Rechtsprechung
   BGH, 15.03.2011 - 1 StR 75/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 31 Abs. 2 BtMG; § 46b Abs. 3 StGB; § 73c Abs. 1 StGB; § 2 Abs. 2, Abs. 3 StGB; Art. 49 Abs. 1 Satz 3 EU-GR-Charta; Art. 316d EGStGB
    Keine Strafrahmenverschiebung bei Hilfe zur Aufklärung nach Eröffnung des Hauptverfahrens (Strafzumessung); Erörterung der Härtfallklausel nur bei nahe liegenden Anhaltspunkten für deren Vorliegen; Betäubungsmittelhandel (Aufbau einer Indoor-Plantage)

  • lexetius.com

    BtMG § 31 Abs. 2; StGB § 46b Abs. 3, § 73c Abs. 1

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 Abs 2 BtMG, § 46 StGB, § 46b Abs 3 StGB, § 73c Abs 1 StGB
    Betäubungsmitteldelikt: Strafzumessung bei verspäteter Aufklärungshilfe; Erörterung der Härtefallregelung bei Anordnung des Verfalls

  • Jurion

    Zulässigkeit einer Strafrahmenverschiebung für eine Hilfe zur Aufklärung nach Eröffnung des Hauptverfahrens gemäß § 31 Abs. 2 Batäubungsmittelgesetz (BtMG) i.V.m. § 46b Abs. 3 Strafgesetzbuch (StGB); Berücksichtigung einer Strafrahmenverschiebung bei der Strafzumessung im Rahmen des § 46 StGB; Erforderlichkeit einer Erörterung der Voraussetzungen des § 37c Abs. 1 StGB in Urteilsgründen bei naheliegenden Anhaltspunkten für deren Vorliegen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer Strafrahmenverschiebung für eine Hilfe zur Aufklärung nach Eröffnung des Hauptverfahrens gemäß § 31 Abs. 2 Batäubungsmittelgesetz ( BtMG ) i.V.m. § 46b Abs. 3 Strafgesetzbuch ( StGB ); Berücksichtigung einer Strafrahmenverschiebung bei der Strafzumessung im Rahmen des § 46 StGB; Erforderlichkeit einer Erörterung der Voraussetzungen des § 37c Abs. 1 StGB in Urteilsgründen bei naheliegenden Anhaltspunkten für deren Vorliegen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Präklusion für die "Lebensbeichte" in BTM-Sachen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Aufklärungshilfe nach § 31 BtMG: Auf den Zeitpunkt kommt es an

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 56, 191
  • NJW 2011, 2529
  • NStZ-RR 2011, 321
  • StV 2011, 552



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Wird zitiert von ... (15)  

  • BGH, 08.12.2016 - 1 StR 492/16  

    Strafzumessung (Verschlechterungsverbot bei Aufhebung einer Gesamtstrafe; keine

    Die Vorschrift ist zu prüfen, wenn naheliegende Anhaltspunkte für das Vorliegen ihrer Voraussetzungen gegeben sind (BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 1 StR 75/11, BGHSt 56, 191, 196).
  • BGH, 07.03.2017 - 5 StR 493/16  

    Transparenz und Mitteilungspflichten bei verständigungsbezogenen Gesprächen (kein

    Die Erörterung der Voraussetzungen des § 73c Abs. 1 StGB ist nur dann erforderlich, wenn naheliegende Anhaltspunkte für deren Vorliegen gegeben sind (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. September 2015 - 1 StR 187/15, NStZ 2016, 278; vom 15. März 2011 - 1 StR 75/11, BGHSt 56, 191).
  • BGH, 05.04.2016 - 3 StR 428/15  

    Keine automatische strafschärfende Wirkung der Begehung in Mittäterschaft

    Das Landgericht hat nicht bedacht und in die Abwägung mit den von ihm aufgeführten Strafschärfungsgründen eingestellt, dass eine erfolgreiche Aufklärungshilfe oder auch nur ein ernsthaftes Aufklärungsbemühen auch außerhalb des Anwendungsbereichs von § 31 BtMG, § 46b Abs. 1 StGB ein bestimmender Strafmilderungsgrund sein kann (BGH, Beschluss vom 25. Februar 2016 - 3 StR 513/15, juris Rn. 3 mwN; Beschluss vom 15. März 2011 - 1 StR 75/11, BGHSt 56, 191, 193).
  • BGH, 10.04.2013 - 1 StR 22/13  

    Verfall (entgegenstehende Ansprüche Dritter: Auffangrechtserwerb des Staates,

    Die Nichterörterung der Voraussetzungen der Härtevorschrift des § 73c Abs. 1 StGB erweist sich bei der hier vorliegenden Sachlage nicht als rechtsfehlerhaft (vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 1 StR 75/11, BGHSt 56, 191, 195).
  • BGH, 13.07.2011 - 1 StR 42/11  

    Auffangrechtserwerb (Gesamtschuldnerschaft); Festsetzung der Tagessatzhöhe einer

    Einer ausdrücklichen Erörterung der Voraussetzungen der Härtevorschrift des § 73c Abs. 1 StGB (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - 4 StR 215/10) bedurfte es bei der hier vorliegenden Sachlage nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 1 StR 75/11).
  • BGH, 25.02.2016 - 3 StR 513/15  

    Rechtsfehlerhafter Strafausspruch (widersprüchliche Ausführungen zur Frage eines

    In diesen Fällen können - was die Strafkammer im Grundsatz ebenfalls nicht verkannt hat - eine Aufklärungshilfe oder jedenfalls dahingehende Bemühungen im Rahmen der allgemeinen Strafzumessungserwägungen zu Gunsten des Angeklagten zu berücksichtigen sein (BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 1 StR 75/11, BGHSt 56, 191, 193; Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 8. Aufl., § 31 Rn. 32 mwN).
  • BGH, 11.04.2013 - 4 StR 39/13  

    Aufrechterhaltung der Beschlagnahme zu Zwecken des Verfalls (Erörterung von

    Die Voraussetzungen dieser Bestimmung bedürfen der Erörterung, wenn nahe liegende Anhaltspunkte für deren Vorliegen gegeben sind (BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 1 StR 75/11, NJW 2011, 2529, 2530).
  • BGH, 17.07.2013 - 4 StR 208/13  

    Feststellung über das Absehen von der Anordnung des Verfalls (gleichzeitiges

    Die Voraussetzungen des § 73c Abs. 1 StGB sind zu erörtern, wenn nahe liegende Anhaltspunkte für deren Vorliegen gegeben sind (BGH, Beschluss vom 11. April 2013 - 4 StR 39/13, Rn. 2; Beschluss vom 15. März 2011 - 1 StR 75/11, NJW 2011, 2529, 2530).
  • BGH, 10.01.2018 - 5 StR 465/17  

    Verfall (Berichtigung der Verfallsanordnung wegen Schreibversehen und

    Insbesondere ist es rechtlich unbedenklich, dass das Landgericht nicht ausdrücklich eine Anwendung der hier fernliegenden Härtevorschrift des § 73c StGB a.F. erörtert hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. März 2011 - 1 StR 75/11, BGHSt 56, 191, 195; vom 11. April 2013 - 4 StR 39/13, StV 2013, 610, und vom 29. September 2015 - 1 StR 187/15, NStZ 2016, 278, 279 mwN).
  • BGH, 05.10.2017 - 3 StR 436/17  

    Beurteilung der voraussichtlichen Dauer des Vorwegvollzugs unter Hinzuziehung

    Eine Konstellation, in der das Vorliegen eines Härtefalls von vornherein nicht in Betracht kommt und § 73c StGB aF deshalb nicht zu erörtern war (vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 1 StR 75/11, BGHR § 73c StGB Erörterungsbedarf 1), liegt hier nicht vor.
  • OLG Stuttgart, 19.01.2012 - 1 Ss 730/11  

    Verfallsanordnung im Bußgeldverfahren: Wirkungen des Einspruchs gegen den

  • BGH, 27.07.2016 - 1 StR 292/16  

    Absehen von der Anordnung des Verfalls, da das Erlangte nicht mehr im Vermögen

  • BGH, 28.08.2012 - 4 StR 188/12  

    Nachträgliche Gesamtstrafenbildung; Verfall (Härtefallregelung)

  • BGH, 22.11.2012 - 2 StR 435/12  

    Verfallsanordnung; Verwerfung der Revision als unbegründet

  • BGH, 27.04.2011 - 4 StR 39/11  

    Rechtsfehlerhafte Anordnung des erweiterten Verfalls (Vorrang des Verfalls und

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