Rechtsprechung
| BGH, 15.02.1991 - 3 StR 284/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Einziehungsanordnung
- Wolters Kluwer
Voraussetzung der Beschwer für die Einlegung eines Rechtsmittels - Eingriff in die Rechte eines Einziehungsbeteiligten durch Anordnung einer Maßnahme - Einziehung von Gegenständen bei Bestehen eines Pfandrechts an selbigen - Entschädigung für Beeinträchtigungen durch die Anordnung einer Einziehung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 18.07.2018 - 5 StR 645/17
Einziehung von Taterträgen (aus der Tat erlangter Vermögenswert; tatsächliches …
"Eine solche individuelle Gefährlichkeit ist nicht bereits dann zu bejahen, wenn die bloße gedankliche Möglichkeit einer rechtswidrigen Verwendung vorliegt, sondern erst, wenn konkrete Anhaltspunkte diese nahelegen (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Februar 1991 - 3 StR 284/90, BGHR StGB § 74 Abs. 2 Nr. 2 Gefahr 2). - BGH, 10.09.1991 - 4 StR 394/91
Anordnung der Einziehung von Gegenständen - Erörterung der Verhältnismäßigkeit …
Da die Strafkammer die Gefahr, daß die im Eigentum des Angeklagten stehenden Bilder (§ 74 Abs. 2 Nr. 1 StGB) der Begehung weiterer rechtswidriger Taten dienen könnten - die bloße gedankliche Möglichkeit einer solchen Verwendung reicht bei Kunstfälschungen nicht aus (BGHR StGB § 74 Abs. 2 Nr. 2 Gefahr 2 m.w.Nachw.) - nicht dargelegt hat, versteht sich die Verhältnismäßigkeit der Einziehung nicht von selbst (…vgl. BGHR aaO).
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