodur; 69, 280, 281 - Whisky).
  • OLG Köln, 20.12.1994 - 20 U 90/94

    Kündigung wegen fehlerhafter Architektenleistung?

    Auch jede andere das Vertragsverhältnis beeinträchtigende schwerwiegende Unzuverlässigkeit berechtigt zur Kündigung des Vertrages und zur Geltendmachung des Schadensersatzes wegen Nichterfüllung nach den Grundsätzen der §§ 325, 326 BGB (BGH: NJW 1969, 976; BGH NJW-RR 1988, 420, jeweils m.w.N.).
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