Rechtsprechung
   BGH, 15.05.2018 - VI ZR 287/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,17630
BGH, 15.05.2018 - VI ZR 287/17 (https://dejure.org/2018,17630)
BGH, Entscheidung vom 15.05.2018 - VI ZR 287/17 (https://dejure.org/2018,17630)
BGH, Entscheidung vom 15. Mai 2018 - VI ZR 287/17 (https://dejure.org/2018,17630)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,17630) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers bei Absehen von einer gebotenen Operation aufgrund der Verweigerung des Patienten; Verletzung des Anspruchs des rechtlichen Gehörs

  • Anwaltsblatt

    § 280 BGB, § 283 BGB, § 522 ZPO, Art 103 GG
    Gericht darf Fristverlängerungsantrag nicht pauschal ablehnen

  • rewis.io

    Arzthaftungsprozess: Gehörsverletzung des Berufungsgerichts bei nicht ausreichender Frist zur Äußerung vor Erlass einer Entscheidung; Verneinung eines Behandlungsfehlers wegen Verweigerung der medizinisch gebotenen Maßnahmen durch den Patienten

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 ; BGB § 823 ; GG Art. 103 Abs. 1
    Vorliegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers bei Absehen von einer gebotenen Operation aufgrund der Verweigerung des Patienten; Verletzung des Anspruchs des rechtlichen Gehörs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Stellungnahmefrist muss ausreichend bemessen sein!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Kein Behandlungsfehler bei Ablehnung der medizinisch gebotenen Handlung durch den Patienten

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 280 BGB, § 283 BGB, § 522 ZPO, Art 103 GG
    Gericht darf Fristverlängerungsantrag nicht pauschal ablehnen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Vorliegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers bei Verweigerung des Patienten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zu der Verlängerung einer Stellungnahmefrist

Besprechungen u.ä. (2)

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 280 BGB, § 283 BGB, § 522 ZPO, Art 103 GG
    Gericht darf Fristverlängerungsantrag nicht pauschal ablehnen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Stellungnahmefrist muss ausreichend bemessen sein! (IBR 2018, 542)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3316
  • MDR 2018, 1014
  • MDR 2018, 1425
  • FamRZ 2018, 1255
  • VersR 2018, 935
  • AnwBl 2018, 557
  • AnwBl Online 2018, 876
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 28.09.2021 - VI ZR 946/20

    Wann beruht eine Entscheidung auf der Verletzung rechtlichen Gehörs?

    Zunächst kann die Frist zur Stellungnahme (§ 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO) gemäß § 224 Abs. 2 ZPO verlängert werden (vgl. Senat, Beschluss vom 15. Mai 2018 - VI ZR 287/17, NJW 2018, 3316 Rn. 9; Wöstmann, in: Saenger, ZPO 9. Aufl., § 522 Rn. 15).
  • BGH, 19.11.2019 - VI ZR 215/19

    Gehörsverletzung des Gerichts durch Nichtabwarten einer selbst gesetzten Frist

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör wird verletzt, wenn das Gericht eine dem Beteiligten selbst gesetzte Frist zur Äußerung mit seiner Entscheidung nicht abwartet (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Mai 2018 - VI ZR 287/17, VersR 2018, 935 Rn. 8; BVerfGE 12, 110, 113).

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör wird verletzt, wenn das Gericht eine dem Beteiligten selbst gesetzte Frist zur Äußerung mit seiner Entscheidung nicht abwartet (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Mai 2018 - VI ZR 287/17, VersR 2018, 935 Rn. 8; BVerfGE 12, 110, 113).

  • OLG München, 07.10.2020 - 8 U 1724/20

    Zurückweisung des Fristverlängerungsantrags

    Dabei ist sich der Senat darüber im Klaren, dass der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt werden kann, wenn eine vom Gericht gesetzte Frist zur Äußerung objektiv nicht ausreicht, um innerhalb der Frist eine sachlich fundierte Äußerung zum entscheidungserheblichen Sachverhalt und zur Rechtslage zu erbringen (BGH, Beschluss vom 15. Mai 2018 - VI ZR 287/17).
  • BayObLG, 06.08.2020 - 1 AR 68/20

    Beschluss und Verstoß gegen rechtliches Gehör - fehlende Bindungswirkung

    Mit der bereits am 30. März 2020 und somit vor Fristablauf sowie ohne vorherige Mitteilung des Verweisungsantrags ergangenen Entscheidung hat das Gericht deshalb das grundrechtsgleiche Recht des Antragsgegners auf rechtliches Gehör aus Art. 103 Abs. 1 GG verletzt (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2019, VI ZR 215/19, NJW-RR 2020, 248 Rn. 4; Beschluss vom 15. Mai 2018, VI ZR 287/17, NJW 2018, 3316 Rn. 8; BVerfG, Beschluss vom 24. Januar 1961, 2 BvR 402/60, BVerfGE 12, 110 Leitsatz).
  • OLG Dresden, 21.08.2020 - 4 U 1349/18
    Die postoperative Behandlung der Klägerin nach einer Bypass-Operation fällt in den Fachbereich eines Facharztes für Thorax-Chirurgie und damit in die Kompetenz der gerichtlich bestellten Sachverständigen Prof. Dr. D...... und Prof. Dr. W......, denn bei der Auswahl ist auf die Sachkunde in dem medizinischen Fachgebiet abzustellen, in das der Eingriff fällt, vgl. BGH, Beschluss vom 15.05.2018 - VI ZR 287/17 - juris; BGH, Urteil vom 18.11.2008 - VI ZR 198/07).
  • OLG München, 09.07.2020 - 8 U 967/20

    Formelhafte Begründung des Fristverlängerungsantrag

    Denn der Anspruch auf rechtliches Gehör des Klägers könnte lediglich dann verletzt werden, wenn eine vom Gericht gesetzte Frist zur Äußerung objektiv nicht ausreicht, um innerhalb der Frist eine sachlich fundierte Äußerung zum entscheidungserheblichen Sachverhalt und zur Rechtslage zu erbringen (BGH, Beschluss vom 15. Mai 2018 - VI ZR 287/17).
  • OLG Dresden, 27.04.2020 - 4 U 225/20
    Grundsätzlich ist bei der Auswahl auch die Sachkunde in dem medizinischen Fachgebiet abzustellen, in dem der Eingriff fällt (so BGH, a.a.O.; vgl. BGH, Beschluss vom 15.05.2018 - VI ZR 287/17 - juris).
  • OLG München, 04.01.2021 - 8 U 1281/20

    Schadensersatz, Berufung, Annahmeverzug, Fahrzeug, Frist, Pkw, Haftung,

    Der Senat verkennt dabei nicht, dass der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt werden kann, wenn eine vom Gericht gesetzte Frist zur Äußerung objektiv nicht ausreicht, um innerhalb der Frist eine sachlich fundierte Äußerung zum entscheidungserheblichen Sachverhalt und zur Rechtslage zu erbringen (BGH, Beschluss vom 15. Mai 2018 - VI ZR 287/17).
  • OLG Dresden, 15.05.2020 - 4 U 225/20
    Grundsätzlich ist bei der Auswahl auch die Sachkunde in dem medizinischen Fachgebiet abzustellen, in dem der Eingriff fällt (so BGH, a.a.O.; vgl. BGH, Beschluss vom 15.05.2018 - VI ZR 287/17 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht