BGH, 15.08.2013 - I ZR 79/12

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BGH, 15.08.2013 - I ZR 79/12 (https://dejure.org/2013,21909)

BGH, Entscheidung vom 15.08.2013 - I ZR 79/12 (https://dejure.org/2013,21909)

BGH, Entscheidung vom 15. August 2013 - I ZR 79/12 (https://dejure.org/2013,21909)

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Volltextveröffentlichungen (10)

rechtsprechung-im-internet.de
§ 2 Abs 1 Nr 1 UrhG, § 2 Abs 2 UrhG, § 19a UrhG, § 2 Nr 1 TMG, § 7 Abs 2 S 1 TMG
Urheberrechtsverletzung im Internet: Störerhaftung eines Filehosting-Diensteanbieters bei öffentlicher Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Sprachwerke
JLaw (App) | www.prinz.law
Jurion
Urheberrechtliche Unterlassungsansprüche gegenüber einem "File-Hosting-Dienst" bzgl. des öffentlich Zugängigmachens von Sprachwerken
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Urheberrechtliche Unterlassungsansprüche gegenüber einem "File-Hosting-Dienst" bzgl. des öffentlich Zugängigmachens von Sprachwerken
datenbank.nwb.de
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

angster.net (Kurzinformation)
File-Hosting-Dienste haften verschärft bei Förderung der Gefahr einer urheberrechtsverletzenden Nutzung
haufe.de (Kurzinformation)
Haftung von File-Hosting-Diensten wegen Musikangeboten zum runterladen verschärft
anwalt.de (Kurzinformation)
Rapidshare & Co. - Prüfpflichten für Sharehoster bestätigt

VerfahrensgangTitel

Papierfundstellen

GRUR-RR 2014, 136

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Wird zitiert von ... (3)

BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13
Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines …
Für eine erhöhte Prüfungspflicht spricht es, wenn der Betreiber bei seiner Tätigkeit Rechtsverletzungen in erheblichem Umfang Vorschub leistet oder sie durch eigene Maßnahmen fördert (vgl. BGH…, Urteil vom 15. August 2013 - I ZR 80/12, GRUR 2013, 1030 Rn. 44 = WRP 2013, 1348 - File-Hosting-Dienst; Urteil vom 15. August 2013 - I ZR 79/12, ZUM-RD 2013, 565 Rn. 31 - Prüfpflichten).
LG Hamburg, 02.10.2014 - 310 O 464/13
Sharehoster haftet ab Zugang eines Hinweises
Nach dieser Vorschrift, die auf Art. 15 Abs. 1 der Richtlinie 2000/31/EG über den elektronischen Geschäftsverkehr beruht, sind Überwachungspflichten allgemeiner Art ausgeschlossen (BGH, Urteil vom 15.08.2013, I ZR 79/12 - "Prüfpflichten").
Diensteanbieter, die von Nutzern bereitgestellte Informationen speichern, müssen die nach vernünftigem Ermessen von ihnen zu erwartende und in innerstaatlichen Rechtsvorschriften niedergelegte Sorgfaltspflicht anwenden, um bestimmte Arten rechtswidriger Tätigkeiten aufzudecken und zu verhindern (Erwägungsgrund48 der Richtlinie 2000/31/EG;… vgl. BGH, GRUR 2011, 617 Rn. 40 - Seda; BGH, Urteil vom 15.08.2013, I ZR 79/12 - "Prüfpflichten").
Eine Prüfungspflicht eines solchen gewerblichen Sharehosting-Anbieters im Hinblick auf bestimmte geschützte Werke entsteht aber, nachdem der Anbieter auf eine klare Rechtsverletzung in Bezug auf die konkreten Werke hingewiesen worden ist (…BGHZ 194, 339 Rn. 28 - Alone in the Dark; BGH, Urteil vom 15.08.2013, I ZR 79/12 "Prüfungspflichten").
Eine solche Kenntnis des Betreibers eines Filehosting-Dienstes hielt auch der BGH in der diesbezüglich oben bereits zitierten Entscheidung (BGH, Urteil vom 15.08.2013, I ZR 79/12 "PrüfpfIichten") für nicht erforderlich.
LG Hamburg, 29.11.2013 - 310 O 144/13
Geschäftsführer haftet für Kopierknacker-Funktion bei JDownloader2
Auch in einem Fall betreffend die Störerhaftung gesetzlicher Vertreter eines Sharehosting-Dienstes hat der Bundesgerichtshof in diesem Sinne entschieden (BGH, Urteil vom 15.08.2013, Gz. I ZR 79/12).