Rechtsprechung
| BGH, 15.02.2011 - VIII ZR 140/10 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 103 Abs 1 GG
Rechtliches Gehör: Nichtberücksichtigung erheblichen Tatsachenvortrags - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vereinbarkeit fehlender Kenntnisnahme oder mangelnder Einbeziehung eines tatsächlichen Vorbringens in eine gerichtliche Entscheidung mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör; Hemmung der Verjährung durch gerichtliche Geltendmachung eines Anspruchs
- rewis.io
Rechtliches Gehör: Nichtberücksichtigung erheblichen Tatsachenvortrags
- rewis.io
Rechtliches Gehör: Nichtberücksichtigung erheblichen Tatsachenvortrags
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 544 Abs. 4 S. 2; ZPO § 544 Abs. 7
Vereinbarkeit fehlender Kenntnisnahme oder mangelnder Einbeziehung eines tatsächlichen Vorbringens in eine gerichtliche Entscheidung mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör; Hemmung der Verjährung durch gerichtliche Geltendmachung eines Anspruchs - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Schadensrecht - Schadensersatz Klebstofflieferung (Gehörsverletzung)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 27.05.2009 - 4 O 283/07
- LG Frankfurt/Main, 15.07.2009 - 4 O 283/07
- OLG Frankfurt, 12.05.2010 - 4 U 208/09
- BGH, 15.02.2011 - VIII ZR 140/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …
Auszug aus BGH, 15.02.2011 - VIII ZR 140/10
Geht das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvortrags einer Partei zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht ein, so lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder offensichtlich unsubstantiiert war (BVerfGE 86, 133, 145 f.; BGH, Beschluss vom 6. April 2009 - II ZR 117/08, NJW 2009, 2139). - BGH, 06.04.2009 - II ZR 117/08
Rückschluss auf eine fehlende Kenntnisnahme eines Vortrags im Falle einer …
Auszug aus BGH, 15.02.2011 - VIII ZR 140/10
Geht das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvortrags einer Partei zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht ein, so lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder offensichtlich unsubstantiiert war (BVerfGE 86, 133, 145 f.; BGH, Beschluss vom 6. April 2009 - II ZR 117/08, NJW 2009, 2139).