Rechtsprechung
| BGH, 15.03.2007 - 3 StR 31/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,6985) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 21 StGB; § 63 StGB
Verminderte Schuldfähigkeit; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Anlasstaten während vollzogener Unterbringung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Begehen der Anlasstat im Zustand erheblich verminderter Einsichtsfähigkeit; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei fehlender Unrechtseinsicht; Erneute Maßregelanordnung bei im Vollzug der Maßregel begangenen Taten
- Judicialis
StPO § 154 Abs. 1 Nr. 1; ; StPO § 154 Abs. 2; ; StPO § 414 Abs. 1; ; StGB § 21; ; StGB § 63
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 63
Unterbringung bei verminderter Einsichtsfähigkeit - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Oldenburg, 08.02.2001 - 5 KLs 19/00
- BGH, 15.03.2007 - 3 StR 31/07
Papierfundstellen
- StV 2007, 411
Wird zitiert von ...
- BGH, 04.11.2010 - 1 StR 326/10
Verfahrenseinstellung im Sicherungsverfahren; Unterbringung des Beschuldigten in …
Der Senat hat das Verfahren hinsichtlich der Fälle II. 3. und 4. der Urteilsgründe auf Antrag des Generalbundesanwalts aus den von diesem in seiner Antragsschrift vom 15. September 2010 zutreffend dargelegten Gründen gemäß § 154 Abs. 2 StPO vorläufig eingestellt (zur Anwendbarkeit der schuldunabhängigen Einstellungsmöglichkeit gemäß § 154 StPO vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2007 - 3 StR 31/07, StV 2007, 411;… Löwe/Rosenberg/Gössel, StPO, 26. Aufl., § 414 Rn. 26 mwN).