Rechtsprechung
   BGH, 15.03.2005 - XI ZR 137/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3060
BGH, 15.03.2005 - XI ZR 137/04 (https://dejure.org/2005,3060)
BGH, Entscheidung vom 15.03.2005 - XI ZR 137/04 (https://dejure.org/2005,3060)
BGH, Entscheidung vom 15. März 2005 - XI ZR 137/04 (https://dejure.org/2005,3060)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtsmittel gegen die Zwangsvollstreckung aus zwei notariellen Urkunden; Möglichkeiten der Beschränkung der Zulassung einer Revision unter dem Aspekt einer Teilbarkeit des Prozessstoffes; Vollstreckung aus einer persönlichen Vollstreckungsunterwerfungserklärung im Rahmen einer Vollstreckungsgegenklage; Prozessvollmacht unter Verstoß gegen das Rechtsberatungsgesetz (RBerG); Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen des Rechtsberatungsgesetz für den Folgevertrag; Grundlagen des Bestands einer Rechtsscheinsvollmacht; Grundlagen der prozessualen Gestaltungsklage analog § 767 Zivilprozessordnung (ZPO); Rechtliche Stellung des im Rahmen von Modellen für Bauherren, Bauträger oder Erwerber auftretenden Vermittlers; Risikoaufklärungspflicht einer kreditgebenden Bank im Bereich der Modelle für Bauherren, Bauträger oder Erwerber; Rechtmäßigkeit einer persönlichen Unterwerfungserklärung eines Kreditschuldners im Fall der Identität mit dem Grundschuldbesteller; Anwendbarkeit des Verbraucherkreditgesetzes auf eine persönliche Unterwerfungserklärung eines Kreditschuldners; Anwendbarkeit der Normen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zur Vollmacht im Fall der nichtigen Geschäftsbesorgung mit Außenvollmacht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit von Erklärungen eines Treuhänders zum Erwerb von Eigentumswohnungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Persönliche Unterwerfung bei Zwangsvollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.03.2010 - Xa ZR 96/09

    Zu Ansprüchen des Fluggastes bei wetterbedingter Annullierung

    Das angefochtene Urteil muss jedenfalls in vollem Umfang überprüft werden, weil eine Beschränkung der Zulassung allein auf die geltend gemachten Ausgleichsansprüche unzulässig wäre (vgl. BGH, Urt. v. 23.09.2003 - XI ZR 135/02, WM 2003, 2232, 2233; Urt. v. 15.3.2005 - XI ZR 137/04, juris, unter A).

    Im Falle einer Zurückverweisung darf die Änderung dieses Teils nicht in die Gefahr eines Widerspruchs zu dem nicht anfechtbaren Teil geraten (BGH, Urt. v. 4.6.2003 - VIII ZR 91/02, WM 2003, 2139, 2141; Urt. v. 23.09.2003 - XI ZR 135/02, aaO; Urt. v. 15.3.2005 - XI ZR 137/04, aaO).

  • BGH, 05.04.2005 - XI ZR 167/04

    Umfang der Sicherung von Ansprüchen einer Bausparkasse

    Dafür sind Wortlaut, Entstehungsgeschichte und Schutzzweck der Norm zu eindeutig (siehe Senatsurteile vom 15. März 2005 - XI ZR 135/04, Umdruck S. 15 f., XI ZR 136/04, Umdruck S. 16 f., XI ZR 137/04, Umdruck S. 15 f., XI ZR 323/04, Umdruck S. 10 f., XI ZR 324/04, Umdruck S. 10 f., XI ZR 325/04, Umdruck S. 10 f. und XI ZR 334/04, Umdruck S. 12; siehe auch bereits Senatsbeschluß vom 23. November 2004 - XI ZR 27/04, Umdruck S. 3).
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