BGH, 15.02.2017 - VIII ZR 59/16

lexetius.com
BGB § 119, § 133 b, § 143, § 157
IWW
§ 433 Abs. 1 Satz 1 BGB, §§ ... 133, 157 BGB, § 118 BGB, § 433 Abs. 2 BGB, § 119 Abs. 1, § 121 Abs. 1, § 143 Abs. 1, 2 BGB, § 142 Abs. 1 BGB, § 305c Abs. 1 BGB, § 133 BGB, § 134 BGB, § 320 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 119 Abs. 1 BGB, § 121 Abs. 1 BGB, § 143 Abs. 1 BGB
bundesgerichtshof.de

rechtsprechung-im-internet.de
§ 119 BGB, § 133b BGB, § 143 BGB, § 157 BGB
damm-legal.de
Auslegung von mehrdeutiger eBay-Auktion
ra-skwar.de
Ebay: Zur Auslegung einer Preisangabe auf ebay bei Abweichung von den ebay-AGB
Jurion
Ergänzende Einbeziehung des Aussagegehalts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay (AGB) in die Auslegung der durch die Teilnehmer abgegebenen Willenserklärungen; Vereinbarung der AGB zwischen eBay und dem Inhaber eines Mitgliedskontos; Maßgeblichkeit des individuell Vereinbarten bei erkennbarem Abrücken eines der Teilnehmer von den Regelungen der eBay-AGB in bestimmter Hinsicht; Berücksichtigung der insgesamt abgegebenen Erklärungen zur Bestimmung des wirklichen Erklärungstatbestands durch den Kaufinteressenten
rabüro.de
Zur Auslegung einer Preisangabe auf ebay bei Abweichung von den ebay-AGB
Betriebs-Berater
Preisangaben auf der eBay-Internetplattform - Auslegung lückenhafter Erklärungen
online-und-recht.de
Vertragsschluss entgegen den eBay-Geschäftsbedingungen
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 119; BGB § 133 b; BGB § 143; BGB § 157 C
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Zur Auslegung der Vertragserklärungen im Rahmen einer Verkaufsaktion auf eBay bei erkennbarer Abweichung der Erklärungen von den eBay-AGB
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

wbs-law.de (Kurzinformation)
EBay-Preis von "Sofort-Kauf" nicht verbindlich
damm-legal.de (Kurzinformation)
Auslegung von mehrdeutiger eBay-Auktion
ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Individuelle Vereinbarungen gehen eBay-AGB vor

otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Preisangaben auf eBay: Letztlich ist das individuell Vereinbarte maßgeblich
dr-bahr.com (Kurzinformation)
Vertragsschluss entgegen den eBay-Geschäftsbedingungen
shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Was gilt bei unterschiedlichen Preisangaben bei eBay?
anwalt.de (Kurzinformation)
Preisgestaltung auf eBay: welcher Preis gilt denn nun?
anwalt.de (Kurzinformation)
E-Bike für 100 Euro? Interessante Entscheidung zu Ebay-Käufen

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OLG Stuttgart, 25.04.2017 - 6 U 146/16
Außerordentliche Kündigung eines Pkw-Leasingvertrages wegen Vertrauensverlustes …
Obwohl eine Anfechtungserklärung wegen ihres Gestaltungscharakters grundsätzlich bedingungsfeindlich ist, ist eine nur vorsorgliche Anfechtung, die nur für den Fall erklärt ist, dass sich aus einem Rechtsgeschäft nicht die in erster Linie behaupteten Rechtsfolgen ergeben, zulässig, weil hierin keine Bedingung im Rechtssinne zu sehen ist (BGH v. 15.2.2017 - VIII ZR 59/16, Rn. 31).
BGH, 26.04.2017 - VIII ZR 233/15
18 bb) Denn die Frage, ob ein vereinbarter Haftungsausschluss in uneingeschränktem Sinne aufgefasst werden muss, ist nicht nur nach dem Wortlaut der Ausschlussbestimmung, sondern nach dem gesamten Vertragstext zu beurteilen (…Senatsurteil vom 29. November 2006 - VIII ZR 92/06, BGHZ 170, 86 Rn. 30; vgl. zuletzt auch Senatsurteil vom 15. Februar 2017 - VIII ZR 59/16, BB 2017, 594 Rn. 15; jeweils mwN).

Rechtsprechung BGH, 15.02.2017 - VIII ZR 59/16