Rechtsprechung
   BGH, 15.04.2016 - V ZR 42/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,19311
BGH, 15.04.2016 - V ZR 42/15 (https://dejure.org/2016,19311)
BGH, Entscheidung vom 15.04.2016 - V ZR 42/15 (https://dejure.org/2016,19311)
BGH, Entscheidung vom 15. April 2016 - V ZR 42/15 (https://dejure.org/2016,19311)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Grundsätzlich keine Pflicht zur vorläufigen Beweiswürdigung

Besprechungen u.ä. (3)

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Gericht muss vorläufige Beweiswürdigung nicht gem. § 279 Abs. 3 ZPO mitteilen

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Mitteilung der vorläufigen Beweiswürdigung geboten?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Muss ein Gericht immer seine vorläufige Beweiswürdigung mitteilen? (IBR 2016, 556)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Gerichtlicher Hinweis zu vorläufiger Beweiswürdigung - Erbbauzinsanpassung - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 15.04.2016" von Dr. Madeleine Tolani, LL.M., original erschienen in: NJW 2016, 3100 - 3104.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 3100
  • MDR 2016, 1110
  • FamRZ 2016, 1456
  • ZfBR 2016, 669
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 03.03.2017 - V ZR 268/15

    Gewerberaummiete: Berufung des Vermieters auf die zugunsten des Mieters

    Solche Überlegungen begründen im Allgemeinen eine Nachlässigkeit der Partei (vgl. Senat, Urteil vom 15. April 2016 - V ZR 42/15, NJW 2016, 3100 Rn. 28).
  • LG München I, 20.12.2018 - 7 O 10495/17

    Verletzung von Qualcomm-Patenten durch Apple - iPhones 7, 7plus, 8, 8plus und X I

    Eine vorläufige Beweiswürdigung des Gerichts nach Beweisaufnahme ist grundsätzlich nicht Voraussetzung für eine Erörterung (BGH NJW 2016, 3100, 3103 a.A. Zöller-Greger, ZPO, 32. Aufl. 2018, § 279 ZPO Rn. 5), da Beweiswürdigung Rechtsausführung ist.
  • LG München I, 20.12.2018 - 7 O 10496/17

    Verletzung der Rechte aus einem Patent

    Eine vorläufige Beweiswürdigung des Gerichts nach Beweisaufnahme ist grundsätzlich nicht Voraussetzung für eine Erörterung (BGH NJW 2016, 3100, 3103 a.A. Zöller-Greger, ZPO, 32. Aufl. 2018, § 279 ZPO Rn. 5), da Beweiswürdigung Rechtsausführung ist.
  • OLG Celle, 15.02.2017 - 7 U 72/16

    Architektenhaftung: Verantwortlichkeit für Planungsmängel beim Fußbodenaufbau

    Im Übrigen besteht eine derartige Verpflichtung des Gerichts, im Anschluss an die Beweisaufnahme seine vorläufige Beweiswürdigung mitzuteilen, um der Partei Gelegenheit zu geben, weitere Beweismittel anzubieten, im Regelfall gerade nicht (vgl. BGH, Urteil vom 15. April 2016 - V ZR 42/15 -, juris, Rn. 33).
  • BGH, 23.11.2018 - V ZR 33/18

    Rechtswidrigkeit einer in einem Erbbaurechtsvertrag formularmäßig verwendeten

    Andernfalls würde das während der Laufzeit des Erbbaurechts grundsätzlich von ihm zu tragende Ertragsrisiko (vgl. Senat, Urteil vom 15. April 2016 - V ZR 42/15, NJW 2016, 3100 Rn. 15) nach Ablauf der Zeit, für die das Erbbaurecht bestellt war, zwangsläufig auf den Grundstückseigentümer übergehen.
  • BGH, 21.09.2017 - V ZR 64/17

    Rechtsstreit über einen Erbbaurechtsvertrag und dessen Rückabwicklung wegen

    Musste die Partei nach dem Verlauf der Beweisaufnahme nicht damit rechnen, dass das Gericht den Beweis als nicht geführt ansehen wird, darf ihr nicht die Möglichkeit abgeschnitten werden, durch neue Beweisanträge oder Richtigstellungen auf das Ergebnis der Beweisaufnahme noch Einfluss zu nehmen (Senat, Urteil vom 15. April 2016 - V ZR 42/15, NJW 2016, 3100 Rn. 32).
  • OLG Köln, 12.04.2018 - 15 U 110/17

    Unterlassungsansprüche wegen unrichtiger Presseberichterstattung

    Dass bei - ohnehin nicht zwingend geschuldeten (BGH v. 15.04.2016 - V ZR 42/15, NJW 2016, 3100) - Hinweisen des Gerichts zur vorläufigen Beweiswürdigung damals weiter vorgetragen worden wäre, ist schon nicht konkret geltend gemacht.
  • OLG Düsseldorf, 13.09.2018 - 15 U 52/17

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend eine Vorschubeinrichtung zum

    Ein Gericht verstößt deshalb gegen den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs, wenn es ohne vorherigen Hinweis Anforderungen an den Sachvortrag stellt, mit denen auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbevollmächtigter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht zu rechnen brauchte (BGH BeckRS 2018, 13890; BGH NJW 2008, 1742), oder wenn es ohne vorherigen Hinweis einen Beweis als nicht geführt ansieht, obgleich die Partei nach dem Verlauf der Beweisaufnahme nicht damit rechnen musste und eine dahingehende Würdigung erst im Urteil deshalb eine für die Partei unzulässige Überraschungsentscheidung darstellt (BGH BeckRS 2016, 12378 m. w. N.).
  • BGH, 13.11.2018 - V ZR 33/18

    Erbbaurecht: Ausschluss der Abwendung einer Entschädigung nicht möglich!

    Andernfalls würde das während der Laufzeit des Erbbaurechts grundsätzlich von ihm zu tragende Ertragsrisiko (vgl. Senat, Urteil vom 15. April 2016 - V ZR 42/15, NJW 2016, 3100 Rn. 15) nach Ablauf der Zeit, für die das Erbbaurecht bestellt war, zwangsläufig auf den Grundstückseigentümer übergehen.
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