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   BGH, 15.02.2011 - VI ZR 190/10   

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https://dejure.org/2011,9545
BGH, 15.02.2011 - VI ZR 190/10 (https://dejure.org/2011,9545)
BGH, Entscheidung vom 15.02.2011 - VI ZR 190/10 (https://dejure.org/2011,9545)
BGH, Entscheidung vom 15. Februar 2011 - VI ZR 190/10 (https://dejure.org/2011,9545)
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Volltextveröffentlichungen (11)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2011, 817
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.01.2020 - 5 Sa 95/19

    Benachteiligung wegen Behinderung - Einladung zum Vorstellungsgespräch - Zugang

    Den Schwierigkeiten, denen sich die Partei gegenübersieht, die das Nichtvorliegen einer Tatsache beweisen muss, ist im Rahmen des Zumutbaren regelmäßig dadurch zu begegnen, dass sich der Prozessgegner seinerseits nicht mit bloßem Bestreiten begnügen darf, sondern darlegen muss, welche tatsächlichen Umstände für das Vorliegen des Positiven sprechen (BGH, Beschluss vom 15. Februar 2011 - VI ZR 190/10 - Rn. 5, juris = VersR 2011, 817).

    Der Beweispflichtige genügt dann der ihm obliegenden Beweispflicht, wenn er die gegnerische Tatsachenbehauptung widerlegt oder ernsthaft in Frage stellt (BGH, Beschluss vom 15. Februar 2011 - VI ZR 190/10 - Rn. 5, juris = VersR 2011, 817).

  • BGH, 31.07.2013 - VII ZR 59/12

    Haftung des Ingenieurs: Darlegungslast zur Verletzung der

    Die Übergehung des Vortrags und der Beweisangebote der Beklagten zu 2 im Schriftsatz vom 5. Dezember 2011 findet im Prozessrecht keine Stütze (vgl. BVerfG, NJW 2005, 1487; BGH, Beschluss vom 15. Februar 2011 - VI ZR 190/10, VersR 2011, 817).
  • BGH, 18.07.2013 - VII ZR 231/11

    Gewährleistung im Werkvertrag: Unverhältnismäßigkeit der Mängelbeseitigungskosten

    Die Übergehung des Beweisangebots der Beklagten auf ergänzende Vernehmung des Sachverständigen zu der Frage, worauf sich der 1, 5-Prozentsatzunterschied bezieht, findet im Prozessrecht keine Stütze (vgl. BVerfG, NJW 2005, 1487; BGH, Beschluss vom 15. Februar 2011 - VI ZR 190/10, VersR 2011, 817).
  • OLG Karlsruhe, 13.04.2018 - 6 U 161/16

    Übertragung ausländischer Arbeitnehmererfindungs- und Patentrechte: Bestimmung

    Dies entspricht dem in der höchstrichterlichen Rechtsprechung anerkannten beweisrechtlichen Grundsatz, dass den Schwierigkeiten, denen sich eine Partei gegenübersieht, das Nichtvorliegen einer Tatsache beweisen zu müssen, regelmäßig dadurch zu begegnen ist, dass sich der Prozessgegner seinerseits nicht mit bloßem Bestreiten begnügen darf, sondern darlegen muss, welche tatsächlichen Umstände für das Vorliegen des Positiven sprechen, wobei der Beweispflichtige der ihm obliegenden Beweispflicht dann genügt, wenn er die gegnerische Tatsachenbehauptung widerlegt oder ernsthaft in Frage stellt (BGH, Beschluss vom 15. Februar 2011 - VI ZR 190/10, VersR 2011, 817, Rn. 5; BGH, Urteil vom 18. Mai 1999 - X ZR 158/97, NJW 1999, 2887 bei 2 c); BGH, Urteil vom 8. Oktober 1992 - I ZR 220/90, NJW-RR 1993, 746, 748).
  • BGH, 20.11.2014 - IX ZR 31/13

    Inanspruchnahme der Gesellschafter einer Anwaltssozietät auf Schadensersatz wegen

    Das Berufungsgericht ist zur nochmaligen Vernehmung jedoch verpflichtet, wenn es die Glaubwürdigkeit der Zeugen anders beurteilen will als das Erstgericht (BGH, Urteil vom 12. März 2004 - V ZR 257/03, BGHZ 158, 269, 274 f; Beschluss vom 15. Februar 2011 - VI ZR 190/10, VersR 2011, 817 Rn. 6); Gleiches gilt dann, wenn das Berufungsgericht die protokollierte Aussage eines Zeugen anders verstehen will als der Richter der Vorinstanz (BGH, Urteil vom 14. Oktober 1981 - IVa ZR 152/80, NJW 1982, 1052, 1053; vom 3. April 1984 - VI ZR 195/82, NJW 1984, 2629 f) oder wenn es die Aussage eines Zeugen für zu vage und für präzisierungsbedürftig hält (BGH, Urteil vom 14. Oktober 1981, aaO; vom 17. Juli 2002 - VIII ZR 151/01, NJW-RR 2002, 1649, 1650) oder wenn es der Aussage auch nur ein anderes Gewicht, eine andere Tragweite oder ein vom Wortsinn abweichende Auslegung geben will (BGH, Urteil vom 30. September 2014 - VI ZR 443/13, zVb Rn. 23).
  • OLG Saarbrücken, 30.11.2011 - 5 U 429/09

    Abweisung der Klage des Bürgermeisters der Gemeinde Wadgassen gegen den

    Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers hat der Bundesgerichtshof das Urteil mit Beschluss vom 15.2.2011 - VI ZR 190/10 - gemäß § 544 Abs. 7 ZPO aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen, weil der Senat trotz der eidesstattlichen Versicherungen der Mitarbeiter gehalten gewesen sei, diese auf den Beweisantrag des Klägers als Zeugen zu vernehmen, um sich einen persönlichen Eindruck von der Glaubwürdigkeit der Zeugen und der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen zu verschaffen.
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