Rechtsprechung
   BGH, 15.05.2001 - VI ZR 55/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,3759
BGH, 15.05.2001 - VI ZR 55/00 (https://dejure.org/2001,3759)
BGH, Entscheidung vom 15.05.2001 - VI ZR 55/00 (https://dejure.org/2001,3759)
BGH, Entscheidung vom 15. Mai 2001 - VI ZR 55/00 (https://dejure.org/2001,3759)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Unschlüssigkeit einer Klage - Rechtsfehlerhafte Beurteilung des Sachverhalts - Parteivorbringen - Darlegungslast - Darlegungslast des Klägers - Sachverständigengutachten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO §§ 138, 139
    Anforderungen an die Substantiierungslast

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zum Umfang von Darlegungs- und Beweislast

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1294



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Wird zitiert von ... (13)  

  • BGH, 13.09.2017 - IV ZR 445/14

    Private Rentenversicherung mit Berufsunfähigkeitszusatzversicherung im Altfall:

    Dabei kann bereits in einem vorangegangenen widersprechenden Vortrag ein konkludentes Bestreiten nachfolgender Behauptungen liegen (BGH, Urteil vom 15. Mai 2001 - VI ZR 55/00, NJW-RR 2001, 1294 unter II 1).
  • KG, 03.06.2010 - 12 U 164/09

    Beendeter Wohn- und Gewerberaummietvertrag: Vorenthaltung der Mietsache bei

    Allerdings kann bereits in einem vorangegangenen widersprechenden Vortrag ein konkludentes Bestreiten nachfolgender Behauptungen liegen (BGH, NJW-RR 2001, 1294).
  • BGH, 29.05.2001 - VI ZR 114/00

    Schadensersatzanspruch gegen Bank wegen verspäteter Kreditkündigung

    Abgesehen davon, daß es sich hierbei teilweise um eine unzulässige Vorwegnahme einer Beweiswürdigung der Aussage der Zeugin R. handelt und abgesehen davon, daß die Klägerin über die behauptete Äußerung der Zeugin R. gegenüber der Zeugin U. hinaus aus eigenem Wissen zusätzlich nichts hätte vortragen können (vgl. hierzu Senatsurteil vom 15. Mai 2001 - VI ZR 55/00 - zur Veröffentlichung bestimmt), ist es im Rahmen der rechtlichen Würdigung eines entsprechenden Verhaltens der Beklagten im Rahmen des § 826 BGB unerheblich, mit welchen Worten und unter welchen äußeren Umständen die Beklagte die Geschäftsführerin der R. GmbH veranlaßt haben soll, die Lastschriften zu widerrufen.
  • BGH, 11.10.2016 - VI ZR 547/14

    Gehörsverletzung durch das Berufungsgericht bei unterlassener Kenntnisnahme und

    Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, ob sich die Geschehnisse, die Gegenstand des Parteivortrages sind, im Wahrnehmungsbereich der Partei abgespielt haben (vgl. Senatsurteil vom 15. Mai 2001 - VI ZR 55/00, NJW-RR 2001, 1294, 1295).
  • LAG Berlin, 20.12.2005 - 12 Sa 1463/05

    Interessenausgleich mit Namensliste, Massenentlassung

    In welchem Maße eine Partei ihr Vorbringen durch die Darlegung konkreter einzelner Tatsachen substantiieren muss, hängt vom Einzelfall ab, wobei insbesondere zu berücksichtigen ist, ob sich die Geschehnisse, die Gegenstand des Parteivortrags sind, im Wahrnehmungsbereich der Partei abgespielt haben (vgl. BGH vom 15. Mai 2001, VI ZR 55/00, NJW-RR 2001, 1294 m.w.Nw.).
  • BGH, 06.07.2006 - IX ZR 188/05

    Rechtsfolgen der Übernahme des Risikos eines Leistungshindernisses durch den

    Die Frage, ob ein späteres Vorbringen einer Partei bereits durch vorangegangenes gegenteiliges Vorbringen des Gegners als bestritten zu gelten hat, ist eine Frage des Einzelfalls (BVerfG NJW 1992, 679, 680; BGH, Urt. v. 15. Mai 2001 - VI ZR 55/00, NJW-RR 2001, 1294).
  • BGH, 27.09.2007 - VII ZR 198/06

    Beweiskraft des Tatbestandes des erstinstanzlichen Urteils; Verletzung des

    Dabei kann das rechtserhebliche Bestreiten bereits in einem vorangegangenen widersprechenden Vortrag liegen (BGH, Urteil vom 15. Mai 2001 - VI ZR 55/00, NJW-RR 2001, 1294).
  • BGH, 14.11.2013 - IX ZR 253/12

    Zulässigkeit des Stellens eines unter Beweis gestellten Vortrag als unbeachtlich

    Sie war auch nicht gehalten, zu den Einzelheiten eines Vorgangs vorzutragen, von dem sie keine eigene Kenntnis haben konnte (vgl. BGH, Urteil vom 25. November 1998 - VIII ZR 345/97, NJW-RR 1999, 360; vom 15. Mai 2001 - VI ZR 55/00, NJW-RR 2001, 1294, 1295).
  • LAG Hessen, 09.08.2004 - 10 Sa 705/03

    Arbeitnehmerentsendung; Allgemeinverbindlicherklärung

    Steht die Partei den Geschehnissen dagegen erkennbar fern, so kann von ihr in der Regel nicht verlangt werden, dass sie, auch nach näherem Vortrag der Gegenseite, über ein schlüssiges Vorbringen hinaus, Einzelheiten vorträgt, die sie nicht kennen kann (vgl. BGH 11. Juni 1985 NJW-RR 1986, 309; BGH 15. Mai 2001 NJW-RR 2001, 1294; vgl. auch BAG 28. April 2004 - 10 AZR 370/03).
  • OLG Brandenburg, 06.10.2015 - 6 U 79/14

    Kleingartenpachtvertrag: Entschädigungsanspruch des Pächters bei

    Ferner ist zu berücksichtigen, ob sich die Geschehnisse, die Gegenstand des Parteivortrages sind, im Wahrnehmungsbereich der darlegungsbelasteten Partei abgespielt haben (vgl. BGH, Urteil v. 13.03.1996 - VIII ZR 36/95, NJW 1996, 1826; Urteil v. 15.01.2001 - VI ZR 55/00, NJW-RR 2001, 1294).
  • OLG München, 15.02.2007 - 6 U 5581/05

    Der Geschäftsführer als Erfinder

  • OLG Bamberg, 01.04.2015 - 3 U 202/14

    Erfolgreiche Unterlassungsklage gegen Preisangaben ohne Einbeziehung des

  • OLG Brandenburg, 11.03.2013 - 1 U 7/12

    Persönlichkeitsrecht in der Presse: Zurücktreten des Persönlichkeitsrechts

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