Rechtsprechung
   BGH, 15.01.2004 - I ZR 180/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,452
BGH, 15.01.2004 - I ZR 180/01 (https://dejure.org/2004,452)
BGH, Entscheidung vom 15.01.2004 - I ZR 180/01 (https://dejure.org/2004,452)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 2004 - I ZR 180/01 (https://dejure.org/2004,452)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Zur Werbung für Flüge in einer Anzeige, bei der Verbraucher die genannten "ab"-Preise als Bestandteile der Endpreise erkennen kann

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    FrühlingsgeFlüge

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verstoß gegen Preisangabenverordnung durch irreführende Werbung für Flugreisen; Unschädlichkeit der Unvollständigkeit eines Urteilstatbestands; Bestehen der Verbandsklagebefugnis eines Verbraucherschutzvereins; Nachweis der Eintragung in einer Liste qualifizierter Einrichtungen; Fehlende Addierung der Flughafenabgaben zu einem Gesamtpreis; Berührung wesentlicher Belange der Verbraucher; Entbehrlichkeit des Nachweises des Schadeneintritts

  • reise-recht-wiki.de

    Bei Preiswerbung für Flüge müssen Bestandteile des Flugpreises genannt werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1 § 13 Abs. 2 Nr. 3; PAngV § 1 Abs. 1 S. 1
    "FrühlingsgeFlüge"; Beeinträchtigung wesentlicher Belange der Verbraucher; Werbung für Flüge mit Preisen ohne hinzukommende Steuern

  • rechtsportal.de

    UWG § 1 § 13 Abs. 2 Nr. 3 ; PAngV § 1 Abs. 1 S. 1
    "FrühlingsgeFlüge"; Beeinträchtigung wesentlicher Belange der Verbraucher; Werbung für Flüge mit Preisen ohne hinzukommende Steuern

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unterlassungsansprüche wegen Bagatellverstößen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Werbung für Flüge in einer Anzeige, bei der Verbraucher die genannten "ab"-Preise als Bestandteile der Endpreise erkennen kann

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Werbung eines Reiseunternehmens auf dem Prüfstand - Mindestpreise angegeben: Flug nach Brüssel "ab xxx DM"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Verstoss muss wesentliche Verbraucherbelange berühren

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 906
  • MDR 2004, 953
  • GRUR 2004, 435
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BGH, 07.05.2015 - I ZR 158/14

    Der Zauber des Nordens - Wettbewerbsverstoß: Unmittelbare Anwendung von

    Soweit der Senat angenommen hat, dass die jeweils gesonderte, aber einander zugeordnete Angabe von Preisbestandteilen in bestimmten Fällen keinen nennenswerten Einfluss auf die Entscheidung der Verbraucher haben kann (vgl. zu § 1 UWG aF BGH, Urteil vom 15. Januar 2004 - I ZR 180/01, GRUR 2004, 435, 436 = WRP 2004, 490 - FrühlingsgeFlüge), sind diese Fallgestaltungen mit dem Streitfall nicht vergleichbar.

    Soweit der Senat angenommen hat, dass die jeweils gesonderte, aber einander zugeordnete Angabe von Preisbestandteilen in bestimmten Fällen keinen nennenswerten Einfluss auf die Entscheidung der Verbraucher haben kann (vgl. zu § 1 UWG aF BGH, Urteil vom 15. Januar 2004 - I ZR 180/01, GRUR 2004, 435, 436 = WRP 2004, 490 - FrühlingsgeFlüge), sind diese Fallgestaltungen mit dem Streitfall nicht vergleichbar.

    Soweit der Senat angenommen hat, dass die jeweils gesonderte, aber einander zugeordnete Angabe von Preisbestandteilen in bestimmten Fällen keinen nennenswerten Einfluss auf die Entscheidung der Verbraucher haben kann (vgl. zu § 1 UWG aF BGH, Urteil vom 15. Januar 2004 - I ZR 180/01, GRUR 2004, 435, 436 = WRP 2004, 490 - FrühlingsgeFlüge), sind diese Fallgestaltungen mit dem Streitfall nicht vergleichbar.

  • BGH, 04.10.2007 - I ZR 22/05

    Umsatzsteuerhinweis

    aa) Die Bestimmungen der Preisangabenverordnung sind gesetzliche Vorschriften, die im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten regeln (vgl. BGH, Urt. v. 15.1.2004 - I ZR 180/01, GRUR 2004, 435, 436 = WRP 2004, 490 - FrühlingsgeFlüge; Urt. v. 2.6.2005 - I ZR 252/02, GRUR 2006, 164 Tz. 18 = WRP 2006, 84 - Aktivierungskosten II; Urt. v. 4.10.2007 - I ZR 143/04, GRUR 2008, 84 = WRP 2008, 98 Tz. 25 - Versandkosten).
  • BGH, 04.10.2007 - I ZR 182/05

    Fehlerhafte Preisauszeichnung

    Bagatellverstöße gegen die Grundsätze der Preisklarheit und Preiswahrheit reichen dafür nicht aus (vgl. Köhler in Hefermehl/Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 25. Aufl., § 3 UWG Rdn. 79 und § 4 UWG Rdn. 11.143; MünchKomm.UWG/Schaffert, § 4 Nr. 11 Rdn. 306; zu § 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG a.F. BGH, Urt. v. 5.7.2001 - I ZR 104/99, GRUR 2001, 1166, 1168 f. = WRP 2001, 1301 - Fernflugpreise; Urt. v. 15.1.2004 - I ZR 180/01, GRUR 2004, 435, 436 = WRP 2004, 490 - FrühlingsgeFlüge).
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