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   BGH, 15.07.2016 - V ZR 168/15   

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https://dejure.org/2016,42677
BGH, 15.07.2016 - V ZR 168/15 (https://dejure.org/2016,42677)
BGH, Entscheidung vom 15.07.2016 - V ZR 168/15 (https://dejure.org/2016,42677)
BGH, Entscheidung vom 15. Juli 2016 - V ZR 168/15 (https://dejure.org/2016,42677)
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Volltextveröffentlichungen (21)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 241 Abs 1 BGB, § 249 Abs 1 BGB, § 276 Abs 1 S 1 BGB, § 280 Abs 1 S 1 BGB, § 311 Abs 1 BGB
    Beratungsvertrag über den finanzierten Erwerb einer Eigentumswohnung zu Kapitalanlagezwecken: Vermutung der Ursächlichkeit von Beratungsfehlern für den Kaufentschluss; Voraussetzungen für eine konkludent vereinbarte Haftungsfreizeichnung im Falle der Fehlberatung über ...

  • IWW

    § 311 Abs. 1... , § 241 Abs. 1, § 280 Abs. 1, § 249 Abs. 1 BGB, § 18 Abs. 1 InsO, § 850c, § 850i ZPO, § 292 ZPO, § 195 BGB, § 561 ZPO, § 164 Abs. 1 BGB, § 167 Abs. 1 Fall 2 BGB, § 397 BGB, § 522 Abs. 3, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 241 Abs. 1, 249 Abs. 1, 276 Abs. 1 S. 1, 280 Abs. 1 S. 1, 311 Abs. 1, 397 Abs. 1
    Haftung für Beratungsfehler beim Erwerb einer als Kapitalanlage angebotenen Immobilie

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendung der Vermutung der Ursächlichkeit eines Beratungsfehlers des Verkäufers für den Entschluss des Käufers zum Erwerb einer als Kapitalanlage angebotenen Immobilie

  • Betriebs-Berater

    Vermutung der Ursächlichkeit eines Beratungsfehlers des Verkäufers für den Entschluss des Käufers zum Erwerb einer als Kapitalanlage angebotenen Immobilie - Rechtsprechungsänderung

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 311 Abs. 1, § 241 Abs. 1, § 280 Abs. 1 Satz 1, § 249 Abs. 1, § 276 Abs. 1 Satz 1, § 397 Abs. 1
    Vermutung der Kausalität eines Beratungsfehlers für den Erwerb einer Immobilie zu Anlagezwecken auch bei Entscheidungskonflikt des Käufers

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ursächlichkeit eines Beratungsfehlers für Entschluss zum Erwerb einer als Kapitalanlage angebotenen Immobilie, konkludente Haftungsfreizeichnung nicht ohne konkrete Anhaltspunkte für Verzichtswillen des Käufers voraus

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Vermutung der Ursächlichkeit eines Beratungsfehlers des Verkäufers für den Entschluss des Käufers zum Erwerb einer als Kapitalanlage angebotenen Immobilie, wenn sich der Käufer bei richtiger Information in einem Entscheidungskonflikt befunden hätte ...

  • rewis.io

    Beratungsvertrag über den finanzierten Erwerb einer Eigentumswohnung zu Kapitalanlagezwecken: Vermutung der Ursächlichkeit von Beratungsfehlern für den Kaufentschluss; Voraussetzungen für eine konkludent vereinbarte Haftungsfreizeichnung im Falle der Fehlberatung über ...

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Erwerb einer Immobilie als Kapitalanlage: Zur Vermutung der Ursächlichkeit eines Beratungsfehlers für die Kaufentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendung der Vermutung der Ursächlichkeit eines Beratungsfehlers des Verkäufers für den Entschluss des Käufers zum Erwerb einer als Kapitalanlage angebotenen Immobilie

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gesetzliche Vermutung: Beratungsfehler führte zum Kaufentschluss!

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kausalitätsvermutung bei fehlerhafter Anlageberatung auch bei Entscheidungskonflikt des Käufers im Falle richtiger Information

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Kausalitätsvermutung bei fehlerhafter Anlageberatung auch bei Entscheidungskonflikt des Käufers im Falle richtiger Information

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Immobilienerwerb: fehlerhaftes Berechnungsbeispiel

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Vermutung der Ursächlichkeit eines Beratungsfehlers des Verkäufers für den Entschluss des Käufers zum Erwerb einer als Kapitalanlage angebotenen Immobilie - Rechtsprechungsänderung

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Kapitalanlage, Beratungsfehler, Vermutung der Ursächlichkeit, Kausalitätsvermutung, fehlerhafte Beratung beim Kauf einer Immobilie, unzutreffende Angaben über die Höhe der monatlichen Belastungen des Käufers, Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens, ...

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Haftung des Verkäufers für Beratungsfehler beim Erwerb einer als Kapitalanlage angebotenen Immobilie

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was Käufer einer als Kapitalanlage angebotenen Immobilie wissen sollten, die wegen Falschberatung den Kauf rückgängig machen möchten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Eigentumswohnung als Kapitalanlage - welche Rechte hat der Käufer bei Falschberatung?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vermutung beratungsgerechten Verhaltens

Besprechungen u.ä.

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Vermutung der Ursächlichkeit eines Beratungsfehlers, wenn sich der Käufer einer als Kapitalanlage angebotenen Immobilie bei richtiger Information in einem Entscheidungskonflikt befunden hätte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 211, 216
  • ZIP 2016, 2371
  • ZIP 2016, 93
  • MDR 2017, 23
  • NZM 2017, 483
  • WM 2016, 2344
  • BB 2016, 2959
  • DB 2017, 306
  • BauR 2017, 268
  • NZG 2017, 542
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 21.03.2018 - VIII ZR 17/17

    Nichtigkeit von im Wege des Factorings vorgenommenen Forderungsabtretungen wegen

    Der Verzichtswille darf nicht vermutet werden, sondern muss - unter Berücksichtigung sämtlicher Begleitumstände - unmissverständlich sein (st. Rspr.; BGH, Urteile vom 15. Juli 2016 - V ZR 168/15, WM 2016, 2344 Rn. 35, insoweit in BGHZ nicht abgedruckt; vom 10. Juni 2015 - VIII ZR 99/14, NJW 2015, 2324 Rn. 19; vom 22. April 2015 - IV ZR 504/14, juris Rn. 15; vom 18. September 2012 - II ZR 178/10, WM 2012, 2231 Rn. 22; vom 26. Oktober 2009 - II ZR 222/08, NJW 2010, 64 Rn. 18; vom 21. November 2006 - VI ZR 76/06, NJW 2007, 368 Rn. 9; Beschlüsse vom 14. Februar 2017 - VI ZB 24/16, NJW 2017, 1887 Rn. 13; vom 10. Mai 2016 - VIII ZR 214/15, NJW-RR 2016, 982 Rn. 14; jeweils mwN).
  • BGH, 19.07.2019 - V ZR 75/18

    Verpflichtung des Verwalters einer Wohnungseigentümergemeinschaft zur Zahlung von

    aa) In Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Kausalitätsvermutung bei der Verletzung vertraglicher oder vorvertraglicher Beratungs- und Aufklärungspflichten (vgl. etwa Senat, Urteil vom 15. Juli 2016 - V ZR 168/15, BGHZ 211, 216 Rn. 9; BGH, Urteil vom 2. Juni 2008 - II ZR 210/06, BGHZ 177, 25 Rn. 19; Urteil vom 8. Juli 2010 - III ZR 249/09, BGHZ 186, 152 Rn. 20; Urteil vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 28 mwN; Urteil vom 11. Juli 2012 - IV ZR 164/11, BGHZ 194, 39 Rn. 66) besteht auch bei Verstößen des Verwalters gegen seine den Wohnungseigentümern gegenüber bestehenden Überwachungs-, Kontroll- und Unterrichtungspflichten hinsichtlich des Gemeinschaftseigentums eine tatsächliche Vermutung dafür, dass die Pflichtverletzung für den Eintritt des Schadens kausal war.

    Daran ändert es nichts, dass den Wohnungseigentümern auch bei ausreichender Unterrichtung durch den Verwalter zumeist mehrere Handlungsalternativen zur Verfügung stehen (vgl. für die Anlageentscheidung des Immobilienkäufers Senat, Urteil vom 15. Juli 2016 - V ZR 168/15, BGHZ 211, 216 Rn. 21 f.).

  • BGH, 28.01.2020 - VI ZR 92/19

    Kodifizierte Pflicht des Behandlers zur wirtschaftlichen Information des

    (1) In seiner Entscheidung vom 8. Mai 2012 hat der XI. Zivilsenat seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben und entschieden, dass in Kapitalanlagefällen bereits bei feststehender Aufklärungspflichtverletzung - unabhängig davon, ob es für den Anleger vernünftigerweise nur eine oder mehrere Handlungsalternativen gab - eine Beweislastumkehr eintritt ("Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens", vgl. BGH, Urteile vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 28, 30, 33 f.; vom 15. März 2016 - XI ZR 122/14, WM 2016, 780 Rn. 17; Beschluss vom 10. Januar 2017 - XI ZR 365/14, BKR 2017, 164 Rn. 10; vgl. auch BGH, Urteil vom 15. Juli 2016 - V ZR 168/15, BGHZ 211, 216 Rn. 20 f: allerdings offenlassend, ob es sich um eine Beweiserleichterung im Sinne eines Anscheinsbeweises oder um eine zur Beweislastumkehr führende widerlegliche Vermutung handelt).
  • BGH, 16.07.2021 - V ZR 119/20

    Wann haftet Veräußerer nicht für öffentliche Äußerung über die Eigenschaft eines

    Die Kausalität muss zwischen der Pflichtverletzung und dem Vertragsschluss bestehen (vgl. Senat, Urteil vom 15. Juli 2016 - V ZR 168/15, BGHZ 211, 216 Rn. 8 f.).
  • BGH, 20.12.2018 - VII ZR 69/18

    Versicherungsvertreter: Provisionsanspruch bei Vermittlung dynamischer

    Die Vereinbarung eines Verzichts auf nach Beendigung des Vertrags fällig werdende Provisionsansprüche des Klägers setzt voraus, dass der rechtsgeschäftliche Wille, einen solchen Verzicht zu vereinbaren, unmissverständlich zum Ausdruck kommt (vgl. BGH, Urteil vom 15. Juli 2016 - V ZR 168/15 Rn. 34, BGHZ 211, 216; Urteil vom 4. Dezember 2015 - V ZR 142/14 Rn. 25, MDR 2016, 315).
  • OLG Saarbrücken, 26.04.2017 - 5 U 36/16

    Haftung des Versicherungsvermittlers: Pflichtverletzungen im Rahmen der Beratung

    Es liefe dem Schutzzweck der mit der Vermutung verbundenen beweisrechtlichen Wirkungen zuwider, würde sie nur dann eingreifen, wenn der Geschädigte bei korrektem Verhalten des Beratungspflichten vernünftigerweise nur eine Handlungsalternative gehabt hätte (vgl. BGH, Urt. v. 16.07.2016 - V ZR 168/15 - MDR 2017, 23; Senat, Urt. v. 20.02.2014 - 5 U 64/13).
  • BGH, 12.05.2017 - V ZR 210/16

    Gesetzliches Vorkaufsrecht: Fälligkeit des Kaufpreises bei Mitbeurkundung der

    aa) Zwar ist diese in der Revisionsinstanz nur beschränkt daraufhin zu überprüfen, ob gesetzliche oder allgemein anerkannte Auslegungsregeln, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verletzt sind oder wesentlicher Auslegungsstoff außer Acht gelassen worden ist (st. Rspr., vgl. nur Senat, Urteil vom 15. Juli 2016 - V ZR 168/15, WM 2016, 2344 Rn. 22 mwN).
  • OLG München, 31.07.2019 - 7 U 4012/17

    Anspruch auf Buchauszug

    Da bei Erklärungen, die als Verzicht, Erlass oder in ähnlicher Weise rechtsvernichtend gewertet werden sollen, das Gebot einer interessengerechten Auslegung beachtet werden muss und die der Erklärung zugrunde liegenden Umstände besondere Bedeutung haben, bedarf es konkreter Anhaltspunkte für die Feststellung des Willens einer Partei, auf einen Anspruch zu verzichten (vgl. BGH, Urteil vom 15.07.2016 - V ZR 168/15, Rdnr. 35 und die weiteren Nachweise bei Grüneberg in Palandt, BGB, 78. Auflage, München 2019, Rdnr. 6 zu § 397 BGB).
  • OLG Oldenburg, 07.08.2018 - 2 U 30/18

    Wie berechnet sich der Schaden bei einer Überschreitung der Baukosten?

    Daran hält der Senat trotz mitunter kritischer Stimmen in der Literatur (vgl. Retzlaff, BauR 2015, 1729, 1731 unter Hinweis auf BGH, BauR 2013, 1472 ; Kniffka/Zahn, ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht, Stand: 18.03.2018, § 650p Rn.127 unter Hinweis auf BGH, BauR 2017, 268 ) fest.
  • OLG München, 17.08.2022 - 7 U 4125/19

    Zum gutgläubigen Erwerb einer Vormerkung

    Da bei Erklärungen, die als Verzicht, Erlass oder in ähnlicher Weise rechtsvernichtend gewertet werden sollen, das Gebot einer interessengerechten Auslegung beachtet werden muss und die der Erklärung zugrunde liegenden Umstände besondere Bedeutung haben, bedarf es konkreter Anhaltspunkte für die Feststellung des Willens einer Partei, auf einen Anspruch zu verzichten (vgl. BGH, Urteil vom 15.07.2016 - V ZR 168/15, Rdnr. 35 und die weiteren Nachweise bei Grüneberg in ders., BGB, 81. Auflage, München 2022, Rdnr. 6 zu § 397 BGB).
  • OLG Köln, 15.04.2021 - 24 U 87/20
  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.09.2019 - 4 B 6.17

    Verjährung eines finanziellen Ausgleichsanspruchs von Beamten bei Zuvielarbeit

  • OLG Köln, 23.09.2021 - 24 U 17/21
  • LG Flensburg, 07.02.2020 - 2 O 14/17

    Architektenleistung: Kostenvorschussanspruch des Bauherrn wegen mangelhafter

  • OLG Düsseldorf, 24.10.2019 - 16 U 158/18

    Tantiemen aus einem Geschäftsführeranstellungsvertrag

  • OLG Hamm, 29.03.2017 - 11 U 73/16

    Haftung des Notars wegen Beurkundung eines Grundstückskaufvertrages trotz nicht

  • OLG Hamm, 12.04.2021 - 2 U 122/19

    Ansprüche aus einem Kaufvertrag über ein Pony

  • OLG Stuttgart, 26.01.2022 - 3 U 26/20

    Schadensersatzansprüche nach einer Anlageempfehlung Aushang der Benachrichtigung

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