Rechtsprechung
   BGH, 15.04.2010 - Xa ZR 69/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2554
BGH, 15.04.2010 - Xa ZR 69/06 (https://dejure.org/2010,2554)
BGH, Entscheidung vom 15.04.2010 - Xa ZR 69/06 (https://dejure.org/2010,2554)
BGH, Entscheidung vom 15. April 2010 - Xa ZR 69/06 (https://dejure.org/2010,2554)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Telekommunikationseinrichtung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 56 S 1 EuPatÜbk
    Erfinderische Tätigkeit: Überwindung der traditionellen Kluft zwischen Datenübertragung in öffentlichen Fernmeldenetzen und Datenübertragung mittels Internet- und LAN-Technologie - Telekommunikationseinrichtung

  • Wolters Kluwer

    Patent bzgl. des zur Verfügungstellens eines Verfahrens sowie einer Vorrichtung zur Ermöglichung einer flexiblen Datenübertragung zwischen zwei Switches und einer kostengünstigen Datenübertragung in Echtzeit in Abhängigkeit vom Datenaufkommen und den Vorgaben eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EPÜ Art. 54 Abs. 2
    Patent bzgl. des zur Verfügungstellens eines Verfahrens sowie einer Vorrichtung zur Ermöglichung einer flexiblen Datenübertragung zwischen zwei Switches und einer kostengünstigen Datenübertragung in Echtzeit in Abhängigkeit vom Datenaufkommen und den Vorgaben eines ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Abgrenzung zwischen Fachgebieten Internet und Telefonie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 712
  • GRUR Int. 2010, 761 (Ls.)
  • GRUR-RR 2010, 408 (Ls.)
  • MMR 2010, 554
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 11.04.2018 - 19 W (pat) 58/17
    Aber selbst unter der Annahme, dass zwischen den beiden Teilbereichen des hier in Rede stehenden Fachgebiets eine gedankliche Kluft bestünde, kann für den Fachmann dennoch Veranlassung bestehen, zur Lösung eines technischen Problems Vorschläge aus beiden Bereichen heranzuziehen, wenn sich am Prioritätstag bereits Anwendungen und Verfahren herausgebildet haben, die die Grenze zwischen den beiden Bereichen überschreiten, und wenn sich das technische Problem in beiden Bereichen in ähnlicher Weise stellt (vgl. BGH, Urteil vom 15. April 2010 - Xa ZR 69/06, GRUR 2010, 712 - Telekommunikationseinrichtung).
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