Rechtsprechung
   BGH, 15.02.2006 - VIII ZR 236/05   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Anwendbarkeit des § 718 Abs. 1 Zivilprozessordnung (ZPO) im Revisionsverfahren; Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit einer Anfechtbarkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 718 Abs. 1
    Anfechtung der Entscheidungen des Berufungsgerichts über die vorläufige Vollstreckbarkeit; Voraussetzungen der Vorabverhandlung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Revision: keine Vorabentscheidung über vorl. Vollstreckbarkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nwb (Leitsatz)

    ZPO § 718 Abs. 1

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1076
  • MDR 2006, 1007



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 30.01.2007 - X ZR 147/06  

    Einstellung der Zwangsvollstreckung wegen eines nicht zu ersetzenden Nachteils;

    Entscheidungen des Berufungsgerichts über die vorläufige Vollstreckbarkeit sind jedoch nach § 718 Abs. 2 ZPO einer Anfechtung entzogen (BGH, Beschl. v. 15.02.2006 - VIII ZR 236/05, WuM 2006, 269).
  • OLG Hamburg, 23.10.2015 - 9 U 91/15  

    Verurteilung zur Stellung einer Sicherheit nach § 648a BGB: Höhe der

    Die Entscheidung ist gemäß § 717 Absatz 2 ZPO unanfechtbar (vgl. BGH, Beschluss vom 15.02.2006 - VIII ZR 236/05; OLG München, Urteil vom 09.09.2011 - 10 U 2492/11; Prütting/Gehrlein/Kroppenberg, ZPO -Kommentar, 7. Auflage 2015, § 718 Rn.5; Münchener Kommentar zur Zivilprozessordnung , 4. Auflage 2012, § 718 Rn. 4).
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