Rechtsprechung
   BGH, 15.02.2008 - V ZR 222/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,549
BGH, 15.02.2008 - V ZR 222/06 (https://dejure.org/2008,549)
BGH, Entscheidung vom 15.02.2008 - V ZR 222/06 (https://dejure.org/2008,549)
BGH, Entscheidung vom 15. Februar 2008 - V ZR 222/06 (https://dejure.org/2008,549)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,549) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 93, 94, 906, 1004 Abs. 1; ZPO §§ 265 Abs. 2 Satz 1, 266 Abs. 1
    Eigentumszuordnung und Schallschutz bei wechselseitigem Überbau einzelner Geschosse

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    BGB §§ 93, 94, 906, 1004
    Lärmschutz bei verschachtelter Bauweise

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Weiterführung bis zur Übernahme eines Rechtsnachfolgers eines Rechtsstreits durch den Rechtsvorgänger bei Veräußerung eines Grundstücks während eines Streits über die Abwehr von Einwirkungen nach § 1004 Abs. 1 BGB i.V.m. § 906 BGB; Wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks bei verschachtelter Bauweise; Anwendbarkeit des § 906 BGB bei in verschachtelter Bauweise bebauten Grundstücken; Duldung von Geräuschimmissionen wegen nichteingehaltener Schallschutzanforderungen; Durchführung von Maßnahmen durch den Störer zur Verhinderung der Überschreitung von zulässigen Richtwerten bei gedachter Einhaltung der Schallschutzanforderungen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Schallschutz bei verschachtelter Bauweise der Nachbargrundstücke

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Lärmbeeinträchtigungen bei verschachtelter Bauweise durch Überbau auf beeinträchtigtem Grundstück

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen der Veräußerung eines in einem Nachbarstreit befangenen Grundstücks; Eigentumsverhältnisse an übergebauten Geschossen; Rechtsfolgen der Nichteinhaltung der Anforderungen an den Schallschutz

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eigentumsverhältnisse bei verschachtelter Bauweise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Beeinträchtigung bei der Bebauung von Grundstücken in verschachtelter Bauweise

  • lw.com PDF, S. 7 (Leitsatz und Kurzinformation)

    § 906 BGB
    Eigentum bei verschachtelt errichteten Gebäuden, die sich auf angrenzenden Grundstücken befinden, und Anwendbarkeit des § 906 BGB

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Vorrang der natürlich-wirtschaftlichen Einheit von Gebäuden vor der Zuordnung zum Grundstückseigentum

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachbarrecht: Schallschutzanforderungen bei Überbau (IMR 2008, 132)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 175, 253
  • NJW 2008, 1810
  • MDR 2008, 496
  • NZM 2008, 334
  • BauR 2008, 990



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)  

  • BGH, 16.01.2015 - V ZR 110/14

    Rauchen auf dem Balkon

    Wann eine wesentliche Beeinträchtigung vorliegt, beurteilt sich nach dem Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen und dem, was diesem unter Würdigung anderer öffentlicher und privater Belange zuzumuten ist (Senat, Urteil vom 15. Februar 2008 - V ZR 222/06, BGHZ 175, 254 Rn. 24 mwN).
  • BGH, 18.09.2009 - V ZR 75/08

    Haftung für Schäden durch Abschießen einer Feuerwerksrakete auf dem

    Zum anderen kommt es auf die Nutzung durch den Eigentümer oder durch die die Nutzung bestimmende Person an (vgl. Senat, BGHZ 175, 253, 257).

    Dies kann insbesondere deshalb der Fall sein, weil eine Handlung nur gelegentlich des Aufenthalts auf dem Grundstück, wenn auch durch den Eigentümer oder Nutzer, vorgenommen wird, genauso gut aber an anderer Stelle vorgenommen werden könnte (vgl. Senat, BGHZ 175, 253, 257 f.).

    Es kann für die Verpflichtung zum Geldausgleich grundsätzlich keinen Unterschied machen, ob eine beeinträchtigende Handlung, die nach ihrem Wesen und der ihr zugrunde liegenden Motivation an einem beliebigen Ort vollzogen werden kann (vgl. Senat, BGHZ 175, 253, 257 f.), innerhalb der Grenzen des Grundeigentums oder - mit der Folge einer lediglich verschuldensabhängigen Haftung nach § 823 BGB - an einer außerhalb dieses Bereichs gelegenen Stelle oder aber auf dem Grundstück durch eine Person, die weder Eigentümer noch Nutzer ist, vorgenommen wird.

  • BGH, 22.11.2013 - V ZR 199/12

    Überbaurente bei Durchschneiden eines Gebäudes durch eine Grundstücksteilung

    Da hier nach den Feststellungen der Vorinstanzen der weitaus größere Teil des Gebäudes auf dem Grundstück der Beklagten steht und ihm die überwiegende wirtschaftliche Bedeutung zukommt, steht es insgesamt im Eigentum der Beklagten (vgl. Senat, Urteil vom 20. Juni 1975 - V ZR 206/74, BGHZ 64, 333, 338; Senat, Urteil vom 23. Februar 1990 - V ZR 231/88, BGHZ 110, 298, 302; Urteil vom 15. Februar 2008 - V ZR 222/06, BGHZ 175, 253, 259 Rn. 14) und ist von der Klägerin entsprechend § 912 Abs. 1 BGB zu dulden.
  • BGH, 14.09.2018 - V ZR 267/17

    Veräußerung der in Streit befangenen Sache nach Eintritt der Rechtshängigkeit;

    Anders liegt es aber im Anwendungsbereich von § 906 BGB, in dem "bildlich gesprochen das Grundstück als das berechtigte oder verpflichtete Subjekt und der jeweilige Eigentümer nur als dessen Vertreter erscheint" (so unter Bezug auf RGZ 40, 333, 337 zu §§ 265, 266 ZPO: Senat, Urteil vom 15. Februar 2008 - V ZR 222/06, BGHZ 175, 253 Rn. 8).

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist diese Vorschrift auch dann (entsprechend) anzuwenden, wenn - wie hier - ein Grundstück, von dem Einwirkungen auf das Nachbargrundstück ausgehen, während des Rechtsstreits über die Abwehr dieser Einwirkungen nach § 1004 Abs. 1 BGB i.V.m. § 906 BGB veräußert wird (vgl. Senat, Urteil vom 15. Februar 2008 - V ZR 222/06, BGHZ 175, 253 Rn. 6 ff.).

    Da die Klägerin als Rechtsnachfolgerin den Rechtsstreit nicht in entsprechender Anwendung von § 266 Abs. 1 ZPO übernommen hat, ist dieser durch ihren Ehemann im Wege der gesetzlichen Prozessstandschaft gemäß § 265 Abs. 2 ZPO weiter geführt worden (vgl. Senat, Urteil vom 15. Februar 2008 - V ZR 222/06, BGHZ 175, 253 Rn. 8 f.; Beschluss vom 23. August 2001 - V ZB 10/01, BGHZ 148, 335, 338).

  • OLG Karlsruhe, 19.09.2017 - 12 U 70/17

    Zwangsvollstreckung: Bindung des Rechtsnachfolgers an einen nach Veräußerung der

    Der Eigentumserwerb ist bei einem geltend gemachten Anspruch aus § 1004 Abs. 1 BGB gegen den Zustandsstörer - so vorliegend - ein Fall des § 265 Abs. 2 ZPO (Foerste in: Musielak/Voit, ZPO, 14. Aufl., § 265 Rn. 3; Bacher in: BeckOK ZPO, § 265 [15.06.2017], Rn. 7.1; für bewegliche Sachen - somit außerhalb des Anwendungsbereichs des § 266 ZPO - wohl offen gelassen von BGH, Urteil vom 15.02.2008, - V ZR 222/06 -, Rn. 6 ff.).
  • BGH, 12.04.2019 - V ZR 51/18

    Der Beklagte ist Eigentümer der in der I. straße 37 und 39 in Leipzig gelegenen,

    Selbst wenn aufgrund einer funktionellen Betrachtung (vgl. zur verschachtelten Bauweise Senat, Urteil vom 15. Februar 2008 - V ZR 222/06, BGHZ 175, 253 Rn. 13 ff.) ganz oder teilweise eine andere Zuordnung der auf die L.   straße 111 und das weitere Grundstück überbauten Gebäudeteile zu erfolgen hätte, käme statt des Grundstücks I.  straße 37 wiederum nur das Grundstück I.  straße 39 als Stammgrundstück in Betracht.
  • OLG Karlsruhe, 09.04.2014 - 7 U 177/13

    Der Rechtsprechungsgrundsatz des EuGH, dass es für die Rechtzeitigkeit der

    Eine Selbstmahnung ist in erster Linie im Rahmen der Entbehrlichkeit einer Mahnung zur Verzugsbegründung nach § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB relevant (BGH, Urteil vom 16. Januar 2008 - V ZR 222/06 -, NJW 2008, 1216), nicht aber für die Frage, ob die Einschaltung eines Anwalts für erforderlich gehalten werden darf, um ein Recht durchzusetzen.
  • OLG Karlsruhe, 03.08.2018 - 4 U 17/18

    Geläut des Glockenturms im Emmendinger Ortsteil Maleck muss nicht eingeschränkt

    Dabei kann die Grenze der im Einzelfall zumutbaren Geräuschbelästigung nicht mathematisch exakt, sondern nur aufgrund wertender Beurteilung festgesetzt werden (BGH, Urteil vom 15. Februar 2008 - V ZR 222/06 -, BGHZ 175, 253).
  • OLG Stuttgart, 05.07.2011 - 8 W 229/11

    Wohnungsgrundbuch: Vollzugshindernis zur Grundstücksaufteilung in Miteigentum an

    Zur Beantwortung der weiteren Frage, ob ein einheitliches Gebäude und damit ein Überbau oder selbstständige Gebäude vorliegen, kommt es neben der körperlichen bautechnischen Beschaffenheit gleichermaßen auf die funktionale Einheit an (BGH NJW-RR 1989, 1039; BGH NJW 2008, 1810; je m.w.N.).
  • FG Hamburg, 27.10.2017 - 3 K 141/16

    Grundbesitzwert (Bedarfswert) für wirtschaftliche Einheit - Bestimmung der

    Nach Verkehrswertbeschluss vom 18. Mai 2017 gemäß § 74a Abs. 5 ZVG (für das Wohngrundstück ... Euro, für das Garagengrundstück ... Euro, zusammen ... Euro) und nach Beschwerden hat das Amtsgericht mit Nichtabhilfebeschluss vom 10. Juli 2017 darauf hingewiesen, dass das zum Eigentum eines Hauptgrundstücks am Überbau-Bauwerk ergangene BGH-Urteil vom 15. Februar 2008 V ZR 222/06 sich auf ein verschachteltes Bauwerk bezogen habe; hier aber lediglich eine geringfügige Grenzüberbebauung durch eine Garagenecke vorliege (Verst-A unpaginierte Ausdrucke).
  • OLG Rostock, 13.05.2009 - 3 U 3/08

    Nachbarschutz: Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch gegen Emissionen durch

  • OLG Stuttgart, 25.09.2008 - 19 U 28/08

    Architektenhaftung: Beachtung der Mindestanforderungen an den Schallschutz bei

  • VG Hamburg, 12.07.2010 - 15 K 3396/08

    Planfeststellungsbeschluss für die teilweise Verfüllung des Mühlenberger Lochs

  • OLG Hamm, 16.06.2009 - 21 U 132/08

    Voraussetzungen eines nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs

  • OLG Stuttgart, 12.10.2016 - 3 U 60/13

    Nachbarschutz: Vorliegen einer unzulässigen "besonderen Leitung" bei

  • OLG Schleswig, 03.08.2011 - 2 W 125/10

    Zulässigkeit einer Zwischenverfügung des Grundbuchamts; Teilbarkeit eines

  • OLG München, 09.08.2017 - 20 U 3454/15

    Schadensersatzanspruch besteht auch bei nicht vollziehbarer Mieterhöhung infolge

  • BGH, 12.07.2012 - V ZR 99/12

    Eigentumsverhältnisse an einem nur vom Nachbargrundstück aus zugänglichen

  • LG Karlsruhe, 05.12.2017 - 11 S 145/16

    Wann kann ein Sondernutzungsrecht an Parkplätzen nachträglich begründet werden?

  • OLG Hamm, 13.07.2017 - 21 U 91/14
  • VGH Bayern, 21.03.2017 - 1 CS 16.2503

    Anfechtung von Sicherungsanordnungen bei einem einsturzgefährdeten Gebäude

  • LG Bonn, 30.06.2017 - 1 O 351/16

    Schlossmauer; Denkmalschutz; Eigentum; Zustandsstörer

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht