Rechtsprechung
   BGH, 15.02.2005 - VI ZR 160/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,87
BGH, 15.02.2005 - VI ZR 160/04 (https://dejure.org/2005,87)
BGH, Entscheidung vom 15.02.2005 - VI ZR 160/04 (https://dejure.org/2005,87)
BGH, Entscheidung vom 15. Februar 2005 - VI ZR 160/04 (https://dejure.org/2005,87)
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Volltextveröffentlichungen (13)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verlangen des Ersatzes der objektiv erforderlichen Mietkosten als Herstellungsaufwand; Mietwagenkosten als regelmäßige Kosten der Schadensbehebung; Pflicht zur Geringhaltung des Schadens im Rahmen des Zumutbaren durch den Geschädigten und Wahl des wirtschaftlicheren Weges der Schadensbeseitigung; Verstoß gegen die Pflicht zur Schadensgeringhaltung durch Anmietung eines Kraftfahrzeuges zu einem "Unfallersatztarif"; Ersatz der geschuldeten Kosten nach einem so genannten "Unfallersatztarif" nur bei tatsächlicher Erforderlichkeit zur Herstellung des ursprünglichen Zustandes ohne Schädigung; Obliegen der Beweislast für die Berechtigung einer Erhöhung gegenüber dem "Normaltarif" bei dem Geschädigten

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Unfallersatztarif - Kostenerstattung

  • urteile-network.de PDF

    Aufklärungspflichten Vermieter, UE-Tarif

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 Abs. 2 S. 1
    Ersatzpflicht von Mietwagenkosten nach einem Unfallersatztarif

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensrecht - Mietwagen: "Unfallersatztarif" zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt-bauer.de (Kurzinformation)

    Erstattungsfähigkeit von Mietwagen- und Leihtaxikosten

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unfallschadensregulierung - Mietwagenkostenersatz

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Unfallersatztarife - Der BGH zur Erstattung von Mietwagenkosten" von RA Dirk Buller, original erschienen in: NJW Spezial 2005, 159 - 160.

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1043
  • NZV 2005, 302
  • VersR 2005, 569


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Wird zitiert von ... (181)  

  • BGH, 28.06.2006 - XII ZR 50/04

    Aufklärungspflichten des Autovermieters bei Anbieten eines über dem Normaltarif …

    Nach der neueren Rechtsprechung des VI. Zivilsenats zu den Unfallersatztarifen (Urteile vom 26. Oktober 2004 - VI ZR 300/03 - NJW 2005, 135 ff.; vom 15. Februar 2005 - VI ZR 74/04 - NJW 2005, 1041 ff.; vom 15. Februar 2005 - VI ZR 160/04 - NJW 2005, 1043 ff.; vom 19. April 2005 - VI ZR 37/04 - BGHZ 163, 19 ff. und vom 14. Februar 2006 - VI ZR 126/05 - NJW 2006, 1506 ff.) ist der Haftpflichtversicherer gerade nicht ohne Weiteres zur Erstattung von über dem "Normaltarif" liegenden "Unfallersatztarifen" verpflichtet.
  • BGH, 15.02.2005 - VI ZR 74/04

    Ersatzpflicht von Mietwagenkosten nach einem Unfallersatztarif

    Wie der erkennende Senat zeitlich nach Erlaß des angefochtenen Urteils entschieden (vgl. Senatsurteile vom 12. Oktober 2004 - VI ZR 151/03 - VersR 2005, 239, 240 zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt, und vom 26. Oktober 2004 - VI ZR 300/03 - VersR 2005, 241, 242) und mit weiterem Urteil vom heutigen Tage bekräftigt hat (vgl. Senatsurteil vom 15. Februar 2005 - VI ZR 160/04 - zur Veröffentlichung bestimmt), sind die nach einem sogenannten "Unfallersatztarif" geschuldeten Kosten grundsätzlich nur insoweit zu ersetzen, als sie tatsächlich zur Herstellung des Zustands erforderlich sind, der ohne die Schädigung bestehen würde.

    Im übrigen kommt es, wie der Senat im Urteil vom heutigen Tag - VI ZR 160/04 - näher dargelegt hat, in dem hier zu beurteilenden Verhältnis zwischen Geschädigtem und Schädiger nicht darauf an, ob der Geschädigte dem Vermieter eine etwaige Verletzung einer Aufklärungspflicht entgegenhalten und einen sich hieraus ergebenden Anspruch an den Schädiger und dessen Versicherer abtreten kann.

  • BGH, 09.10.2007 - VI ZR 27/07

    Erforderlichkeit der Mietwagenkosten zum Unfallersatztarif

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. BGHZ 160, 377, 383 f.; 163, 19, 22 f.; Urteile vom 26. Oktober 2004 - VI ZR 300/03 - VersR 2005, 241, 242 f.; vom 15. Februar 2005 - VI ZR 160/04 - VersR 2005, 569 f. und - VI ZR 74/04 - VersR 2005, 568 f.; vom 9. Mai 2006 - VI ZR 117/05 - VersR 2006, 986 f.; vom 20. März 2007 - VI ZR 254/05 - NJW 2007, 2122, 2123; vom 12. Juni 2007 - VI ZR 161/06 - VersR 2007, 1144 und vom 26. Juni 2007 - VI ZR 163/06 - BB 2007, 1755 m.w.N.) kann der Geschädigte vom Schädiger und dessen Haftpflichtversicherer nach § 249 BGB als erforderlichen Herstellungsaufwand nur den Ersatz derjenigen Mietwagenkosten verlangen, die ein verständiger, wirtschaftlich denkender Mensch in der Lage des Geschädigten für zweckmäßig und notwendig halten darf.

    In ihrem Verhältnis zum Geschädigten spielen solche Ansprüche angesichts der Regelung des § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB keine Rolle (vgl. Senatsurteil vom 15. Februar 2005 - VI ZR 160/04 - aaO).

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