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   BGH, 15.04.2008 - 4 StR 639/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,2655
BGH, 15.04.2008 - 4 StR 639/07 (https://dejure.org/2008,2655)
BGH, Entscheidung vom 15.04.2008 - 4 StR 639/07 (https://dejure.org/2008,2655)
BGH, Entscheidung vom 15. April 2008 - 4 StR 639/07 (https://dejure.org/2008,2655)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 315c Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b, Nr. 2 Buchst. c StGB; § 212 StGB; § 15 StGB
    Gefährdung des Straßenverkehrs (absolute und relative Fahruntüchtigkeit: Bedeutung von Fahrfehlern; Überholen an Fußgängerüberwegen); Tötungsvorsatz (Totschlag; Hemmschwelle)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Annahme einer absoluten Fahruntüchtigkeit bei körperlichen Entzugserscheinungen eines Rauschgiftabhängigen; Anforderungen an die Feststellung eines Körperverletzungsvorsatzes im Fall des Anfahrens eines Fußgängers durch einen unter Suchtdruck stehenden Rauschgiftabhängigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 315c Abs. 1 Nr. 1 a, Nr. 2 c
    Absolute und relative Fahruntauglichkeit; "Fußgängerüberwege"

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Drogenfahrt - Drogenfahrt: Annahme relativer Fahruntüchtigkeit

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Gefährdung des Straßenverkehrs - Falschfahren an Fußgängerüberwegen

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Drogenthemen - Drogen im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht - Fahrerlaubnisthemen

  • verkehrslexikon.de (Auszüge)

    Straßenverkehrsgefährdung - Zebrastreifen

  • ra-frese.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Fahruntüchtigkeit bei Drogenkonsum

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Straftat Straßenverkehrsgefährdung - Fußgängerüberwege sind nur Zebrastreifen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Relative Fahruntüchtigkeit durch drogenbedingte Entzugserscheinungen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fahrt unter Drogen: Wann ist strafbare Fahruntüchtigkeit anzunehmen?

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Drogenfahrt - Drogenfahrt: Annahme relativer Fahruntüchtigkeit

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Gefährdung des Straßenverkehrs - Falschfahren an Fußgängerüberwegen

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Tötungsvorsatz bei Straßenverkehrsstraftaten und Fahruntüchtigkeit bei Suchtdruck

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Praxistipp zum Urteil des BGH vom 15.04.2008, Az.: 4 StR 639/07 (Gefährdung des Straßenverkehrs)" von RiOLG Detlef Burhoff, original erschienen in: VRR 2008, 314.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 15.04.2008, Az.: 4 StR 639/07 (StGB § 315 c Abs. 1 Nr. 1 b, StVO § 26)" von Prof. Dr. Felix Herzog und WissMit. Christian Laustetter, original erschienen in: JR 2009, 122 - 125.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Von Entzugserscheinungen und ampelgesicherten Fußgängerüberwegen" von MinR Prof. Dr. Peter König, original erschienen in: NZV 2008, 492 - 495.

Papierfundstellen

  • NStZ 2009, 376
  • NZV 2008, 528
  • JR 2009, 120



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 21.05.2015 - 4 StR 164/15

    Gefährdung des Straßenverkehrs (Gefährdung einer Person oder einer Sache von

    Das sind allein die durch Zeichen 293 (Zebrastreifen) markierten Fahrbahnflächen (vgl. BGH, Urteil vom 15. April 2008 - 4 StR 639/07, NZV 2008, 528, 529; König in: Leipziger Kommentar zum StGB, 12. Aufl., § 315c Rn. 102; SSW-StGB/Ernemann, 2. Aufl., § 315c Rn. 17 mwN), an denen zu Fuß Gehende und ihnen gleichgestellte Verkehrsteilnehmer nach § 26 Abs. 1 Satz 1 StVO vor Fahrzeugen uneingeschränkt Vorrang haben und Fahrzeug Fahrende gemäß § 26 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 und 3 StVO sowie § 41 Abs. 1 StVG i.V.m. Anlage 2 und Zeichen 293 besonderen Pflichten unterliegen (Einzelheiten bei König in: Hentschel/König/ Dauer, Straßenverkehrsrecht, 43. Aufl., StVO, § 26 Rn. 18-21, 23-25 mwN).
  • BGH, 21.12.2011 - 4 StR 477/11

    Beweisanforderungen bei einer rauschmittelbedingten Fahrunsicherheit

    Es bedarf daher neben dem positiven Blutwirkstoffbefund noch weiterer aussagekräftiger Beweisanzeichen, die im konkreten Einzelfall belegen, dass die Gesamtleistungsfähigkeit des betreffenden Kraftfahrzeugführers soweit herabgesetzt war, dass er nicht mehr fähig gewesen ist, sein Fahrzeug im Straßenverkehr eine längere Strecke, auch bei Eintritt schwieriger Verkehrslagen, sicher zu steuern (BGH, Urteil vom 15. April 2008 - 4 StR 639/07, NZV 2008, 528, 529).
  • OLG Hamburg, 19.12.2016 - 1 Rev 76/16

    Segway unterfällt dem Kraftfahrzeugbegriff des § 316 StGB

    aa) Als fahrunsicher ist hiernach anzusehen, wer sein Fahrzeug nicht mehr hinreichend zu beherrschen vermag (vgl. BGH, Urt. v. 15. April 2008 - 4 StR 639/07, NZV 2008, 528; LK-StGB/König, 12. Aufl., § 316 Rn. 10 m.w.N.).
  • BGH, 02.06.2015 - 4 StR 111/15

    Trunkenheit im Verkehr (Fahrunsicherheit aufgrund von Alkoholkonsum: Indizwirkung

    Es bedarf daher neben dem positiven Blutwirkstoffbefund noch weiterer aussagekräftiger Beweisanzeichen, die im konkreten Einzelfall belegen, dass die Gesamtleistungsfähigkeit des betreffenden Kraftfahrzeugführers soweit herabgesetzt war, dass er nicht mehr fähig gewesen ist, sein Fahrzeug im Straßenverkehr eine längere Strecke, auch bei Eintritt schwieriger Verkehrslagen, sicher zu steuern (Senatsurteil vom 15. April 2008 - 4 StR 639/07, NZV 2008, 528, 529).
  • OLG Celle, 03.01.2013 - 31 Ss 50/12

    Straßenverkehrsgefährdung: Nutzen einer Gegenfahrspur an einer Straßeneinmündung

    Entgegen der Ansicht der Kammer erfasst diese Norm nämlich ausschließlich Fußgängerüberwege i. S. des § 26 StVO, also die durch Zeichen 293 zu § 41 StVO i. V. m. dem Hinweiszeichen 350 zu § 42 StVO markierten Zebrastreifen (vgl. BGH, Beschluss vom 15. April 2008, 4 StR 639/07; Schönke/Schröder-Sternberg-Lieben/Hecker, 28. Aufl., § 315 c StGB Rdnr. 19; LK-König, 12. Aufl., § 315 c StGB Rdnr. 102; von Heintschel-Heinegg, § 315 c StGB, Rdnr. 44; MK-Groeschke, § 315 c StGB Rdnr. 38; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl., § 26 StVO Rdnr. 2; weitergehend Fischer, 60. Aufl., § 315 c StGB Rdnr. 7).
  • LG Kassel, 19.06.2013 - 4 Qs 26/12

    Zur Gefährdung des Straßenverkehrs durch Falschfahren an Fußgängerüberwegen

    Das sind die durch Zeichen 293 zu § 41 StVO in Verbindung mit dem Hinweiszeichen 350 zu § 42 StVO markierten Zebrastreifen (vgl. BGH NZV 08, 528 (529); Fischer, StGB, 58. A., § 315c StGB, Rn. 7; Burmann in Burmann/Heß/Jahnke/Janker, 22. A., Straßenverkehrsrecht, § 315c, Rn 23; Sternberg-Lieben/Hecker in Schönke/Schröder, StGB, 28. A., § 315c, Rn. 19 jeweils m.w.N.).
  • AG Ahlen, 12.03.2015 - 30 C 626/13

    Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung - Regressanspruch wegen

    Vielmehr können unter Umständen zum Nachweis der Fahrunsicherheit auch sonstige Auffälligkeiten im Verhalten des Fahrzeugführers genügen, sofern sie konkrete Hinweise auf eine schwerwiegende Beeinträchtigung seiner psychophysischen Leistungsfähigkeit, insbesondere seiner Wahrnehmungs- und Reaktionsfähigkeit geben (vgl. BGH, Urt. v. 15.04.2008 - 4 StR 639/07; ebenso BGHSt 31, 42, 44 f.; 44, 221 f.).
  • LG Kiel, 15.10.2008 - 37 Qs 79/08

    Fahruntüchtigkeit infolge Kokainkonsums

    Die psychophysische Leistungsfähigkeit des Fahrers ist dann so vermindert und seine Gesamtpersönlichkeit so verändert, dass er den Anforderungen des Verkehrs nicht mehr durch rasches, angemessenes und zielbewusstes Handeln zu genügen vermag (vgl. zu den Voraussetzungen der Fahrunsicherheit: BGH, DAR 2008, 390 f.).
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