Rechtsprechung
   BGH, 15.02.1995 - VIII ZR 18/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,1938
BGH, 15.02.1995 - VIII ZR 18/94 (https://dejure.org/1995,1938)
BGH, Entscheidung vom 15.02.1995 - VIII ZR 18/94 (https://dejure.org/1995,1938)
BGH, Entscheidung vom 15. Februar 1995 - VIII ZR 18/94 (https://dejure.org/1995,1938)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    UN-Kaufrecht: Vertragsaufhebung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UNWaVtrÜbk Art. 72; CISG Art. 49, Art. 72
    Begrenzung eines Aufhebungsrechts wegen künftiger wesentlicher Vertragsverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 2101
  • MDR 1995, 562
  • EuZW 1995, 451
  • WM 1995, 1103
  • BB 1995, 505
  • BB 1996, 60



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 14.06.2012 - VII ZR 148/10

    Rücktritt vom Grundstückserwerbsvertrag mit Bauverpflichtung für den Veräußerer

    Dementsprechend wird auch zu der Regelung des Art. 72 UN-Kaufrecht, auf die die Gesetzesbegründung zu § 323 Abs. 4 BGB Bezug genommen hat (BT-Drucks. 338/01, S. 431), einhellig die Auffassung vertreten, dass der Gläubiger das Rücktrittsrecht aus Art. 72 Abs. 1 UN-Kaufrecht nur bis zum Erfüllungstermin ausüben kann und danach auf die sonstigen Behelfe des UN-Kaufrechts zurückgreifen muss (BGH, Urteil vom 15. Februar 1995 - VIII ZR 18/94, NJW 1995, 2101; Achilles, Kommentar zum UN-Kaufrechtsübereinkommen, Art. 72 Rn. 1, 2; Honsell, Kommentar zum UN-Kaufrecht, 2. Aufl., Art. 72 Rn. 7; Schlechtriem/Schwenzer-Hornung/Fountoulakis, Kommentar zum Einheitlichen UN-Kaufrecht, 5. Aufl., Art. 72 Rn. 21; Staudinger/Magnus, Wiener UN-Kaufrecht [2005], Art. 72 CISG Rn. 16; Soergel/Lüderitz-Dettmeier, BGB, 13. Aufl., Art. 72 CISG Rn. 2).
  • BGH, 24.09.2014 - VIII ZR 394/12

    Internatonaler Warenkauf: Vorliegen einer wesentlichen Vertragsverletzung;

    Diese Vorschrift dient lediglich dem Schutz gegen einen künftigen Vertragsbruch und greift daher nicht bei Vertragsverletzungen ein, die - wie hier von der Beklagten geltend gemacht - bei oder nach Fälligkeit auftreten (Senatsurteil vom 15. Februar 1995 - VIII ZR 18/94, NJW 1995, 2101 unter II 3a; vgl. auch Senatsurteil vom 3. April 1996 - VIII ZR 51/95, aaO S. 296).
  • BGH, 08.03.1995 - VIII ZR 159/94

    Beurteilung der Vertragsmäßigkeit einer Ware im Sinne des Art. 35 Abs. 2 lit. a

    Die mit diesem Zeitpunkt (Art. 39 Abs. 1 UN-Kaufrecht) beginnende Rügefrist darf ebenso wie die für das Aufhebungsverlangen geltende Frist nach Art. 49 Abs. 2 UN-Kaufrecht (dazu Senatsurteil vom 15. Februar 1995 VIII ZR 18/94 unter II 3 b, zur Veröffentlichung bestimmt) im Interesse einer baldigen Klärung der Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien nicht zu lang bemessen werden.
  • OLG Karlsruhe, 21.11.2002 - 12 U 111/02

    Fristgemäße Erklärung der Vertragsaufhebung gem. Art. 49 Übereinkommen der

    Eine Vertragsaufhebung drei bis vier Monate nach Lieferung der Ware ist in jedem Fall verspätet (vgl. BGH NJW 1995, 2101; OLG München NJW-RR 1994, 1075; Staudinger/Magnus, a.a.O., Art. 49 CISG Rn. 38).
  • LG Ellwangen/Jagst, 21.08.1995 - 1 KfH O 32/95
    Unter den genannten Umständen steht außer Zweifel, daß sich die Parteien auch bei Abschluß des Folgeauftrags vom August 1994 darüber einig waren, daß die bestellte Ware den Anforderungen des deutschen Lebensmittelrechts zu entsprechen hat (vgl. auch BGH NJW 1995, 2101 unter ccc).
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