Rechtsprechung
   BGH, 15.02.2017 - XII ZB 405/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,6908
BGH, 15.02.2017 - XII ZB 405/16 (https://dejure.org/2017,6908)
BGH, Entscheidung vom 15.02.2017 - XII ZB 405/16 (https://dejure.org/2017,6908)
BGH, Entscheidung vom 15. Februar 2017 - XII ZB 405/16 (https://dejure.org/2017,6908)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,6908) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    FamFG §§ 63 Abs. 1, Abs. 3 Satz 2, 219 Nr. 3; VersAusglG §§ 14 Abs. 1 u. 4, 45 Abs. 1; BetrAVG § 4 Abs. 5

  • IWW

    § 63 Abs. 1 FamFG, § ... 63 Abs. 3 Satz 2 FamFG, Art. 103 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3 GG, § 63 Abs. 3 Satz 1 FamFG, § 219 Nr. 3 FamFG, § 63 Abs. 3 FamFG, Art. 103 Abs. 1 GG, Art. 19 Abs. 4 GG, § 48 Abs. 2 FamFG, § 579 Abs. 1 Nr. 4 ZPO, § 321 a ZPO, § 44 FamFG, § 586 Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 18 Abs. 4 FamFG, § 113 Abs. 1 Satz 2 FamFG, § 234 Abs. 3 ZPO, § 145 Abs. 3 FamFG, § 219 Nr. 2 oder 3 FamFG, § 42 FamFG, § 14 Abs. 1, 4 VersAusglG, § 45 Abs. 1 VersAusglG, 4 Abs. 5 BetrAVG, § 3 Abs. 1 VersAusglG, § 13 VersAusglG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 63 Abs 1 FamFG, § 63 Abs 3 S 2 FamFG, § 219 Nr 3 FamFG, § 14 Abs 1 VersAusglG, § 14 Abs 4 VersAusglG
    Versorgungsausgleichssache: Geltung der Beschwerdefristen für einen nicht als Beteiligter hinzugezogenen Muss-Beteiligten; Bestimmung des bei der Versorgungsausgleichskasse zu begründenden Anrechts

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des bei der Versorgungsausgleichskasse zu begründenden Anrechts als Kapitalbetrag in Höhe des Ausgleichswerts; Beginn der Rechtsmittelfristen für einen zwingend am Verfahren zu Beteiligenden bei tatsächlicher Nichtbeteiligung am Verfahren; Zulässigkeit von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestimmung des bei der Versorgungsausgleichskasse zu begründenden Anrechts als Kapitalbetrag in Höhe des Ausgleichswerts; Beginn der Rechtsmittelfristen für einen zwingend am Verfahren zu Beteiligenden bei tatsächlicher Nichtbeteiligung am Verfahren; Zulässigkeit von ...

  • rechtsportal.de

    Bestimmung des bei der Versorgungsausgleichskasse zu begründenden Anrechts als Kapitalbetrag in Höhe des Ausgleichswerts; Beginn der Rechtsmittelfristen für einen zwingend am Verfahren zu Beteiligenden bei tatsächlicher Nichtbeteiligung am Verfahren; Zulässigkeit von ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Beschwerdefristen der Versorgungsausgleichskasse

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Geltungsbereich der Beschwerdefristen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 970
  • MDR 2017, 724
  • FamRZ 2017, 727
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 13.12.2017 - XII ZB 214/16

    Versorgungsausgleich bei externer Teilung: Wahl des Ausgleichs in die

    Auf den zwingenden Charakter dieser Verfahrensvorschriften hat der Senat nach Erlass der angefochtenen Entscheidung ausdrücklich hingewiesen (Senatsbeschluss vom 15. Februar 2017 - XII ZB 405/16 - FamRZ 2017, 727 Rn. 7).
  • OLG Frankfurt, 24.01.2019 - 2 UF 266/18

    Notwendigkeit gestaltender gerichtlicher Regelung für öffentlich-rechtlichen

    Für einen Mussbeteiligten, der im ersten Rechtszug nicht als Beteiligter hinzugezogen und dem der erstinstanzliche Beschluss nicht zugestellt worden ist, beginnt die Rechtsmittelfrist jedenfalls nicht vor der Möglichkeit einer Kenntnisnahme von dem Beschluss (BGH, Beschluss vom 15.02.2017 -XII ZB 405/16 - - FamRZ 2017, 727-730).

    Die Beschwerde der weiteren Beteiligten zu 1), ebenfalls Mussbeteiligte nach § 219 Ziff. 2 FamFG, wäre als selbständige Beschwerde nur dann fristgerecht eingelegt, wenn man nicht davon ausgeht, dass die Rechtsmittelfrist für den vergessenen Beteiligten mit dem Empfang der Entscheidung in Textform beginnt (vgl. zum Meinungsstreit BGH, Beschluss vom 15.02.2017 a. a. O.).

  • OLG Saarbrücken, 02.04.2019 - 6 UF 9/19
    Der nach § 15 Abs. 4 VersAusglG vom Versorgungsträger des Antragsgegners an die Versorgungsausgleichskasse zu zahlende Kapitalbetrag ist von dem auf das Ende der Ehezeit folgenden Tag bis zur Rechtskraft der vorliegenden Entscheidung mit dem Rechnungszins - von hier 2, 60 % - zu verzinsen (BGH, FamRZ 2017, 727; FamRZ 2016, 1144; FamRZ 2013, 733; Palandt/Brudermüller, BGB, 77. Aufl., § 14 VersAusgl, Rz. 8, m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 12.02.2019 - 24 U 21/18

    Anforderungen an die Durchführung der internen Teilung von Anrechten in der

    Die gemäß § 224 Abs. 1 FamFG getroffene Entscheidung des Familiengerichts wurde mit Rechtskraft wirksam (vgl. hierzu auch BGH, Beschluss vom 15. Februar 2017 - XII ZB 405/16, Rz. 20).
  • OLG Nürnberg, 26.10.2017 - 10 UF 1116/17

    Fehlende Beschwer für ein Rechtsmittel gegen die Feststellung der Erledigung

    Die von der Antragsgegnerin zur Stützung ihrer Argumentation herangezogene Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 15.2.2017 (XII ZB 405/16) sei auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar.
  • OLG München, 29.03.2017 - 16 UF 526/16

    Durchführung der externen Teilung des Versorgungsausgleichs

    Der Ausgleichswert ist um die Zinsen zwischen Ende der Ehezeit und Rechtskraft der Entscheidung zu erhöhen, die dem Rechnungszins für die jeweilige Versorgung entsprechen (vgl. BGH FamRZ 2016, Seite 1444; BGH, Beschluss vom 15.02.2017 - XII ZB 405/16 -, juris).
  • OLG Brandenburg, 16.10.2017 - 9 UF 147/17

    Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Versorgungsanwartschaften

    Da die angefochtene Entscheidung der durch das Amtsgericht nicht beteiligten Generalzolldirektion Servicecenter Dresden nicht zugestellt wurde, bestehen auch keine Bedenken an der Einhaltung der Beschwerdefrist des § 63 FamFG (vgl. nur BGH FamRZ 2017, 727 ; Senat, NJW 2016, 962 sowie FamRZ 2016, 138 ).
  • AG Straubing, 26.07.2017 - 3 F 1067/04

    Scheidungsausspruch - Zustellung des Urteils

    Entsprechend hat der BGH nunmehr auch in dem von Antragsgegnerseite zitierten Beschluss vom 15.02.2017 (FamRZ 2017, 727) entschieden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht