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   BGH, 15.08.2018 - 2 StR 474/17   

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https://dejure.org/2018,40858
BGH, 15.08.2018 - 2 StR 474/17 (https://dejure.org/2018,40858)
BGH, Entscheidung vom 15.08.2018 - 2 StR 474/17 (https://dejure.org/2018,40858)
BGH, Entscheidung vom 15. August 2018 - 2 StR 474/17 (https://dejure.org/2018,40858)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 239 StGB; § 339 StGB; § 343 Abs. 1 Nr. 1 StGB; § 343 Abs. 1 Nr. 1 2. Alt. StGB
    Freiheitsberaubung (Einsperren); Rechtsbeugung (Prüfungsmaßstab; Anwendbarkeit bei Verletzung von Verfahrensrecht); Aussageerpressung (sonstige Gewaltanwendung; seelische Quälen); Verbotene Vernehmungsmethoden (keine Anwendung auf Handlungen, die auf die Abgabe von ...

  • IWW

    §§ 20, ... 21 StGB, § 63 StGB, § 21 StGB, § 153a StPO, § 183 StGB, § 136a Abs. 1 Satz 2 StPO, § 343 Abs. 1 Nr. 1 Var. 2 StGB, § 343 Abs. 1 Nr. 1 2. Alt. StGB, § 239 StGB, § 343 StGB, § 339 StGB, §§ 136, 136a StPO, § 136a StPO, § 136a Abs. 1 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Abstellen der Handlungen des Richters auf die Abgabe eines Geständnisses hinsichtlich Rechtsbeugung (hier: Verschließen der Zellentür für einen kurzen Zeitraum und Einwirkung zur Erlangung der Einwilligung in eine ambulante Therapie); Verbot der Beeinflussung der ...

  • rewis.io
  • sokolowski.org (Kurzinformation und Volltext)

    Rechtsbeugung und Aussageerpressung durch kurzes Einsperren in eine Zelle durch den Richter?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Abstellen der Handlungen des Richters auf die Abgabe eines Geständnisses hinsichtlich Rechtsbeugung (hier: Verschließen der Zellentür für einen kurzen Zeitraum und Einwirkung zur Erlangung der Einwilligung in eine ambulante Therapie); Verbot der Beeinflussung der ...

  • datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtsbeugung und Aussageerpressung des Proberichters

  • beck-blog (Auszüge)

    28. August 2009: Schicksalstag eines Proberichters

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anforderungen an ein Einsperren durch kurzzeitiges Verschließen einer Zellentür

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Strafrichter kann sich bei "probeweisem" Einsperren des Beschuldigten wegen Rechtsbeugung und Aussageerpressung strafbar machen - Keine Strafbarkeit bei nur sehr kurzem Einsperren und Möglichkeit des Beschuldigten Maßnahme abzubrechen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Rechtsbeugungsvorwurf gegen Proberichter-"Besichtigung" in der Gewahrsamszelle - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 15.08.2018" von Lorenz Leitmeier, original erschienen in: NJW 2019, 789 - 793.

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 789
  • NStZ 2019, 277
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 15.01.2020 - 2 BvR 1763/16

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Einstellung von Ermittlungsverfahren zu

    Der Anwendungsbereich des § 339 StGB beschränkt sich nach der fachgerichtlichen Rechtsprechung auf elementare Verstöße gegen die Rechtspflege sowie auf Fälle, in denen sich der Amtsträger in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt und sein Handeln als Organ des Staates statt an Recht und Gesetz an seinen eigenen Maßstäben ausrichtet (vgl. BGH, Urteil vom 20. September 2000 - 2 StR 276/00 -, NStZ-RR 2001, S. 243 ; Beschluss vom 15. August 2018 - 2 StR 474/17 -, NJW 2019, S. 789 ).
  • BVerfG, 15.01.2020 - BVerfG 2 BvR 1763/16

    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektive

    Der Anwendungsbereich des § 339 StGB beschränkt sich nach der fachgerichtlichen Rechtsprechung auf elementare Verstöße gegen die Rechtspflege sowie auf Fälle, in denen sich der Amtsträger in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt und sein Handeln als Organ des Staates statt an Recht und Gesetz an seinen eigenen Maßstäben ausrichtet (vgl. BGH, Urteil vom 20. September 2000 - 2 StR 276/00 -, NStZ-RR 2001, S. 243 ; Beschluss vom 15. August 2018 - 2 StR 474/17 -, NJW 2019, S. 789 ).
  • LG Rostock, 14.11.2019 - 18 KLs 42/18

    Rechtsbeugung, Richter, Belastung, Erkrankung, Fürsorgepflicht des Dienstherrn

    Ob ein elementarer Rechtsverstoß vorliegt, ist auf der Grundlage einer wertenden Gesamtbetrachtung aller objektiven und subjektiven Umstände zu entscheiden (BGH, Beschluss vom 15.08.2018, Az. 2 StR 474/17, Rn. 20; BGH, Urteil vom 13.05.2015, Az. 3 StR 498/14, Rn.12, BGH Beschluss vom 14.09.2017, Az. 4 StR 274/16, Rn. 19 m.w.N., jeweils zit. nach juris).
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