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   BGH, 15.04.2011 - AnwZ (Brfg) 8/11   

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https://dejure.org/2011,11200
BGH, 15.04.2011 - AnwZ (Brfg) 8/11 (https://dejure.org/2011,11200)
BGH, Entscheidung vom 15.04.2011 - AnwZ (Brfg) 8/11 (https://dejure.org/2011,11200)
BGH, Entscheidung vom 15. April 2011 - AnwZ (Brfg) 8/11 (https://dejure.org/2011,11200)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls ist trotz Immobilienbesitzes rechtmäßig; Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls trotz Immobilienbesitzes; Indizierung des Vermögensverfalls eine Gefährdung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Widerruf der Anwaltszulassung wegen Vermögensverfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 18.10.2019 - AnwZ (Brfg) 51/19

    Widerruf der Zulassung eines Rechtsanwalts zur Rechtsanwaltschaft wegen

    Jedenfalls besteht die Gefahr, dass seine Gläubiger im Wege der Pfändung auf Gelder zugreifen, die für seine Mandanten bestimmt sind (Senat, Beschlüsse vom 24. März 2011 - AnwZ (Brfg) 4/11, juris Rn. 4; vom 15. April 2011 - AnwZ (Brfg) 8/11, juris Rn. 7 und vom 5. April 2019 - AnwZ (Brfg) 3/19, juris Rn. 10).
  • BGH, 05.04.2019 - AnwZ (Brfg) 3/19

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls; Vorliegen

    Jedenfalls besteht die Gefahr, dass seine Gläubiger im Wege der Pfändung auf Gelder zugreifen, die für seine Mandanten bestimmt sind (Senat, Beschlüsse vom 18. Oktober 2004 aaO S. 511; vom 31. März 2008 aaO Rn. 8; vom 24. März 2011 - AnwZ (Brfg) 4/11, juris Rn. 4 und vom 15. April 2011 - AnwZ (Brfg) 8/11, juris Rn. 7).

    Der Ausschluss der Gefahr, dass der in Vermögensverfall geratene Rechtsanwalt ihm in bar anvertraute Beträge - wenigstens zeitweise - für eigene Zwecke verwendet, erfordert solche Vorkehrungen (vgl. Senat, Beschluss vom 18. Oktober 2004 aaO [Verpflichtung des Rechtsanwalts, bei Barzahlungen einen Sozius und die Bürovorsteherin hinzuzuziehen, als ausreichende organisatorische Maßnahme]; vgl. ferner Senat, Beschlüsse vom 24. März 2011 aaO Rn. 7; vom 15. April 2011 aaO Rn. 7; vom 9. Februar 2015 aaO Rn. 14 und vom 15. Dezember 2017 aaO Rn. 16).

  • BGH, 06.07.2012 - PatAnwZ 1/11

    Verwaltungsrechtliche Patentanwaltssache: Veröffentlichung von Aufsätzen im

    Eine solche kommt einem Rechtsstreit nur dann zu, wenn dieser eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen kann und deshalb das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an einer einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt (BGH, Beschluss vom 15. April 2011 - AnwZ (Brfg) 8/11 Rn. 3; BGH, Beschluss vom 4. Juli 2002 - V ZB 16/02, BGHZ 151, 221, 223).
  • AGH Hamburg, 22.06.2011 - II ZU 5/10
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt einem Rechtsstreit grundsätzliche Bedeutung dann zu, wenn dieser eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen kann und deshalb das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an einer einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt (vgl. BGHZ 154, 288, 291; BGH, Beschluss vom 15. April 2011, Az.: AnwZ (Brfg) 8/11, Rn. 3).
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